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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Berlin
4035
Nennungen
837
Sprecher:innen
371
Sitzungen
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4.201 Treffer in 368 Sitzungen für „Berlin“
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  1. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    Zusammenhalt reagiert hat. Und die Menschen von damals, meine Damen, meine Herren, sind der Grund, dass wir heute in einem freien Berlin, in einem freien Deutschland und in einem freien Europa leben

  2. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    Heute, 77 Jahre nach der Berlin-Blockade, stellt Moskau uns erneut auf die Probe: nicht mit einer Blockade, sondern mit Bomben auf die Ukraine. Und wir alle hier müssen uns selbst die Frage beantworten: Wie reagieren wir? – Blicken wir zurück: Russland sicherte der Ukraine

  3. HR Heidi Reichinnek Linke

    deutlichem Widerstand in der EU. Kein Wunder, schließlich brechen Sie damit ganz bewusst europäisches Recht. Das hat Ihnen inzwischen sogar das Berliner Verwaltungsgericht bestätigt. Aber, Herr Hoffmann, Sie haben es ja gerade deutlich gesagt: Was interessiert uns die Rechtsprechung? Wir sind die Union; wir machen

  4. AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    habe in den vergangenen Tagen sehr viel und sehr oft über einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin gesprochen. Aber, meine Damen und Herren, was an dieser Stelle schlichtweg nicht geht, auch wenn man an Entscheidungen von Gerichten durchaus Kritik äußern darf: Was definitiv nicht geht

  5. hier vorhandene Mehrheit für eine Wende zum Besseren für unser Land nutzen. Der Kanzler macht sowieso nur noch gelegentlich Zwischenstopp am Berliner Flughafen, und die Union hat sich wieder, wie unter Merkel, in babylonische Gefangenschaft bei der SPD begeben – freiwillig. Die Bürger durchschauen

  6. DS Detlef Seif CDU/CSU

    Hier haben die Linken und Grünen alarmistisch behauptet – mit Bezug auf eine Einzelfallentscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin

  7. DS Detlef Seif CDU/CSU

    will Sie nur darauf hinweisen: Diese Woche ist eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg bezüglich Familiennachzug gefällt worden. In Bausch und Bogen hat man hier eine erstinstanzliche Entscheidung eingedampft. Mein Hinweis: Das ist Rechtsstaat – unterschiedliche Rechtsansichten –, und damit muss man umgehen. Dampfen Sie Ihre Argumentation

  8. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Zweiten Weltkrieg in Deutschland versucht, die Herzen der Menschen zu gewinnen – Stichwort „Kaugummi verteilen“. Ich behaupte, die Amerikaner hätten das in Berlin auch nicht getan, wenn aus jedem Keller irgendeine Waffen-SS-Truppe sie befeuert hätte. Erst wenn die Waffen niedergelegt sind, kann auch

  9. nimmt mit offenen Augen in Kauf, dass Juden und Andersdenkende angegriffen werden oder Synagogen brennen, oder er will das sogar. Der frühere Berliner Kultursenator Klaus Lederer trat zusammen mit vier weiteren führenden Genossen aus Ihrer Partei aus. Grund: der krasse Antisemitismus in Ihren Reihen

  10. Tagesspiegel“ nennt Neukölln das „Epizentrum der Hamas-Versteher der Berliner Linken“. Diese Hamasversteher innerhalb der Linken haben Ferat Koçak als Direktkandidaten aufgestellt

  11. Palästinenserstaates, obwohl das nur ein neuer Terrorstaat sein kann: Gaza 2.0. Oder wie es Israels Außenminister Gideon Sa’ar kürzlich hier in Berlin ausdrückte – Zitat

  12. Linke den Osten an die AfD verloren hat, sehen Sie offensichtlich in den islamistischen Parallelgesellschaften Ihre neue Machtbasis, so wie in Berlin-Neukölln. Sie machen importierten Antisemitismus zum politischen Treibstoff für die Eroberung von Bezirksversammlungen, Rathäusern und Parlamenten

  13. JG Dr. Jonas Geissler CDU/CSU

    begreift diesen Hass, wenn man die Sicherheitsmaßnahmen bei jüdischen Einrichtungen hierzulande sieht oder sich Menschen die Frage stellen, ob man in Berlin mit einer Kippa unterwegs sein kann

  14. JB Jens Behrens SPD

    Sauenhaltung und das Urteil zum Töten von männlichen Küken aus Legelinien. Vor dem Bundesverfassungsgericht ist auch noch der Normenkontrollantrag des Landes Berlin gegen Haltungsbedingungen von Schweinen offen. Auch vonseiten der EU-Kommission könnte es irgendwann ein Vertragsverletzungsverfahren wegen des routinemäßigen Kürzens von Schweineschwänzen in Deutschland

  15. JS Johannes Steiniger CDU/CSU

    Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, es hilft niemandem, wenn in Brüssel oder auch hier in Berlin Regelungen gemacht werden, die an der Lebensrealität unserer Landwirte vorbeigehen

  16. JS Johannes Steiniger CDU/CSU

    Deswegen brauchen wir eine Agrarpolitik aus einem Guss: europäisch abgestimmt, national vernünftig umgesetzt und regional tragfähig ausgestaltet. Wir müssen schauen, dass Brüssel, Berlin und die Bundesländer an einem Strang ziehen, um das Vertrauen wieder zurückzugewinnen, das in den letzten Jahren in der Landwirtschaft verloren gegangen

  17. SH Dr. Stefanie Hubig Bundesministerin BMJV

    darf auch nicht das Privileg von Gutverdienenden sein. Mir ist wichtig, zu betonen: Das gilt nicht allein für Hamburg, für München, für Berlin oder Düsseldorf. Das gilt genauso in den Städten Mainz, Rostock, Tübingen oder eben auch Speyer. Hier schützt die Mietpreisbremse die Mieterinnen

  18. Berlin etwa sind die Mieten laut empirica-Institut allein seit 2015 um über 50 Prozent gestiegen. Das kommt nicht von ungefähr. Allein in den letzten Jahren sind rund 4 Millionen Menschen nach Deutschland eingewandert

  19. Millionen! Das ist mehr als die Bevölkerung Berlins. Diese Menschen brauchen Wohnungen, Kindergärten und Schulen, öffentliche Infrastruktur – alles vorrangig bezahlt von den Einheimischen in unserem Land

  20. CL Caren Lay Linke

    eigentlich gebremst werden sollen, um 50 Prozent gestiegen, und das im Schnitt. In Potsdam waren es sogar 71 Prozent, in Berlin wurden die Mieten in diesem Zeitraum um 100 Prozent angehoben – trotz Mietpreisbremse. Das zeigt doch, dass diese Mietpreisbremse nicht wirklich wirkt