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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Behindertengleichstellungsgesetz
32
Nennungen
13
Sprecher:innen
13
Sitzungen
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20 Treffer in 10 Sitzungen für „Behindertengleichstellungsgesetz“
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  1. BB Bärbel Bas Bundesministerin BMAS

    dass diese Werkstattreform kommt; wir arbeiten auch in unserem Hause gerade daran. Wichtig ist, dass wir jetzt den ersten Schritt mit dem Behindertengleichstellungsgesetz machen, weil das – wie auch die Barrierefreiheit – eine große Voraussetzung für einen inklusiven Arbeitsmarkt ist. Darüber hinaus wird das Gesetz jetzt … erarbeitet. Ich will jetzt noch keinen Zeitplan nennen, aber wir sind bestrebt, wenn das Behindertengleichstellungsgesetz abgeschlossen ist, noch in diesem Jahr Gesetzesvorschläge für eine Werkstattreform und einen inklusiven Arbeitsmarkt vorzulegen

  2. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11
    AK Annika Klose SPD

    beraten über das Statusfeststellungsverfahren, das Behindertengleichstellungsgesetz, den Rechtskreiswechsel und die SGB III-Modernisierung. Wir haben in zwei großen Kommissionen beraten, nämlich in der Kommission zur Sozialstaatsreform und der Alterssicherungskommission, und gute Vorschläge bekommen, woran wir arbeiten und was wir sicherlich umsetzen werden. Das Arbeitsministerium

  3. BB Bärbel Bas Bundesministerin BMAS

    Deshalb bin ich sehr froh, dass wir heute hier im Deutschen Bundestag in erster Lesung die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes beraten. Endlich! Viele Menschen mit Behinderungen warten auf diese Verbesserung für ihren Alltag. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ja, persönlich hätte ich mir mehr gewünscht. Trotzdem haben

  4. WO Wilfried Oellers CDU/CSU

    Behinderungen ist das kein Einzelfall, sondern es ist leider Alltag. Und genau deswegen beraten wir heute den Gesetzentwurf zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes

  5. SP Sören Pellmann Linke

    will den Inklusionsaktivisten Raúl Krauthausen zitieren, der auf die Frage, wie er das Behindertengleichstellungsgesetz bezeichnen würde, antwortete: Dieses Gesetz ist einfach scheiße

  6. SP Sören Pellmann Linke

    sehen wir heute beim Behindertengleichstellungsgesetz. Das sehen wir bei der geplanten Reform der Kinder- und Jugendhilfe. Das sehen wir, wenn wir uns die Streichliste der Bund-Länder-Vereinbarung ansehen, die uns erreicht hat. Unablässig wiederholt er in seiner Propaganda, wir könnten uns diesen Sozialstaat nicht

  7. PB Peter Bohnhof AfD

    Genau solche Alltagssituationen soll der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes eigentlich besser machen. Aber er schafft genau das Gegenteil: neue Verwirrung und neue Bürokratie. Denn die neuen Regeln sind voller schwammiger Begriffe: „angemessene Vorkehrungen“ oder „unverhältnismäßige […] Belastung“. Kein normaler Ladenbesitzer ohne Jurastudium weiß

  8. HD Dr. Hülya Düber CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In erster Lesung beraten wir heute über den Gesetzentwurf zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes. Liebe Corinna Rüffer, die erste Lesung ist der Einstieg in das parlamentarische Verfahren. Es ist der Startpunkt, um ganz genau hinzuschauen

  9. Überarbeitung des Behindertengleichstellungsgesetzes wollen wir genau das ändern. Wir wollen Barrieren abbauen, Teilhabe stärken und mehr Selbstbestimmung ermöglichen

  10. MB Marc Biadacz CDU/CSU

    Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes ist ein wichtiger gemeinsamer Schritt dieser Koalition. Wir begrüßen diese Reform ausdrücklich, und ich danke der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Bärbel Bas, für die Vorlage dieses Gesetzentwurfs

  11. SN Dr. Stefan Nacke CDU/CSU

    Heute beraten wir in erster Lesung über Änderungen des Behindertengleichstellungsgesetzes. Wir wollen Barrieren abbauen: in der Kommunikation und auch im Bereich „Bau und Verkehr“, beginnend bei den Gebäuden des Bundes. Wir fangen also bei uns selbst an. Zu denjenigen, die kritisieren, dass die Privatwirtschaft außen

  12. BB Bärbel Bas Bundesministerin BMAS

    trotz dieser guten Qualifikation keinen Arbeitsplatz finden. An dieser Stelle möchte ich auch anmerken, dass wir in der Tat die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes brauchen, um eben auch einen inklusiven Arbeitsmarkt möglich zu machen. All diese Menschen werden wir brauchen, wenn es wirtschaftlich wieder besser läuft

  13. SP Sören Pellmann Linke

    Frau Ministerin Bas, wir hatten gestern den Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen, und neben dem Behindertengleichstellungsgesetz, über das wir uns morgen im Plenum verständigen werden, war ein weiteres Thema die Werkstattlöhne

  14. HH Heike Heubach SPD

    würde heute gerne vor Ihnen stehen und über Fortschritte berichten, über einen Behindertengleichstellungsgesetz, das Barrieren abbaut und Teilhabe stärkt. Stattdessen wurde diese Debatte in der letzten Sitzungswoche abgesetzt; denn mehr Barrierefreiheit in privaten Unternehmen ist für Teile der Wirtschaft und der CDU wirtschaftsfeindlich. Allein

  15. HH Heike Heubach SPD

    danke für Ihre Antwort. Der Gesetzentwurf des Behindertengleichstellungsgesetzes, kurz BGG, wurde in der Ressortabstimmung durch das Wirtschaftsministerium stark abgeschwächt. In der aktuellen Version ist die Teilhabe nicht garantiert. Da dieses Vorgehen vermuten lässt, dass Wirtschaft eine größere Rolle, eine wichtigere Rolle als Menschenrechte spielt

  16. BB Bärbel Bas Bundesministerin BMAS

    Herr Abgeordneter, vielen Dank für die Frage. – Es ist so, dass wir im Moment auf Regierungsseite die Änderung des BGG, also des Behindertengleichstellungsgesetzes, in der Diskussion bzw. in der Abstimmung haben. Danach wollen wir das Werkstättengesetz einbringen, an dem wir im Hause schon parallel arbeiten

  17. müssen konsequent anpacken, um den gesetzlichen Rahmen zu schaffen. Und ich will auch an dieser Stelle noch einmal darauf hinweisen, dass das Behindertengleichstellungsgesetz, das auch private Dienstleister stärker und angemessen in die Pflicht nimmt, ein wichtiger Punkt

  18. Bundestag 21/29 26.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11
    BB Bärbel Bas Bundesministerin BMAS

    gilt übrigens auch für Menschen, die Beeinträchtigungen oder Behinderungen haben. Es ist für mich wichtig, zu sagen: Durch das Behindertengleichstellungsgesetz – ich hoffe, dass wir das bald beschließen können –, werden wir Barrieren abbauen. Und durch eine Werkstattreform werden wir Menschen, die gut qualifiziert sind, die bisher

  19. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    HH Heike Heubach SPD

    Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention reformieren wir unter anderem das Behindertengleichstellungsgesetz, das Bundesteilhabegesetz, und wir treiben die Werkstättenreform voran. Außerdem setzen wir Errungenschaften wie den neuen inklusiven Pakt für berufliche Bildung und den Nationalen Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit jetzt endlich konsequent um. Für all das benötigen

  20. Bundestag 21/19 11.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11
    BB Bärbel Bas Bundesministerin BMAS

    auch wichtig ist, liebe Kolleginnen und Kollegen: Wir entwickeln das Behindertengleichstellungsgesetz weiter und gehen einen sehr wichtigen Schritt hin zu mehr gelebter Inklusion in Deutschland