Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Berlin
4035
Nennungen
837
Sprecher:innen
371
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
4.201 Treffer in 368 Sitzungen für „Berlin“
Verlauf von „Berlin“ ansehen
  1. Prozent saubere, günstige erneuerbare Wärme. Bereits heute gibt es in vielen Städten und Gemeinden, von meinem Wahlkreis Rottweil – Tuttlingen bis hoch nach Berlin, Abwasserwärmeprojekte. Wir haben uns in diesem Entschließungsantrag vorgenommen, hier den nächsten Booster zu zünden

  2. müssen jedoch diejenigen vor Ort regeln. Aber dies geht sicherlich nicht mit einem AfD-Konzept hier zentral aus Berlin

  3. noch Mitglied in der CDU. Seit dieser Zeit sind die beiden befreundet. Als dieser Professor eines Tages nach Berlin reisen und dort auch übernachten musste und sein Stammhotel ausgebucht war, hat Frau Elsässer ihm angeboten, eine Nacht bei ihr im Gästezimmer zu verbringen. Das Angebot

  4. MH Marc Henrichmann CDU/CSU

    gute Mann vor einigen Jahren gemacht hat? Der hat offenbar eine Sitzblockade mit der Identitären Bewegung vor der CDU-Zentrale in Berlin gebildet

  5. haben deshalb den Berater des polnischen Präsidenten nach Berlin eingeladen, um uns aus erster Hand darüber zu informieren, welches denn die Hauptkritikpunkte von polnischer Seite sind. Unter dem Strich kann man sagen, dass die Polen sich einmal mehr übergangen und bevormundet fühlen

  6. wieder Angst haben müssen, sich in Deutschland als Juden erkennen zu geben, dann werden diese Denkmäler zur Farce. Wenn die Polen von Berlin oder Brüssel belehrt und gemaßregelt werden oder sich so fühlen, weil sie keine Migranten ins Land lassen wollen und die Genderideologie ablehnen

  7. IV Isabelle Vandre Linke

    diese Verbrechen wachzuhalten. Und es ist beschämend, dass erst in diesem Jahr – 80 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus – hier in Berlin ein Gedenkort für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkriegs, der von Deutschland ausgegangen war, eingeweiht wurde

  8. KA Knut Abraham CDU/CSU

    wollen, dass in diesen Gestaltungswettbewerb polnische Experten einbezogen werden. Wir wollen das sehr gelungene vorläufige Denkmal – Dank dafür an das Land Berlin und allen voran an den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner und seinen Staatssekretär Florian Hauer! – ablösen. Wir wollen ein Denkmal ganz im Sinne

  9. DS Detlef Seif CDU/CSU

    Bundesregierung hat die Aufnahme dieses Personenkreises ausgesetzt. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat am 28. August 2025 entschieden, dass ein solcher Stopp durch die Bundesregierung möglich ist und ermessensfehlerfrei auch vor Visaerteilung erfolgen kann

  10. Zweimal betonen Sie, wie wichtig die Unabhängigkeit der Gedenkstätten sei. Nun, ich bin Berliner, und kann ich Ihnen zur Unabhängigkeit von Gedenkstätten was sagen: In unserer Stadt ist der Chef der Gedenkstätte in Hohenschönhausen durch ein Konglomerat aus SPD, Grünen und Linkspartei unter fadenscheinigen Begründungen

  11. HD Hakan Demir SPD

    liegen die Zahlen in ganz Thüringen im einstelligen – einstelligen! – Bereich, in Sachsen im niedrigen zweistelligen Bereich, und auch in Berlin handelt es sich um Einzelfälle

  12. Bundestag 21/46 03.12.2025

    bestätigt, dass Personen, die eine rechtsgültige Aufnahmezusage haben – nach Abschluss eines Sicherheitsinterviews – nach Deutschland kommen können. Gestützt auf die Urteile des OVG Berlin zählt das BMI allerdings nur Begünstigte des Bundesaufnahmeprogramms zu dieser Gruppe, da nur diese Personen eine Aufnahmezusage nach § 23 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz

  13. Bundestag 21/46 03.12.2025

    bestätigt, dass Personen, die eine rechtsgültige Aufnahmezusage haben – nach Abschluss eines Sicherheitsinterviews – nach Deutschland kommen können. Gestützt auf die Urteile des OVG Berlin zählt das BMI allerdings nur Begünstigte des Bundesaufnahmeprogramms zu dieser Gruppe, da nur diese Personen eine Aufnahmezusage nach § 23 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz

  14. Bundestag 21/46 03.12.2025
    HD Hakan Demir SPD

    bestätigt, dass Personen, die eine rechtsgültige Aufnahmezusage haben – nach Abschluss eines Sicherheitsinterviews – nach Deutschland kommen können. Gestützt auf die Urteile des OVG Berlin zählt das BMI allerdings nur Begünstigte des Bundesaufnahmeprogramms zu dieser Gruppe, da nur diese Personen eine Aufnahmezusage nach § 23 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz

  15. Bundestag 21/46 03.12.2025

    bestätigt, dass Personen, die eine rechtsgültige Aufnahmezusage haben – nach Abschluss eines Sicherheitsinterviews – nach Deutschland kommen können. Gestützt auf die Urteile des OVG Berlin zählt das BMI allerdings nur Begünstigte des Bundesaufnahmeprogramms zu dieser Gruppe, da nur diese Personen eine Aufnahmezusage nach § 23 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz

  16. Bundestag 21/46 03.12.2025
    NF Nancy Faeser SPD

    bestätigt, dass Personen, die eine rechtsgültige Aufnahmezusage haben – nach Abschluss eines Sicherheitsinterviews – nach Deutschland kommen können. Gestützt auf die Urteile des OVG Berlin zählt das BMI allerdings nur Begünstigte des Bundesaufnahmeprogramms zu dieser Gruppe, da nur diese Personen eine Aufnahmezusage nach § 23 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz

  17. Bundestag 21/46 03.12.2025

    bestätigt, dass Personen, die eine rechtsgültige Aufnahmezusage haben – nach Abschluss eines Sicherheitsinterviews – nach Deutschland kommen können. Gestützt auf die Urteile des OVG Berlin zählt das BMI allerdings nur Begünstigte des Bundesaufnahmeprogramms zu dieser Gruppe, da nur diese Personen eine Aufnahmezusage nach § 23 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz

  18. Bundestag 21/46 03.12.2025
    HH Heike Heubach SPD

    bestätigt, dass Personen, die eine rechtsgültige Aufnahmezusage haben – nach Abschluss eines Sicherheitsinterviews – nach Deutschland kommen können. Gestützt auf die Urteile des OVG Berlin zählt das BMI allerdings nur Begünstigte des Bundesaufnahmeprogramms zu dieser Gruppe, da nur diese Personen eine Aufnahmezusage nach § 23 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz

  19. Bundestag 21/46 03.12.2025
    FJ Frank Junge SPD

    bestätigt, dass Personen, die eine rechtsgültige Aufnahmezusage haben – nach Abschluss eines Sicherheitsinterviews – nach Deutschland kommen können. Gestützt auf die Urteile des OVG Berlin zählt das BMI allerdings nur Begünstigte des Bundesaufnahmeprogramms zu dieser Gruppe, da nur diese Personen eine Aufnahmezusage nach § 23 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz

  20. Bundestag 21/46 03.12.2025
    HL Helge Lindh SPD

    bestätigt, dass Personen, die eine rechtsgültige Aufnahmezusage haben – nach Abschluss eines Sicherheitsinterviews – nach Deutschland kommen können. Gestützt auf die Urteile des OVG Berlin zählt das BMI allerdings nur Begünstigte des Bundesaufnahmeprogramms zu dieser Gruppe, da nur diese Personen eine Aufnahmezusage nach § 23 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz