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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Berlin
4035
Nennungen
837
Sprecher:innen
371
Sitzungen
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  1. mich gefragt, ob das mittlerweile Satire ist, was Sie machen. Wie kompliziert soll es denn noch werden? Dann bauen Sie in Berlin nicht 10, sondern 15 Jahre. Das wird nichts

  2. auch die Migranten gehen in die Städte; denn sie haben in den deutschen Städten – Sie haben ja mit Berlin-Kreuzberg auch das beste Beispiel in Ihrer Fraktion – ihre Parallelgesellschaft. Deswegen ist die Wohnungsnot vor allem eben in den deutschen Städten zu finden

  3. AK Axel Knoerig CDU/CSU

    Ahrtal. Es geht um das Thema Zivilschutz. Es geht aber auch um das Thema Stromausfall, wie wir das hier in Berlin erlebt haben. Und da muss auch die Raumordnung entsprechend krisenfest sein. Da müssen wir natürlich fragen: Was heißt das konkret? Was müssen

  4. JK Jörn König AfD

    wollen kleine und mittlere Einkommen entlasten. Das DIW Berlin hat nach Sichtung aller Vorschläge von allen Parteien festgestellt, dass die AfD-Steuerreform die kleinen Einkommen am meisten entlastet, nämlich um 5 Prozent

  5. reichte bekanntlich nicht bis vor die Tore Berlins, ja nicht einmal bis nach Warschau

  6. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    Ihre Leute lassen sich von russischen Netzwerken finanzieren. Sie kuscheln mit dem Kreml und feiern Putins Geburtstag in der russischen Botschaft in Berlin. Was Sie hier seit Jahren treiben, dient nicht dem Frieden in Europa

  7. Beispiel Berlin. Im Januar dieses Jahres fallen neun arabischstämmige Täter über eine 16-Jährige her, vergewaltigen sie in einem Jugendzentrum. Und obwohl alle Einrichtungen und Behörden informiert sind – das Jugendzentrum, das Jugendamt, der Bezirksstadtrat –, meldet keiner das schwere Verbrechen der Polizei. Niemand. Unfassbar! Ähnliche Vorfälle

  8. HD Hakan Demir SPD

    Minderjährigen haben. – In jeder anderen Partei würde so jemand ausgeschlossen. Die AfD setzt ihn auf einen aussichtsreichen Platz hier in Berlin für die Wahl zum Abgeordnetenhaus im September

  9. GO Gerold Otten AfD

    Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn man über den Libanon im Jahr 2026 spricht, dann sollte man die Perspektive des Berliner Parlaments und Regierungsviertels ablegen. Was wir aktuell im Libanon sehen, ist ein Paradebeispiel für ein politisches Dilemma, das sich nicht mit moralischen

  10. zitiere –: „eine Preisaufsicht […], die die Entwicklung der Erzeuger- und Lebensmittelpreise […] in der gesamten Lebensmittelkette überwacht“. Nachtigall, ick hör dir trapsen, wie der Berliner sagt

  11. KW Klaus-Peter Willsch CDU/CSU

    anlässlich des ersten bundesweiten Gedenktages für die Opfer von Flucht und Vertreibung veröffentlichte Allensbach-Studie hat genau jene Themen für die in Berlin einzurichtende Dauerausstellung identifiziert, welche in der Bevölkerung gewünscht wurden: als Schwerpunkt Flucht, Vertreibung und Integration der Deutschen, als Kontexte die NS-Verbrechen

  12. Sinnbild dieser Empathielosigkeit ist das Zentrum Flucht, Vertreibung, Versöhnung in Berlin. Dort versucht man, das Massenverbrechen an den Deutschen in moderne Fluchtgeschichten aus Syrien und der Ukraine einzubetten. Neben dem Bullauge des versenkten Flüchtlingsschiffes „Gustloff“ steht gleichberechtigt das Fahrrad eines arabischen Migranten. Deutsches Leid wird

  13. Junge Deutsche erforschen die Geschichte ihrer Großeltern, die vertrieben wurden. Die deutschen Minderheiten behaupten sich trotz ausbleibender Unterstützung Berlins. Und selbst immer mehr Deutschen wird klar: Wir haben ein Recht auf Heimat – damals wie heute

  14. MP Dr. Martin Plum CDU/CSU

    Dienstleister für unsere Unternehmen sein. – Was sie dafür nicht brauchen, sind immer neue Aufgaben, weitere Regeln und zusätzliche Pflichten made in Berlin. Was sie dafür brauchen, ist vor allem eines: mehr Freiraum

  15. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    intensiv beraten, auch in Vorbereitung des G7-Treffens und des Europäischen Rates in der letzten Woche. Ich werde heute Abend hier in Berlin im sogenannten E5-Format die Staats- und Regierungschefs aus Frankreich, Großbritannien, Polen und Italien empfangen. Wir werden genau über diese Frage weiter

  16. OK Dr. Ottilie Klein CDU/CSU

    Berlin haben führende Politiker dieser Partei übrigens aufgrund des grassierenden Antisemitismus die Partei verlassen. Linke Abgeordnete verweigern bis heute ein Bekenntnis zum Existenzrecht Israels. Ich bin gespannt, was Ihr Beschluss daran ändern wird. Ich vermute mal, gar nichts. In Neukölln feiert Die Linke Sommerfeste

  17. OK Dr. Ottilie Klein CDU/CSU

    linke Spitzenkandidatin in Berlin übrigens schweigt sich dazu vielsagend aus. Es ist aber gerade diese extreme Geisteshaltung, die Obsession mit Israel, die Antisemitismus Vorschub leistet

  18. CB Caroline Bosbach CDU/CSU

    Fragebögen – alles doppelt und dreifach und leider sehr kompliziert. Jedenfalls möchte ich von einer Begegnung auf dem Wirtschaftstag im vergangenen Jahr in Berlin erzählen. Am Ende eines solchen Tages brummen dir wirklich die Ohren; von morgens bis abends Panels, da gibt es nichts

  19. CW Carmen Wegge SPD

    wird immer viel über die Politik geschimpft und gefragt, ob wir hier in Berlin in der Lage sind, gute Politik zu machen. Ich sage: Natürlich sind wir das. Aber mit mehr Frauen im Parlament wird die Qualität der Entscheidungen deutlich besser

  20. AG Ates Gürpinar Linke

    Widerstand wächst. Diese Woche hat das gezeigt in Hannover, in München und Berlin, aber auch in kleineren Städten. Die Gewerkschaften, Sozialverbände, Therapeutinnen und Therapeuten, Fachverbände, auch die Bundesländer sagen Ihnen, dass es so nicht gehen kann