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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
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Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
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2.419 Treffer in 124 Sitzungen für „Bundestag“
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  1. EZ Emmi Zeulner CDU/CSU

    gefordert –, vor allem auch die Kommunen, mit einbinden, um Lösungen vor Ort zu organisieren. Denn am Ende findet Pflege nicht im Deutschen Bundestag statt, sondern bei den Menschen daheim. Und da wollen wir Antworten geben. Deswegen danke dafür, dass wir das miteinander organisieren

  2. zusammenleben zu dürfen, hat mir damals den Weg geebnet, einen erfolgreichen Integrationsprozess zu durchlaufen. Dieser führte mich letztendlich auch hier in den Bundestag – nun sogar als außenpolitischer Sprecher meiner Bundestagsfraktion. Ich übernehme mit Freude und Stolz Verantwortung für unser Land

  3. diesen fühle ich mich gebunden. Deswegen habe ich bei der heutigen Abstimmung im Bundestag zum Entwurf eines Gesetzes zur Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten (Drucksache 21/321) mit Ja gestimmt

  4. habe im Bundestag die Formulierung gewählt, unsere Städte und Gemeinden bräuchten so etwas wie eine „Atempause”, was die Zugänge an Geflüchteten angeht. Dazu hat schon die letzte Regierung entscheidend beigetragen, als die Zahlen zuletzt 2024 um 100 000 Anträge im Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen sind

  5. Bundestag hat schon einmal, am 25.02.2016 im „Asylpaket II“ den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte für zwei Jahre ausgesetzt. Schon damals konnte ich der Regelung nur mit großen Bedenken zustimmen. Ab August 2018 wurde die Aussetzung durch ein jährliches Kontingent von 12 000 Personen

  6. FJ Frank Junge SPD

    Bundestag hat schon einmal, am 25.22.2016 im „Asylpaket II“ den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte für zwei Jahre ausgesetzt. Schon damals konnte ich der Regelung nur mit großen Bedenken zustimmen. Ab August 2018 wurde die Aussetzung durch ein jährliches Kontingent von 12 000 Personen

  7. CW Carmen Wegge SPD

    Heute berät der Bundestag über den Gesetzentwurf zur Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten und wird darüber auch abstimmen. Die SPD hat dieser Maßnahme im Koalitionsvertrag zugestimmt. Dies war für mich ein sehr schmerzhafter Kompromiss. Ich halte die Aussetzung des Familiennachzugs für integrationshemmend, humanitär problematisch

  8. nicht nur auf den Weg bringen, sondern dass wir es heute schon in zweiter und dritter Lesung hier beschließen und im Deutschen Bundestag zum Abschluss bringen – nach sieben Wochen Regierungszeit. Ich finde, das ist eine wirklich lobenswerte Leistung

  9. sehr schnell, zügig und präzise gearbeitet worden. Das Lob richtet sich aber auch an die Fraktionen, die zügig und schnell im Deutschen Bundestag beraten haben. Nach sieben Wochen ist dieses Gesetz genau der richtige Schritt, um die deutsche Wirtschaft im dritten Jahr der Rezession endlich

  10. KB Katharina Beck Grüne

    Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Hier wird heute ein riesiges Steuersenkungspaket für Unternehmen beschlossen, was nur deswegen möglich ist, weil der Bundestag in der alten Konstellation – gemeinsam mit uns Grünen – noch die Schuldenbremse reformiert

  11. KB Katharina Beck Grüne

    Ihre ganz eigene Doppelmoral hinweisen. Im letzten Jahr – aus Gründen der Fairness ist zu sagen, dass Sie damals noch nicht Mitglied des Bundestages waren, Frau Zimmer – hat die AfD-Fraktion hier einen Antrag gestellt, der dazu geführt hätte, dass die Aufbewahrungsfristen für Belege, die dabei

  12. NS Nyke Slawik Grüne

    eine Fraktion hat hier im Deutschen Bundestag den Antrag gestellt, die Regenbogenflagge vom Dach dieses Hauses zu verbannen, und das ist die AfD-Fraktion

  13. NS Nyke Slawik Grüne

    Während Donald Trump Transpersonen aus dem Militär entlässt und in Ungarn CSDs verboten werden, ist diese Rolle rückwärts durch den Bundestag ein fatales Signal

  14. NS Nyke Slawik Grüne

    weswegen viele von uns dieses Wochenende nach Budapest reisen werden. Und wir werden uns auch hier im Deutschen Bundestag, in Deutschland den Regenbogen nicht verbieten lassen

  15. Deswegen ist es gut und richtig, dass wir das hier heute im Bundestag zum Thema machen und deutlich machen, dass kein Mensch aufgrund seiner sexuellen Identität ausgegrenzt, verfolgt oder diskriminiert werden darf. Wir sind eine freie, offene und, ja, auch bunte Gesellschaft, in der jeder

  16. FJ Fabian Jacobi AfD

    lese ich den ersten Punkt des Antrages der Grünen. Sie wollen, dass der Deutsche Bundestag mit der sogenannten Regenbogenfahne beflaggt werden möge

  17. FJ Fabian Jacobi AfD

    Ansinnen ist nicht neu. Der Bundestag und der Rechtsausschuss haben sich damit bereits mehrfach beschäftigt. Jedes Mal wird den Grünen erklärt, warum das keine gute Idee ist. Es würden mit dieser Formulierung auch solche Identitäten zum Schutzgut der Verfassung erklärt, die etwa das sexuelle Interesse

  18. wünsche mir, dass die Verwaltung des Deutschen Bundestages sich nicht versteckt, sondern zeigt, wofür dieses Parlament steht: für Vielfalt, für Respekt, für Freiheit und für eine ethische Grundhaltung als Arbeitgeber. Und deswegen trage ich heute meine Nägel in den Farben des Regenbogens

  19. AT Awet Tesfaiesus Grüne

    gilt zuallererst auch für uns in diesem Hause. Und deshalb muss die Regenbogenfahne auch über dem Bundestag wehen

  20. CM Christian Moser CDU/CSU

    Schluss noch etwas zur Regenbogenflagge sagen: Indem wir am 17. Mai, am Internationalen Tag gegen Homophobie, Flagge zeigen, senden wir auch als Bundestag ein eindeutiges Signal, eine eindeutige Botschaft, die wahrgenommen wird. Der Reichstag ist das Zentrum der Demokratie unseres Landes. Alles, was hier passiert