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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Berlin
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Sprecher:innen
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  1. Sehr geehrter Herr Kollege, vielen Dank für die Frage. – Also, zum einen: Ich bin nicht verantwortlich für die Berliner Politik, sondern für die Bundespolitik. Ich will aber schon sagen: Wie können Sie es eigentlich mit Ihrem Gewissen vereinbaren, Klimaanlagen zu fordern aufgrund eines Klimawandels

  2. SH Stefan Henze AfD

    Selbst in den traditionell eher linken Medien werden die Vorschläge der Grünen nur noch humoristisch begleitet. Meine Leseempfehlung: die „Berliner Zeitung“. Sie zerlegt den ideologischen Feldzug gegen das Auto auf sehr unterhaltsame Weise. Vielleicht sollten Sie sich diesen Artikel mal in Ihren Büros

  3. LH Lars Haise AfD

    Berlin wurde der Einbau von Klimaanlagen in U-Bahnen der BVG durch grüne Verkehrssenatorinnen mit dem Hinweis auf den Energieverbrauch abgelehnt

  4. alle, auf der Tribüne und draußen, haben die Möglichkeit, in Sachsen-Anhalt, in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin dafür zu sorgen, dass mit Ihrem Geld endlich wieder verantwortlich umgegangen wird und dass es mit Deutschland und unserer Wirtschaft wieder vorangeht. Und das geht

  5. hören Sie doch mal zu, da lernen Sie noch was! –, braucht nicht denselben Eurobetrag wie ein Kind in Osnabrück oder Berlin, um denselben Lebensstandard zu haben

  6. AL Dr. Anna Lührmann Grüne

    Tech-Plattformen, mit Mastodon und Eurosky; aber sie sind aktuell noch nicht groß genug. Deswegen haben wir heute in Berlin den Startschuss zur Open Social Web Alliance gegeben. Die Idee dahinter ist so einfach wie genial. Es funktioniert wie bei E-Mails: ein Protokoll

  7. Herren! Heute sprechen wir auf Antrag der Regierungsfraktionen über die Zukunft der deutschen Automobilindustrie. Würden CDU/CSU und die SPD mal aus der Berliner Blase heraustreten, würden sie schnell erkennen, dass es dort bald gar nicht mehr so viel zu gestalten gibt, wie Sie es hier

  8. FB Frederik Bouffier CDU/CSU

    Singapur und anderen internationalen Standorten. In diesem Wettbewerb entscheidet nicht, wer die längsten Gesetze schreibt oder ob wir uns hier in Berlin immer neue Detailregelungen einfallen lassen. Entscheidend ist, wer die besten Bedingungen für Spitzenforschung schafft. Unsere Hochschulen brauchen deshalb wissenschaftliche Freiheit. Sie brauchen Gestaltungsspielräume

  9. AG Adrian Grasse CDU/CSU

    Deshalb sage ich es hier einmal in aller Deutlichkeit: Der angerichtete Schaden war so groß, dass Die Linke in Berlin unter gar keinen Umständen erneut Regierungsverantwortung übernehmen darf

  10. AG Adrian Grasse CDU/CSU

    Anträge der Linken und Grünen wiederholen zentrale Fehler, die wir bereits in Berlin beobachten konnten

  11. RG Rainer Galla AfD

    Würde dies und noch weitere Ideen wie Mietendeckel, Räumungsstopp, die Verschärfung des Mietwucherparagrafen oder das im Berliner Wahlkampf propagierte Sicher-Wohnen-Gesetz der Partei Die Linke Realität, wäre es nicht mehr weit bis zu einer Wohnraumbewirtschaftung der zu Recht untergegangenen DDR, meine Damen und Herren

  12. führt diese Diskussion? Diese Diskussion führt dazu, dass sich all diejenigen, die Geld in die Hand nehmen wollen, die bezahlbare Wohnungen in Berlin bauen wollen und damit vielen Menschen, die jetzt in Schlangen bei den Wohnungsbesichtigungen stehen, ein Dach über dem Kopf geben wollen

  13. sein. Wir brauchen Rahmenbedingungen, dass Menschen sich angereizt fühlen, dass sie sich aufgefordert fühlen, bei uns im Land und auch in Berlin neue, bezahlbare Wohnungen zu bauen

  14. TK Thomas Korell AfD

    Berlin stapeln Vorschrift auf Vorschrift

  15. SV Sascha van Beek CDU/CSU

    Für mich ist das auch keine theoretische Debatte, die wir hier in Berlin führen. Ich habe viele Unternehmen besucht, die unter die Industrieemissionsrichtlinie fallen. Wenn man die besuchen würde, würde man auch feststellen, dass die schon seit vielen Jahren Umweltmanagementsysteme haben

  16. LK Lamya Kaddor Grüne

    jetzt, am ersten Tag der Schulferien hier in Berlin und Brandenburg, kramen Sie es doch wieder hervor. Warum? Weil es Ihnen – wenig überraschend – nie um Kinder- oder Zwangsehen ging

  17. Weiter schreibt Frau Kelek – und das ist genau das Problem, das wir beobachten können, auch hier in Berlin in bestimmten Bezirken

  18. verzichten können: Koreanische Kulturvereine, die Zuwanderern mit Sprachkursen helfen – und dabei, mit deutschen Behörden zurechtzukommen. Südamerikanische Studierendenvereine, die wissen, wie man in Berlin für das erste Semester eine Wohnung findet und wie der Arbeitsmarkt funktioniert. Das kann aber auch ein jüdischer Gedenkverein sein, der Stolpersteine

  19. CL Caren Lay Linke

    Bundeskanzler zu erklären, dass ein solches Verbot eben nicht verfassungsgemäß wäre und dass, wenn er tatsächlich verhindern will, dass das Land Berlin vergesellschaftet, der Bund selber ein Vergesellschaftungsgesetz machen müsste, der Bund also selbst vergesellschaftet

  20. MV Mayra Vriesema Grüne

    Vielen Dank. – Frau Ministerin, 2021 haben über 1 Million Berliner/-innen für den Volksentscheid zur Vergesellschaftung gestimmt. Mich würde interessieren, wie Sie das demokratietheoretisch rechtfertigen wollen, jetzt einfach von Bundesebene aus den Ländern einen Riegel vorzuschieben. Darüber hinaus würde mich auch interessieren