Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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bestätigt, dass Personen, die eine rechtsgültige Aufnahmezusage haben – nach Abschluss eines Sicherheitsinterviews – nach Deutschland kommen können. Gestützt auf die Urteile des OVG Berlin zählt das BMI allerdings nur Begünstigte des Bundesaufnahmeprogramms zu dieser Gruppe, da nur diese Personen eine Aufnahmezusage nach § 23 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz
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bestätigt, dass Personen, die eine rechtsgültige Aufnahmezusage haben – nach Abschluss eines Sicherheitsinterviews – nach Deutschland kommen können. Gestützt auf die Urteile des Oberverwaltungsgerichts Berlin zählt das BMI allerdings nur Begünstigte des Bundesaufnahmeprogramms zu dieser Gruppe, da nur diese Personen eine Aufnahmezusage nach § 23 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz
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bestätigt, dass Personen, die eine rechtsgültige Aufnahmezusage haben – nach Abschluss eines Sicherheitsinterviews – nach Deutschland kommen können. Gestützt auf die Urteile des OVG Berlin zählt das BMI allerdings nur Begünstigte des Bundesaufnahmeprogramms zu dieser Gruppe, da nur diese Personen eine Aufnahmezusage nach § 23 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz
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bestätigt, dass Personen, die eine rechtsgültige Aufnahmezusage haben – nach Abschluss eines Sicherheitsinterviews – nach Deutschland kommen können. Gestützt auf die Urteile des OVG Berlin zählt das BMI allerdings nur Begünstigte des Bundesaufnahmeprogramms zu dieser Gruppe, da nur diese Personen eine Aufnahmezusage nach § 23 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz
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bestätigt, dass Personen, die eine rechtsgültige Aufnahmezusage haben – nach Abschluss eines Sicherheitsinterviews – nach Deutschland kommen können. Gestützt auf die Urteile des OVG Berlin zählt das BMI allerdings nur Begünstigte des Bundesaufnahmeprogramms zu dieser Gruppe, da nur diese Personen eine Aufnahmezusage nach § 23 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz
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bestätigt, dass Personen, die eine rechtsgültige Aufnahmezusage haben – nach Abschluss eines Sicherheitsinterviews – nach Deutschland kommen können. Gestützt auf die Urteile des OVG Berlin zählt das BMI allerdings nur Begünstigte des Bundesaufnahmeprogramms zu dieser Gruppe, da nur diese Personen eine Aufnahmezusage nach § 23 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz
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Bundestag 21/45 28.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales
fliehen. Er lernte Deutsch, machte hier seinen Schulabschluss, und mithilfe der Jugendberufsagentur und einer Einstiegsqualifizierung macht er heute seine Ausbildung bei den Berliner Wasserbetrieben
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Bundestag 21/45 28.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales
jetzt verraten Sie mir vielleicht, was ich eigentlich den arbeitslos werdenden Menschen in meinem Wahlkreis in Südthüringen sagen soll, wenn ich von Berlin nach Hause komme. Dass Sie ihre Nöte, ihre familiären Notlagen, ihre Not ernst nehmen? Nein
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Bundestag 21/45 28.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und …
Nein, diese Vorhaben haben Planungs- und Bauzeiten von mindestens 7 bis 15 Jahren; ich nenne nur Stuttgart 21 und den Flughafen Berlin-Brandenburg. Hören Sie also bitte alle auf, so zu tun, als gäbe es mit diesem Haushalt einen verlässlichen deutschen Forschungs- und Innovationsquantensprung
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Bundestag 21/45 28.11.2025 ·TOP II: Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushal…
Herrn Klingbeil kommt. Für die Gemeinde ist auch egal, welche Parteifarbe im Kanzleramt hängt, wenn sie am Ende denselben Kürzungsbrief aus Berlin bekommt
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern – b) hier: Einzel…
Zustände, die mittlerweile in Deutschland herrschen, lassen sich mit einem funktionierenden Rechtsstaat nicht mehr in Einklang bringen. Clankriminelle setzen in Berlin immer häufiger die Schusswaffe ein. Alle 17 Stunden fallen dort Schüsse, alle 18 Minuten ein Messerangriff in Deutschland. Über 50 Prozent der Tatverdächtigen sind
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern – b) hier: Einzel…
will aber zu meiner Frage kommen. Der UN-Sonderberichterstatter für Afghanistan ist diese Woche in Berlin. Und er hat eindringlich gewarnt, dass eine Rückkehr nach Afghanistan für diese Menschen eine große Gefahr wäre, da die meisten zu fürchten haben, dass ihnen dort Verfolgung droht, weil
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern – b) hier: Einzel…
Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss ausdrücklich und hier ganz besonders Herrn Willsch und Herrn Gerster. Wir senden starke Signale aus Berlin an die dänische Minderheit, an die friesische Volksgruppe, aber auch an unsere Plattschnacker und an die deutsche Minderheit in Nordschleswig
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung un…
Kind willkommen heißen, das ist in den großen Städten derzeit der Garantieschein für Verdrängung. Goodbye, gewohntes Umfeld, nahe Freunde, Familie! In Berlin beispielsweise sind die Angebotsmieten in nur zweieinhalb Jahren um 42 Prozent gestiegen. Diejenigen, die fast die Hälfte ihres Einkommens für die Wohnung aufbringen
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung un…
kichernd selbst, weil sie den Glauben an sich nicht verliert. Eindrucksvoller kann man überhaupt nicht zeigen, wie abgehoben man hier durch die Berliner Blase stolpert, meine Damen und Herren
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung un…
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Berlin stiegen die Mieten in den letzten zehn Jahren um fast 100 Prozent
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung un…
meinem Wahlkreis. Alleine dort gibt es ein Haushaltsloch von 17 Millionen Euro. Gebühren werden erhöht, Kitabeiträge steigen, und Vereine müssen kürzen. Während Berlin also mit Sondervermögen jongliert, zahlen die Bürger vor Ort die Zeche. Wir als AfD sagen klar: Jeder Euro gehört zuerst in unsere
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung un…
Während ältere Menschen keinen Treppenlift bekommen, baut das SPD-geführte Ministerium lieber Fahrradwege und den nächsten Protzbau in Berlin
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung un…
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich war vor zwei Wochen auf einem Podium der Initiative „Wohnungsnot stoppen!“ in Berlin. In der Skaterhalle: Mieterinnen und Mieter, Studierende, junge Familien, Sozialverbände, Menschen, die die Wohnungsnot täglich spüren. Sie erwarten keine Wunder, aber eben auch
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Deutschen Bahn äußert, gleicht das eher einem Elefanten im Porzellanladen: stümperhafte Personalplanung, Förderprogramme voller Lücken, und der Bundesrechnungshof schlägt Alarm, weil aus Berlin kaum Kontrolle kommt