Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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sehr schnell. Eine unserer zentralen Maßnahmen, die wir schon in den ersten 100 Tagen auf den Weg gebracht haben, ist ja der Bauturbo, wo wir gesagt haben: Wir wollen den Kommunen dort, wo vor Ort geplant wird, alle Mittel an die Hand geben, damit
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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin, der Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen für Bürokratieabbau vom 6. November 2025 bezeichnet den Bauturbo als Hebelprojekt und prognostiziert bereits für 2026 einen Entlastungsbetrag von rund 2,5 Milliarden Euro. Welche Konsequenzen ziehen Sie denn persönlich, wenn dieser Betrag
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Problem sind die Baukosten. Was sagen Sie dazu, endlich mal die Baukosten zu senken oder den Bauturbo ganz zu lassen und zur Vernunft zurückzukommen? Denn der Sachverständigenrat hat ja gesagt, dass Migration
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Bauturbo
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gehen. Da muss man sich ja mal die Frage stellen: Was steht denn eigentlich im Schatten dieser Beschleunigung, die Sie mit dem Bauturbo letztes Jahr schon auf den Weg gebracht haben und mit der BauGB-Novelle noch weiter vorantreiben wollen? Ich sage es Ihnen
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Menschen. Sie sind die Zukunft unserer Städte, unserer Nachbarschaften. Deswegen wollen wir auch weiter beteiligen. Und jede Stadt kann auch – selbst mit Bauturbo – entscheiden: Ich möchte noch eine Bürgerbeteiligungswerkstatt davorsetzen. – Vielleicht hat man das aber auch schon gemacht und hatte schon Ergebnisse, und jetzt sagt
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·ZP 10: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
kümmerliche 13 Prozent. Aber wenn wir uns diese 3,5 Milliarden Euro mal genauer anschauen, dann sehen wir, dass davon der sogenannte Bauturbo 2,5 Milliarden Euro ausmacht und das Vergabebeschleunigungsgesetz fast 400 Millionen Euro. Zusammen machen diese beiden Einzelmaßnahmen 83 Prozent Ihrer verbindlich definierten
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·ZP 10: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Zeitpunkt der Berichterstellung hatte der Bauturbo bereits Gesetzeskraft, nämlich seit dem 30.10.2025. Das Vergabebeschleunigungsgesetz wird wahrscheinlich erst morgen auf der Sitzung des Bundesrates unter TOP 14 behandelt. Mit anderen Worten: Das Gesetz hat bis heute keine Gesetzeskraft. Der Bericht benennt weitere 32 Maßnahmen mit einem
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·ZP 10: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Ende des Geschäftsjahres auch erreicht werden. Aber auch da sehe ich schwarz, und ich werde Ihnen sagen, warum. Ihre größte Einzelmaßnahme, der Bauturbo, wird im laufenden Jahr nie und nimmer die prognostizierten Einsparungen und die Entlastungswirkung in Höhe von 2,5 Milliarden Euro erreichen
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·ZP 10: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
paar Dinge zu nennen: Nach kurzer Zeit lag die Modernisierungsagenda vor, die nun Schritt für Schritt umgesetzt wird. Der Bauturbo ist ein prominentes Beispiel. Neue Impulse für die digitale Verwaltung: die Datenökonomie, Thema Deutschland-Stack. Wir haben nun endlich verbindliche Standards; die haben doch jahrelang
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·ZP 10: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
rund 300 Vorhaben, ein Entlastungskabinett und, Kollegen Heuberger und Arpaschi, unzählige Gesetze für weniger Bürokratie, schnellere Verfahren sowie eine digitale Verwaltung – vom Bauturbo über eine Beschleunigung von Vergabeverfahren, die Abschaffung von 123 000 Sicherheitsbeauftragten sowie weniger EU-Bürokratie bei Lieferketten- und Nachhaltigkeitsberichterstattung
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Bundestag 21/74 23.04.2026 ·ZP 4: ZP 4 Beratung des Antrags der Abgeordneten Marc Bernhard, Carolin Bac…
haben die Mietpreisbremse und auch das Umwandlungsverbot verlängert, damit die Mieten nicht weiter explodieren. Wir haben den Bauturbo vorangebracht und kurbeln so den dringend benötigten Wohnungsbau wieder an. Und wir tun mehr, um Mieterinnen und Mieter in angespannten Wohnungsmärkten besser zu schützen: Wir schränken möbliertes
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Bundestag 21/74 23.04.2026 ·ZP 4: ZP 4 Beratung des Antrags der Abgeordneten Marc Bernhard, Carolin Bac…
gibt es viele Dinge, die wir anpacken müssen. Diese Koalition handelt, und sie packt auch an. Wir haben mit dem Bauturbo die Möglichkeit geschaffen, dass in den Kommunen vor Ort gehandelt wird, dass dort der Wohnungsbau schnell genehmigt wird, dass dort schnell neuer bezahlbarer Wohnraum
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Bundestag 21/74 23.04.2026 ·ZP 4: ZP 4 Beratung des Antrags der Abgeordneten Marc Bernhard, Carolin Bac…
dieser Bauturbo wirkt. Wir sehen, dass die Baugenehmigungszahlen raufgegangen sind. Am Anfang des Jahres sind sie um fast ein Viertel gestiegen. Das sind erste richtig gute Zeichen, die wir aus den Kommunen sehen, weil wir dort mutige Bürgermeister haben, die wissen
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natürlich gibt es noch mehr Maßnahmen. Das eine ist, wie die Kollegin Hubertz immer sagt: Bauen, bauen, bauen. Wir haben den Bauturbo schon auf den Weg gebracht. Und die Kollegin und ich haben Eckpunkte für ein günstigeres Bauen vorgelegt, also den Gebäudetyp E wie „einfach
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Bundestag 21/68 26.03.2026 ·TOP 14: Wohnungslose Frauen besser schützen – Geschlechterspezifische Bedarfe…
auch hier hat die Bundesregierung Maßnahmen angestoßen –, dass wir den frei finanzierten Wohnungsbau wieder zum Laufen bekommen. Deshalb sind Dinge wie der Bauturbo, aber auch die Entschlackung bzw. Maßnahmenreduzierung bei den Baugenehmigungen oder bei der Planungsbeschleunigung wesentlich. Wir werden jetzt eine Baugesetznovelle
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Bundestag 21/63 06.03.2026 ·TOP 17: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Karoline Otte, Marlene Schön…
Thema Baugesetzbuch-Novelle. Der Bauturbo ist von Ihnen sehr kritisch hinterfragt worden, auch seitens der AfD. Aber auch da haben wir gewährleistet, dass die Kommunen die Planungshoheit haben. Die Kommunen entscheiden vor Ort, wo gebaut wird, und sorgen dafür, dass auch schneller gebaut wird
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Bundestag 21/62 05.03.2026 ·ZP 3: ZP 3 Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Alaa Alhamwi, Katrin U…
Gesetze dazu vorangebracht. Wir haben die Mietpreisbremse um vier Jahre verlängert, wir haben das Umwandlungsverbot um fünf Jahre verlängert, wir haben den Bauturbo gestartet. Und ich bin froh, dass die Bundesjustizministerin mit dem Gesetzentwurf zum Mietrecht II jetzt noch weitere Mieterschutzmechanismen ins Haus einbringen wird
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ganz entscheidend, dass wir bei Planung und Genehmigung von Wohnungs- und Infrastrukturvorhaben schneller werden. Deswegen haben wir den Bauturbo verabschiedet, und deswegen haben wir gerade letzte Woche über den Entwurf des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes in erster Lesung debattiert
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Koalition aus CDU, CSU und SPD hat mit dem Bauturbo Änderungen am Baugesetzbuch vorgenommen, weitere werden folgen. Es ist daher ausdrücklich zu begrüßen, dass sich die Bundesstiftung Baukultur in ihrem Bericht künftig mit Bau- und Planungsprozessen und der aktuellen Baugesetzgebung auseinandersetzen wird