Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/47 04.12.2025 ·TOP 13: Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepum…
Prozent saubere, günstige erneuerbare Wärme. Bereits heute gibt es in vielen Städten und Gemeinden, von meinem Wahlkreis Rottweil – Tuttlingen bis hoch nach Berlin, Abwasserwärmeprojekte. Wir haben uns in diesem Entschließungsantrag vorgenommen, hier den nächsten Booster zu zünden
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Bundestag 21/47 04.12.2025 ·TOP 14: Schutz vor Gewalt und bessere Arbeitsbedingungen für Mitarbeiter der …
müssen jedoch diejenigen vor Ort regeln. Aber dies geht sicherlich nicht mit einem AfD-Konzept hier zentral aus Berlin
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Bundestag 21/47 04.12.2025 ·TOP 15: Gesetz zur Stärkung der Militärischen Sicherheit in der Bundeswehr
noch Mitglied in der CDU. Seit dieser Zeit sind die beiden befreundet. Als dieser Professor eines Tages nach Berlin reisen und dort auch übernachten musste und sein Stammhotel ausgebucht war, hat Frau Elsässer ihm angeboten, eine Nacht bei ihr im Gästezimmer zu verbringen. Das Angebot
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gute Mann vor einigen Jahren gemacht hat? Der hat offenbar eine Sitzblockade mit der Identitären Bewegung vor der CDU-Zentrale in Berlin gebildet
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Bundestag 21/46 03.12.2025 ·TOP 3: Errichtung des Gedenkorts für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkr…
haben deshalb den Berater des polnischen Präsidenten nach Berlin eingeladen, um uns aus erster Hand darüber zu informieren, welches denn die Hauptkritikpunkte von polnischer Seite sind. Unter dem Strich kann man sagen, dass die Polen sich einmal mehr übergangen und bevormundet fühlen
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Bundestag 21/46 03.12.2025 ·TOP 3: Errichtung des Gedenkorts für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkr…
wieder Angst haben müssen, sich in Deutschland als Juden erkennen zu geben, dann werden diese Denkmäler zur Farce. Wenn die Polen von Berlin oder Brüssel belehrt und gemaßregelt werden oder sich so fühlen, weil sie keine Migranten ins Land lassen wollen und die Genderideologie ablehnen
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Bundestag 21/46 03.12.2025 ·TOP 3: Errichtung des Gedenkorts für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkr…
diese Verbrechen wachzuhalten. Und es ist beschämend, dass erst in diesem Jahr – 80 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus – hier in Berlin ein Gedenkort für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkriegs, der von Deutschland ausgegangen war, eingeweiht wurde
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Bundestag 21/46 03.12.2025 ·TOP 3: Errichtung des Gedenkorts für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkr…
wollen, dass in diesen Gestaltungswettbewerb polnische Experten einbezogen werden. Wir wollen das sehr gelungene vorläufige Denkmal – Dank dafür an das Land Berlin und allen voran an den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner und seinen Staatssekretär Florian Hauer! – ablösen. Wir wollen ein Denkmal ganz im Sinne
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Bundestag 21/46 03.12.2025 ·TOP 4: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Schahina Gambir, Marcel Emme…
Bundesregierung hat die Aufnahme dieses Personenkreises ausgesetzt. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat am 28. August 2025 entschieden, dass ein solcher Stopp durch die Bundesregierung möglich ist und ermessensfehlerfrei auch vor Visaerteilung erfolgen kann
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Bundestag 21/46 03.12.2025 ·TOP 5: a) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung – Konzeption …
Zweimal betonen Sie, wie wichtig die Unabhängigkeit der Gedenkstätten sei. Nun, ich bin Berliner, und kann ich Ihnen zur Unabhängigkeit von Gedenkstätten was sagen: In unserer Stadt ist der Chef der Gedenkstätte in Hohenschönhausen durch ein Konglomerat aus SPD, Grünen und Linkspartei unter fadenscheinigen Begründungen
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Bundestag 21/46 03.12.2025 ·TOP 6: Organisierten Betrug im Einbürgerungsverfahren verhindern – Das Verfa…
liegen die Zahlen in ganz Thüringen im einstelligen – einstelligen! – Bereich, in Sachsen im niedrigen zweistelligen Bereich, und auch in Berlin handelt es sich um Einzelfälle
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bestätigt, dass Personen, die eine rechtsgültige Aufnahmezusage haben – nach Abschluss eines Sicherheitsinterviews – nach Deutschland kommen können. Gestützt auf die Urteile des OVG Berlin zählt das BMI allerdings nur Begünstigte des Bundesaufnahmeprogramms zu dieser Gruppe, da nur diese Personen eine Aufnahmezusage nach § 23 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz
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bestätigt, dass Personen, die eine rechtsgültige Aufnahmezusage haben – nach Abschluss eines Sicherheitsinterviews – nach Deutschland kommen können. Gestützt auf die Urteile des OVG Berlin zählt das BMI allerdings nur Begünstigte des Bundesaufnahmeprogramms zu dieser Gruppe, da nur diese Personen eine Aufnahmezusage nach § 23 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz
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bestätigt, dass Personen, die eine rechtsgültige Aufnahmezusage haben – nach Abschluss eines Sicherheitsinterviews – nach Deutschland kommen können. Gestützt auf die Urteile des OVG Berlin zählt das BMI allerdings nur Begünstigte des Bundesaufnahmeprogramms zu dieser Gruppe, da nur diese Personen eine Aufnahmezusage nach § 23 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz
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bestätigt, dass Personen, die eine rechtsgültige Aufnahmezusage haben – nach Abschluss eines Sicherheitsinterviews – nach Deutschland kommen können. Gestützt auf die Urteile des OVG Berlin zählt das BMI allerdings nur Begünstigte des Bundesaufnahmeprogramms zu dieser Gruppe, da nur diese Personen eine Aufnahmezusage nach § 23 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz
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bestätigt, dass Personen, die eine rechtsgültige Aufnahmezusage haben – nach Abschluss eines Sicherheitsinterviews – nach Deutschland kommen können. Gestützt auf die Urteile des OVG Berlin zählt das BMI allerdings nur Begünstigte des Bundesaufnahmeprogramms zu dieser Gruppe, da nur diese Personen eine Aufnahmezusage nach § 23 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz
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bestätigt, dass Personen, die eine rechtsgültige Aufnahmezusage haben – nach Abschluss eines Sicherheitsinterviews – nach Deutschland kommen können. Gestützt auf die Urteile des OVG Berlin zählt das BMI allerdings nur Begünstigte des Bundesaufnahmeprogramms zu dieser Gruppe, da nur diese Personen eine Aufnahmezusage nach § 23 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz
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bestätigt, dass Personen, die eine rechtsgültige Aufnahmezusage haben – nach Abschluss eines Sicherheitsinterviews – nach Deutschland kommen können. Gestützt auf die Urteile des OVG Berlin zählt das BMI allerdings nur Begünstigte des Bundesaufnahmeprogramms zu dieser Gruppe, da nur diese Personen eine Aufnahmezusage nach § 23 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz
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bestätigt, dass Personen, die eine rechtsgültige Aufnahmezusage haben – nach Abschluss eines Sicherheitsinterviews – nach Deutschland kommen können. Gestützt auf die Urteile des OVG Berlin zählt das BMI allerdings nur Begünstigte des Bundesaufnahmeprogramms zu dieser Gruppe, da nur diese Personen eine Aufnahmezusage nach § 23 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz
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bestätigt, dass Personen, die eine rechtsgültige Aufnahmezusage haben – nach Abschluss eines Sicherheitsinterviews – nach Deutschland kommen können. Gestützt auf die Urteile des OVG Berlin zählt das BMI allerdings nur Begünstigte des Bundesaufnahmeprogramms zu dieser Gruppe, da nur diese Personen eine Aufnahmezusage nach § 23 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz