Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Berlin
4035
Nennungen
837
Sprecher:innen
371
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
4.201 Treffer in 368 Sitzungen für „Berlin“
Verlauf von „Berlin“ ansehen
  1. JW Johannes Wiegelmann CDU/CSU

    würde mir von Ihnen wünschen – deswegen habe ich heute ganz bewusst den Blick auf Berlin gewählt

  2. JW Johannes Wiegelmann CDU/CSU

    kurz ausreden, lieber Herr Banaszak –, dass Sie als Vorsitzender Ihrer Partei genauso klar sind, wenn es um die Linken und Antisemitismus in Berlin geht

  3. JW Johannes Wiegelmann CDU/CSU

    Auch jetzt haben Sie wieder die Chance verpasst, das Bekenntnis abzugeben, dass es mit den Grünen in Berlin keine gemeinsame Koalition mit den Linken geben wird

  4. HH Heiko Hain CDU/CSU

    sage es deshalb ganz klar: Wir müssen in der demokratischen Auseinandersetzung verhindern, dass Rechtsextreme regieren, und wir müssen verhindern, dass in Berlin die Verharmlosung von links außen mitregiert. Beides gefährdet die Demokratie

  5. Können wir uns noch auf die Stabilität der Berliner Republik verlassen und darauf hoffen, dass hier alles einfach so weitergeht? Es reicht nicht, nur an ein paar Stellschrauben zu drehen, damit alles wieder läuft. Wir brauchen neue Antworten. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden wir weiterhin

  6. KB Katharina Beck Grüne

    sind sehr, sehr große Konzerne, die mit Anteilsverschiebungen, sogenannten Share Deals, die Dinge so organisieren können, dass sie die Grunderwerbsteuer umgehen. Berlin ist dadurch beim Merger von Vonovia und Deutsche Wohnen circa 1 Milliarde Euro flöten gegangen, während alle anderen fair ihre Steuern zahlen

  7. OG Olav Gutting CDU/CSU

    hier in Berlin mit den kommunistischen Antisemiten gemeinsame Sache macht, der sollte heute lieber etwas zurückhaltend sein

  8. IV Isabelle Vandre Linke

    Familie, die gerade dabei ist, ein Haus zu kaufen, zu erklären, dass sie eine Grunderwerbsteuer zu entrichten hat, während Vonovia das Land Berlin um 1 Milliarde Euro geprellt hat durch Share Deals, die es ermöglicht haben, genau diese Grunderwerbsteuer zu umgehen. Das ist doch absurd

  9. FG Fritz Güntzler CDU/CSU

    eine Grunderwerbsteuerproblematik entsteht. Nein, wir haben damals in § 1 Absatz 2b Grunderwerbsteuergesetz genau diesen Fall geregelt, sodass solche Dinge, die aus dem Berliner Umfeld bekannt worden sind, nicht mehr gehen. Also, wir haben den sachfremden Umgang mit Share Deals geregelt und diesen Missbrauch ausgehebelt

  10. JK Jörn König AfD

    Unser Modell ist sozial: Wir entlasten die geringen und mittleren Einkommen am meisten. Das hat auch das DIW Berlin bestätigt. Hohe Freibeträge entlasten kleine Einkommen besonders. Wer mehr verdient, zahlt einen größeren Anteil seines Einkommens an den Staat. Auch ein fester Steuersatz ist also sozial

  11. FF Dr. Fabian Fahl Linke

    Bäume zu pflanzen, Städte zu begrünen und die Gesellschaft auf die Zukunft vorzubereiten, die Kettensäge angelegt haben: an unsere Natur – hier in Berlin wortwörtlich –, aber auch an unsere Gesundheits- und Sozialsysteme. Zukünftige Generationen werden die jetzige Politik als das erkennen, was sie ist: ein Verbrechen

  12. KM Klaus Mack CDU/CSU

    haben, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen. Im Schwarzwald wirtschaften wir nach diesem Prinzip seit Jahrhunderten. Und vielleicht tut uns in Berlin genau dieser Blick einmal ganz gut. Denn Nachhaltigkeit bedeutet ja im Kern etwas sehr Einfaches: Wir dürfen nicht auf Kosten von morgen leben

  13. MH Martin Hess AfD

    Während linksterroristische Anschläge unserer aller Sicherheit in immer größerem Maße beeinträchtigen, erleben wir in Berlin ein politisches Schauspiel, das an Verantwortungslosigkeit, Geschichtsvergessenheit und Skrupellosigkeit nicht mehr zu überbieten

  14. MH Martin Hess AfD

    genau diesen Linken in Berlin Gespräche führen, um eine Regierung vorzubereiten. Sogar der massive Antisemitismus der Linken steht dabei nicht mehr

  15. OK Dr. Ottilie Klein CDU/CSU

    Kolleginnen und Kollegen! Vor wenigen Minuten haben SPD und Grüne offiziell bekannt gegeben, Verhandlungen über eine Regierungszusammenarbeit mit der extremen Linkspartei in Berlin aufzunehmen

  16. LK Lamya Kaddor Grüne

    haben im Januar nach dem Anschlag auf die Berliner Stromversorgung darüber gesprochen. Wir haben danach parlamentarische Mittel und Wege genutzt, und wir fragen die Bundesregierung bis heute praktisch monatlich – Herr Dobrindt, schön, dass Sie hier sitzen –, wann die notwendigen Regelungen zum Schutz kritischer Infrastruktur endlich

  17. LK Lamya Kaddor Grüne

    allgemeine Ansprache halten. Das möchte ich jetzt hiermit auch mal tun. Sie erheben Linksextremismusvorwürfe und schwingen Skandalreden über eine mögliche Regierungsbildung in Berlin, während sich etwa 150 Kilometer weiter ein Machtwechsel vollzieht, der weltweit – weltweit! – Sorgen auslöst

  18. LK Lamya Kaddor Grüne

    Heerscharen internationaler Journalistinnen und Journalisten reisten nach Magdeburg, nicht zum Abgeordnetenhaus nach Berlin

  19. LK Lamya Kaddor Grüne

    verhilft allen Ernstes solchen Leuten zur Macht, meine Damen und Herren, während Sie sich in Berlin als große Verteidigerinnen der Jüdinnen und Juden in diesem Land aufspielen

  20. HL Helge Lindh SPD

    Deshalb kann man entschieden – so wie ja auch Boris Pistorius – gegen Sondierungen sein. Man kann gegen diese mögliche Koalition in Berlin sein. Aber man sollte dann gleichermaßen deutlich sein in Bezug auf das, was in dieser Woche in Magdeburg passiert ist. Das ist der entscheidende