Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/62 05.03.2026 ·ZP 3: ZP 3 Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Alaa Alhamwi, Katrin U…
Gesetze dazu vorangebracht. Wir haben die Mietpreisbremse um vier Jahre verlängert, wir haben das Umwandlungsverbot um fünf Jahre verlängert, wir haben den Bauturbo gestartet. Und ich bin froh, dass die Bundesjustizministerin mit dem Gesetzentwurf zum Mietrecht II jetzt noch weitere Mieterschutzmechanismen ins Haus einbringen wird
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ganz entscheidend, dass wir bei Planung und Genehmigung von Wohnungs- und Infrastrukturvorhaben schneller werden. Deswegen haben wir den Bauturbo verabschiedet, und deswegen haben wir gerade letzte Woche über den Entwurf des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes in erster Lesung debattiert
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Koalition aus CDU, CSU und SPD hat mit dem Bauturbo Änderungen am Baugesetzbuch vorgenommen, weitere werden folgen. Es ist daher ausdrücklich zu begrüßen, dass sich die Bundesstiftung Baukultur in ihrem Bericht künftig mit Bau- und Planungsprozessen und der aktuellen Baugesetzgebung auseinandersetzen wird
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auch klar verurteilen, dass diese Bundesregierung aus Union und SPD klar die Axt an die Bürger/-innenbeteiligung legt. Überall, auch beim Bauturbo, geht es nur um Beschleunigung. Sie wollen am liebsten, dass die Leute gar nicht mehr mitbestimmen, markieren das immer nur als lästig
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allerdings nur rechtlich zu bremsen, reicht allein nicht aus. Wir arbeiten aus genau diesem Grund intensiv an einer Ausweitung des Wohnungsangebots. Der Bauturbo für Neu- und auch Umbau ist beschlossen, Gebäudetyp E und Baugesetzbuchnovelle kommen in diesem Jahr, zudem gibt es eine Rekordförderung für
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liebe Kolleginnen und Kollegen, als Koalition setzen wir genau hier, bei den richtigen Anreizen für mehr Bauen, einen klaren Schwerpunkt: mit dem Bauturbo, mit zusätzlicher KfW-Förderung und mit dem Gebäudetyp E. Mehr Pragmatismus bringen wir damit ins Bauen. Der Kollege Bollmann hat diese Maßnahmen
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Bundestag 21/54 16.01.2026 ·TOP 30: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sylvia Rietenberg, Hanna Ste…
haben gerade den Bauturbo mit Ihrem Koalitionspartner auf den Weg gebracht. Da wird nun mutmaßlich nach Größenordnung neu ausgewiesen, und es werden neue Baugenehmigungen erteilt. Gerade im Außenbereich werden neue Häuser entstehen. Wie gehen Sie den Konflikt eigentlich an, dass es einerseits diesen Leerstand
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Bundestag 21/54 16.01.2026 ·TOP 30: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sylvia Rietenberg, Hanna Ste…
Deswegen möchte ich von Ihnen wissen, wie Sie diese Widersprüche aushalten und ob Sie nicht eigentlich finden, dass der Bauturbo ein Problem ist, weil er genau diese Problemlage mit den verwahrlosten Immobilien völlig vernachlässigt und das Ganze damit noch schlimmer macht
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Bundestag 21/54 16.01.2026 ·TOP 30: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sylvia Rietenberg, Hanna Ste…
natürlich auch über die Nachverdichtung in den Innenbereichen und die Nutzbarmachung von Gewerbeimmobilien Gedanken machen. Das regelt ja ausdrücklich auch der Bauturbo
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 12: Mieterinnen und Mieter besser schützen – Erste Mietrechtsnovelle sofo…
bauen. Wir müssen schneller bauen. Wir müssen kostengünstiger bauen. Und genau an dieser Stelle hat diese Koalition auch schon gehandelt: mit dem Bauturbo, mit einer besseren Förderung. Die große Baugesetzbuchnovelle steht jetzt bevor. In wenigen Wochen werden wir den Referentenentwurf haben. Also: Wir als Koalition
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Bundestag 21/52 14.01.2026 ·TOP 4: 4 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Ophelia Nick, Dr. Zoe …
dann machen sich Union und SPD durch den sogenannten Bauturbo auch noch zum Büttel der Spekulanten
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Wohnungsmarktes nicht allein mit seinen finanziellen Mitteln lösen kann. Aber er kann eben die Rahmenbedingungen für den Wohnungsbau verbessern, und der Bauturbo wird dazu einen wichtigen Beitrag leisten
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neuen Bauturbo sorgen wir dafür, dass Wohnungen schneller, effizienter und kostengünstiger geplant und gebaut werden können. Zusätzlich investieren wir massiv in den sozialen Wohnungsbau
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung un…
Frau Hubertz, Sie wollen den Bauturbo zünden. Aber große Worte werden eben schnell zu leeren Worten, wenn sie nicht zu den Taten passen. Ja, Sie haben die Mittel für den sozialen Wohnungsbau aufgestockt. Aber die 4 Milliarden Euro, die Sie stolz verkünden, decken eben nicht
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung un…
Auch der groß angekündigte Bauturbo hilft nicht, schneller bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Im Gegenteil: Er ist ein Teuerturbo. Er verkürzt lediglich die B-Planverfahren, hilft also bei Bauten auf der grünen Wiese. Aber wir haben die Wohnraumkrise in den Städten, und genau da hilft
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung un…
Bauturbo geben wir den Kommunen ein neues, mutiges Instrument an die Hand, damit sie schneller genehmigen können, damit schnell und einfach aufgestockt, nachverdichtet, umgenutzt oder angebaut werden kann. Wir gehen hier mit der Brechstange an überbordende Bürokratie
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung un…
Jetzt gilt es, nachzulegen. Nach dem Bauturbo, nach EH55 Plus, nach einem starken Haushalt und dem Gebäudetyp E zerschlagen wir jetzt den nächsten Knoten bei der BauGB-Novelle. In diesem Spirit machen wir weiter: mit Ideen, mit Kraft, mit Mut und auch langem Atem, damit
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung un…
Entzauberung der Ministerin erfolgte rascher als der Bauturbo. Aber so ist das nun mal, wenn substanzloses Wunschdenken auf die harte Realität trifft
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung un…
nachwachsende Rohstoffe gesetzt wird, begrüßen wir. Jedoch ist bis heute unklar, wofür dieses Geld konkret eingesetzt wird. Was Sie als Erfolg verkaufen – Bauturbo, Gebäudetyp E –, ist nicht Ihre Bilanz, das ist unsere Arbeit aus der letzten Legislatur gewesen
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung un…
Unser roter Faden ist klar: schneller, einfacher und günstiger bauen. Bauturbo, Genehmigungen in drei Monaten, wenn Kommunen es anwenden, mehr Förderung für sozialen Wohnraum und Stadtentwicklung, mehr Geld für energieeffiziente Häuser, für den altersgerechten Umbau und für den neuen Gebäudetyp E. Und wir gehen