Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Brüssel
1446
Nennungen
407
Sprecher:innen
306
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
543 Treffer in 109 Sitzungen für „Brüssel“
Verlauf von „Brüssel“ ansehen
  1. Drängen der SPD hat sich die Bundesregierung in Brüssel dafür eingesetzt, dass der Handelsschutz für die Stahlindustrie deutlich verbessert wurde. Das sichert ganz konkret Arbeitsplätze, nicht nur bei thyssenkrupp in Duisburg, sondern auch im Saarland oder in Niedersachsen

  2. SK Stefan Keuter AfD

    eine wirtschaftliche, sicherheitspolitische und auch nachrichtendienstliche Katastrophe. Und was legen Sie uns vor? Einen Antrag, der klingt, als sei er in einem Brüsseler Arbeitskreis für Wohlfühlformulierungen entstanden

  3. trägt denn am Ende die Last? Sicher nicht die Brüsseler Bürokraten, sondern unsere Hersteller, unser Handel, unser Mittelstand und am Ende wieder die Bürger in Deutschland

  4. Umstellungsaufwand mit rund 4,5 Millionen Euro. Das allein zeigt doch, wohin die Reise geht: mehr Aufwand, mehr Bürokratie, mehr Abhängigkeit von Brüsseler Vorgaben

  5. TK Thomas Korell AfD

    Geld – Geld, das Betriebe sinnvoller investieren könnten. Die Bundesregierung räumt das selbst ein; aber sie zuckt mit den Schultern und verweist auf Brüssel. Das ist keine Politik, das ist Verantwortungsverweigerung

  6. FB Felix Banaszak Grüne

    zeigt sich an diesem Gesetz. Das zeigt sich aber auch an der Uneinigkeit der Koalition in Brüssel. Lars Klingbeil wird nicht müde, einmal pro Woche die Unternehmen im Land zu mehr Standortpatriotismus aufzufordern

  7. KW Dr. Klaus Wiener CDU/CSU

    Stelle hier auch noch mal sagen darf: Sie schwingen hier immer große Worte; dreieinhalb Jahre lang haben Sie den Industriestrompreis in Brüssel nicht auf den Weg gebracht. Wir haben’s jetzt geschafft, wir haben’s in kürzester Zeit geschafft. Also, hier müssen Sie auch

  8. Auch beim Thema Fischerei kommt bei Ihnen nicht viel mehr als Absichtserklärungen. Unsere Ostseefischerei stirbt. Ich weiß, wovon ich rede. Ökosozialisten und Brüsseler Bürokraten haben sie auf dem Gewissen

  9. FG Fabian Gramling CDU/CSU

    zweiter und dritter Lesung das Kurzzeitvermietung-Datenaustausch-Gesetz. Und wissen Sie, was ich an diesem Gesetz so bemerkenswert finde? Wenn was aus Brüssel kommt, dann gibt es bei manchen normalerweise reflexartig Klagen über zusätzliche Belastungen, zusätzliche Bürokratie und mehr Regulierung

  10. Erstens. Es kommt aus Brüssel

  11. Europäischen Union. Ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen: Die Menschen in diesem Land haben genug von den grün-linken Weltverbesserungsvorschlägen aus der Brüsseler Blase

  12. US Uwe Schulz AfD

    technisches Umsetzungsgesetz verkauft wird, ist in Wahrheit ein weiteres Beispiel für ein strukturelles Problem dieser Bundesregierung. Immer mehr Kompetenzen werden schleichend nach Brüssel verlagert. Immer mehr wird Deutschland aus den Augen verloren. Immer mehr werden ureigene Aufgaben und Interessen einfach weiterdelegiert. Und wir, der Deutsche

  13. US Uwe Schulz AfD

    jede Krise rechtfertigt dirigistische Eingriffe in die Märkte. Unser Einwand lautet: Kein Krisenregime, keine überzogene Einmischung in Unternehmensbelange, schon gar nicht durch Brüssel

  14. München, in Weihenstephan. Ich war Fachbeirat an der Versuchsanstalt Weihenstephan. Ich war im Bundesvorstand des Bundesverbandes Zierpflanzenbau. Ich war zehn Jahre in Brüssel. Ich weiß, wo es wehtut. Ich war Produktmanager in einem internationalen Großkonzern

  15. gemeinsam mit unserem Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer – auf einem sehr guten Weg. In Berlin, in Deutschland. Und diese Bundesregierung macht sich auch in Brüssel dafür stark, wenn es um die Interessen und Belange unserer heimischen Landwirtschaft geht, und dafür, dass wir das Leben der Landwirte leichter

  16. RM Reinhard Mixl AfD

    Stromsteuer auf das europarechtlich zulässige Minimum. Und allein das ist absurd: Selbst beim Senken von Steuern müssen wir erst noch nach Brüssel schauen und um Erlaubnis fragen

  17. Bundestag 21/71 16.04.2026 ·TOP 5: Rechenzentrumsstrategie
    LH Lars Haise AfD

    Besonders absurd ist die EU-Energieeffizienz-Direktive. Dieser Geniestreich aus Brüssel schreibt vor, dass Deutschland seinen Energiebedarf jedes Jahr reduzieren muss. Darum habe ich bereits im Juli letzten Jahres das Wirtschaftsministerium gefragt, ob es einen Widerspruch sieht zwischen dieser Direktive und dem faktisch steigenden Energiehunger

  18. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    gibt keinen Grund, warum schon 2039 die letzten Zertifikate generiert werden sollen. Das muss länger gehen, und – das hat die Bundesregierung in Brüssel bereits durchgesetzt – es wird länger gehen. Auch das ist ein Beitrag zu mehr Flexibilität

  19. TG Dr. Thomas Gebhart CDU/CSU

    haben ganz konkrete Vorschläge vorgelegt, und es ist gut, dass sich die Bundesregierung derzeit in Brüssel dafür starkmacht. Union und SPD ziehen bei diesem Thema sehr an einem Strang

  20. Grenzzaun behalten. Er kündigt in der Migration – ein Zitat – „eine sehr strenge Haltung an“. Wir werden das sehen. Versprechen sind eine Sache, Brüssel ist eine andere. Außenpolitisch zeigen sich jetzt schon die ersten Risse. Er will beispielsweise die Blockade in Ungarn gegen die 90-Milliarden