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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Berlin
4035
Nennungen
837
Sprecher:innen
371
Sitzungen
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  1. Veranschaulichung, wie wenig Zeit uns eigentlich bleibt: Der Bau der ICE-Schnellfahrstrecke München–Berlin, der die Reisezeit mit der Bahn von sechs auf unter vier Stunden verkürzte, dauerte etwa 20 Jahre. Hätte man damals nicht oder nicht rechtzeitig dieses Projekt begonnen, würden sehr viele Menschen

  2. SS Stefan Seidler fraktionslos

    messen, Herr Minister Schnieder. Deshalb begrüße ich es, dass Sie vorgestern bereits den ersten Landesverkehrsminister, Claus Ruhe Madsen aus Schleswig-Holstein, in Berlin empfangen haben

  3. CS Carsten Schneider Bundesminister BMUKN

    mein zweiter Punkt. Als man Ende der 80er-Jahre von Erfurt, wo ich gebürtig herstamme, mit dem Trabbi nach Leipzig oder Berlin gefahren ist und am Chemiedreieck bei Bitterfeld vorbeigekommen ist, da konnte man damals – die Betonung liegt auf „damals“ – die Umweltbelastung riechen. Man konnte

  4. JS Johannes Steiniger CDU/CSU

    Berlin gibt es manchmal ein riesengroßes Missverständnis, nämlich das Missverständnis, dass Bauern und Winzer Landschaftsgärtner wären oder dass Landwirtschaft ein Hobby wäre. Nein, meine sehr geehrten Damen und Herren, im Wort „Landwirtschaft“ steckt vor allen Dingen „Wirtschaft“ drin

  5. CL Caren Lay Linke

    Mehr Eigentumswohnungen helfen keiner Mieterin. Mietsteigerungen von 30 Prozent in einem Jahr wie in Potsdam oder Berlin, das bekommt doch kein Neubau in den Griff, zumal die neuen Wohnungen ja auch die teuersten sind. Deswegen brauchen wir eben auch einen sofortigen Mietenstopp und einen bundesweiten

  6. Mietpreisbremse verlängern und sogar einen dreijährigen Mietenstopp durchsetzen. – Das ist mittlerweile typisch SPD. Das verkauft sich mit Sicherheit gut in der weltfremden Berliner Blase. Aber gebaut wird mit solchen weltfremden Plänen keine einzige neue Wohnung, meine Damen und Herren

  7. KG Katalin Gennburg Linke

    Meine Damen und Herren, in Berlin sind wir leidgeprüft mit dem Schneller-Bauen-Gesetz, das von SPD und CDU eingeführt wurde. Ich kann Ihnen sagen: Damit einher geht die Senkung von Umweltstandards, die Aufhebung von Denkmalschutz und Beteiligungsrechten. Aber Stadt ist ein demokratischer Raum; deswegen

  8. KG Katalin Gennburg Linke

    Letzter Punkt: Sie sagen, die Leerstände in Innenstädten sollen effektiv angegangen werden. – In Berlin haben wir bei den Büroflächen einen Leerstand von 1,5 Millionen Quadratmetern. Das ist eine Zahl, mit der man umgehen muss. Die muss angegangen werden. Ich sage Ihnen: Wir bräuchten eine

  9. KM Klaus Mack CDU/CSU

    Schlagwort, sie sind unsere Verpflichtung. Wer in Baiersbronn, Treuen oder Bad Pyrmont lebt, muss die gleichen Voraussetzungen und Möglichkeiten haben wie in Berlin-Mitte, und dafür machen wir Politik

  10. DB Dorothee Bär Bundesministerin BMFTR

    nutzen, verdanken wir der Raumfahrtforschung, und da bin ich wieder beim ländlichen Raum; denn mir ist wichtig, dass wir uns hier in Berlin nicht in einem Raumschiff bewegen, sondern sagen, was das jeder Einzelnen und jedem Einzelnen vor Ort bringt. Jeder von Ihnen

  11. Bereich der Kultur setzen möchte. Wird es weitergehen mit der links-woken Bilderstürmerei, mit Straßenumbenennungen, mit Vorschlägen, das Kreuz vom Schloss in Berlin abzumontieren, und dergleichen mehr, oder können wir hier auf einen Kurswechsel hoffen

  12. TF Thorsten Frei Bundesminister BK

    achten, dass, wenn es eine solche Regelung auf europäischer Ebene gibt, sie so ausgestaltet ist, dass sie bürokratiearm ist. Wir möchten insgesamt Berlin und Brüssel zusammendenken; denn sowohl für Unternehmen als auch für Bürger ist entscheidend, was insgesamt an Bürokratielasten entsteht, und nicht

  13. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    gerecht wird. Und wir werden nie vergessen, was der frühere Bundeskanzler und Ehrenbürger Europas Helmut Kohl am 23. Juni 1996 hier in Berlin bei der Verabschiedung von Papst Johannes Paul II. gesagt

  14. denken, es ist Zeit, diesen Wählern mit Respekt entgegenzutreten. Ihnen pauschale Vorwürfe zu machen und sich dabei im politischen Berlin einzuigeln, überzeugt immer weniger Bürger. Wir sprechen nun schon in der dritten Legislatur über Vizepräsidenten, Ausschussvorsitzende und mittlerweile sogar darüber, ob wir einen Fraktionssaal nutzen

  15. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    ihrer Gestik stets offenkundig verankert war. Margot Friedländer hat am 7. Mai, zwei Tage vor ihrem Tod, im Roten Rathaus von Berlin Folgendes gesagt – ich zitiere –: „Seid Menschen. Das ist es, was ich Euch bitte zu tun: Seid Menschen

  16. Preußen ausradieren. Frau Baerbock hat gar das Bismarck-Zimmer im Auswärtigen Amt umbenennen lassen. Frau Roth wollte die christliche Inschrift am Berliner Schloss überblenden und das Kreuz am Dach am liebsten abmontieren lassen

  17. WW Wolfram Weimer Staatsminister BK

    danke in diesem Zusammenhang den Ländern Brandenburg und Berlin. Ich danke den Kulturpolitikern aller Parteien der politischen Mitte und insbesondere auch meiner Amtsvorgängerin, die sich dafür sehr eingesetzt und diesen Konsens ermöglicht

  18. SS Stefan Seidler fraktionslos

    kann Ihnen sagen: Man guckt aufmerksam und mit großen Erwartungen darauf, wie sich Berlin in dieser Frage verhält. Es braucht jetzt ein starkes Zeichen für gegenseitigen Respekt und für die Anerkennung staatlicher Souveränität in internationalen Partnerschaften – ohne Wenn und Aber

  19. SM Stephan Mayer CDU/CSU

    Verfügung stellen. Denn ansonsten sagen die Leute mit einer gewissen Berechtigung: Warum brauchen wir Olympische Spiele – sei es in München, in Berlin, in Hamburg oder in der Rhein-Ruhr-Region –, wenn bei uns nebenan die Turnhalle marode ist, das Freibad geschlossen ist? Deswegen stehen diese

  20. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    mich über die riesige Motivation, über den Elan und die fachliche Stärke des Auswärtigen Dienstes, nicht nur in der Zentrale hier in Berlin, sondern auch in den vielen Auslandsvertretungen