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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
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2.419 Treffer in 124 Sitzungen für „Bundestag“
Verlauf von „Bundestag“ ansehen
  1. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    MB Marcus Bühl AfD

    einem TV-Duell Olaf Scholz für den Erweiterungsbau noch kritisiert, erklärte der neue Staatsminister Dr. Meister in der 3. Sitzung des Bundestages am 14. Mai 2025: „Die Realisierung des Erweiterungsbaus ist weiterhin erforderlich“. Meine Damen und Herren, so sieht politische Beliebigkeit

  2. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    IS Ines Schwerdtner Linke

    Parkplatz ein Fuhrpark mit sehr, sehr vielen Limousinen steht, und dass die Menschen, auch die Besucherinnen und Besuchern hier im Bundestag, das sehr wohl sehen. Deswegen machen 10 Euro einen Unterschied

  3. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    SS Stefan Seidler fraktionslos

    Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Moin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Noch mit dem alten Bundestag haben wir ein historisches Schuldenpaket beschlossen, das große Fortschritte ermöglichen soll. Und trotzdem sind historische Fortschritte im Bundeshaushalt bisher eher Fehlanzeige

  4. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    Herr Kollege, ich muss zugeben, ich kenne das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages nicht. Richtig ist gleichwohl, dass die Frage der völkerrechtlichen Legitimation dieser Angriffe auf das Atomwaffenprogramm des Iran geklärt werden muss

  5. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    weiteren Vorschläge sind von der SPD gemacht worden. Dies entspricht einer Vereinbarung, die wir seit vielen Jahren zwischen den Fraktionen im Deutschen Bundestag haben. Die SPD hat das Vorschlagsrecht. Die SPD hat von diesem Vorschlagsrecht Gebrauch gemacht

  6. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    setzen wollen, auf dem Reichstag oder vor dem Reichstag diese Regenbogenflagge weht. Es bleibt also dabei, dass das Reichstagsgebäude bzw. der Deutsche Bundestag, der hier seinen Sitz hat, an diesem Tag klar Flagge bekennt, um das einmal im übertragenden und direkten Sinne so zu sagen

  7. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    LR Lea Reisner Linke

    werden so lange laut bleiben, bis sich dieser Bundestag wieder für Menschlichkeit entscheidet, für Menschenrechte, für internationales Recht – nicht irgendwann, sondern jetzt

  8. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    SK Stefan Keuter AfD

    Bundestag hat hier auf Vorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses unmissverständlich gefordert, mindestens eine der fünf Residenzen in Brüssel zeitnah zu verkaufen. Was macht das Auswärtige Amt? Nichts! Im Gegenteil: Es saniert fleißig weiter, ignoriert Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und verschiebt Entscheidungen auf den Sankt-Nimmerleins-Tag. Dieses Verhalten ist nicht

  9. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    haben im letzten Jahr fast 100 25-Millionen-Euro-Vorlagen in den Deutschen Bundestag eingebracht. Und trotz vorläufiger Haushaltsführung ist es uns gelungen, das Tempo bei der Beschaffung für die Bundeswehr weiter hoch zu halten und so an die Erfolge vom letzten Jahr anzuschließen

  10. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    unter allen Fraktionen hier im Bundestag den höchsten Anteil an Soldaten. Bei den Linken sind es 0 Prozent, bei den Grünen ebenfalls 0 Prozent. Das sieht man auch äußerlich

  11. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    erste Mal Mitglied des Bundestages wurde, hatte der Verteidigungsetat eine Größenordnung von 24 Milliarden Euro. Und heute wollen Sie, wie Sie selbst gesagt haben, mit Sondervermögen zu einem Volumen von 86 Milliarden Euro kommen

  12. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    will daran erinnern: Es gab hier im Deutschen Bundestag unendliche und sehr tiefgründige Diskussionen, als es um das 2-Prozent-Ziel ging. Es gab nicht wenige – einige sitzen heute noch hier – in der sozialdemokratischen Fraktion, die sogar bei 2 Prozent sehr kritische Äußerungen getroffen haben

  13. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    JM Johann Martel AfD

    Wussten Sie schon, dass Stiftungen der im Bundestag vertretenen Parteien und der FDP, außer die AfD-Stiftung natürlich, zusätzlich Geld für Entwicklungshilfe bekommen? Für das Jahr 2025 laufen zwei riesige Entwicklungsprogramme der Konrad-Adenauer-Stiftung der CDU. Diese Projekte werden mit insgesamt 46 Millionen Euro

  14. LK Lars Klingbeil Bundesminister BMF

    Bildung der neuen Regierung gemeinsam im Parlament verabschiedet haben, neue Handlungsspielräume geschaffen. Eine breite Mehrheit der politischen Mitte hier im Deutschen Bundestag hat diese Grundgesetzänderung beschlossen

  15. LK Lars Klingbeil Bundesminister BMF

    Wenn ich über Strukturreformen rede, dann meine ich auch den Wachstumsbooster, den wir hier im Bundestag verabschiedet haben und den wir in der nächsten Woche im Bundesrat gemeinsam mit den Ländern auf den Weg bringen werden. Wir haben mit den Ländern hart gerungen, wir haben

  16. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08

    einer Wahlperiode um satte 50 Prozent erhöhen. Sie haben damit sämtliche Horrorberechnungen, die wir hier nach Ihrer staatsstreichartigen Grundgesetzänderung mit dem abgewählten Bundestag angestellt haben, sogar noch getoppt. Wäre die Union jetzt in der Opposition, würde ein Aufschrei durchs Land gehen. Axel Springer würde

  17. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08
    AA Andreas Audretsch Grüne

    erkennen, was auch bei uns hier in Deutschland falsch läuft. Wenn ich das tue, dann sehe ich, dass durch diesen Bundestag auch ein Hauch von Politik von Donald Trump weht

  18. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08
    AA Andreas Audretsch Grüne

    angehen wollen. Das ist korrekt; das ist richtig. Die Frage richtet sich jetzt an die Union: Sind Sie bereit, hier im Deutschen Bundestag Kriminellen im Finanzsektor das Handwerk zu legen und zu verhindern, dass Akten geschreddert werden? Diese Frage müssen Sie beantworten. Daran werden

  19. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 09
    MÖ Mahmut Özdemir SPD

    erwarte, dass der Haushaltsentwurf im Deutschen Bundestag in diese Richtung beim Stahl noch mal angepasst wird

  20. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 09
    MÖ Mahmut Özdemir SPD

    Deutschen Bundestag bin ich mit der SPD-Fraktion dazu bereit, diese strategischen Beteiligungen an der Grundstoffindustrie mit Ihnen gemeinsam zu diskutieren