Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·TOP 11 sowie: Gesetz zur Änderung des Rechts der Wohn- und Geschäftsraummiete
Herren, es ist völlig klar: Mehr Wohnraum entsteht nur durch Neubau. Deshalb bin ich dankbar, dass die Kollegin Verena Hubertz den Bauturbo in Gang gesetzt hat und wir jetzt gemeinsam den Gebäudetyp E als Möglichkeit für einfaches, für günstigeres Bauen vorgestellt haben
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jetzt mit unserem großen Baugesetzbuch-Upgrade. Wir machen die Bauplanung in Deutschland schneller, digitaler, flexibler und effizienter. Das ist nach dem Bauturbo Schritt zwei und der nächste zentrale Modernisierungs- und Beschleunigungsschritt
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Ihrer Politik dafür gesorgt, dass jedes Jahr immer weniger gebaut wird. Und der Trend zeigt weiter nach unten. Ihr groß angekündigter Bauturbo zündet nicht, weil er am Problem völlig vorbeigeht. Thema verfehlt! Denn wir haben kein Genehmigungsproblem in Deutschland, sondern es wird nicht mehr gebaut
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sagen: Diese Koalition liefert auch. Das ist ja nicht das erste Gesetz, das wir hier vorschlagen, sondern wir haben bereits mit dem Bauturbo einen ersten richtigen, wichtigen Schritt gemacht, indem wir gesagt haben: Wir geben den Kommunen die Mittel an die Hand, die Instrumente
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Ziel dieser Baugesetzbuchnovelle ist, dass wir den Bauturbo gar nicht mehr brauchen. Denn das ist eine befristete Regelung; die läuft irgendwann aus. Deswegen ist das Ziel dieser Novelle, dass unsere Bauvorschriften strukturell und dauerhaft entschlackt werden, dass sie auf Effizienz und Schnelligkeit getrimmt werden
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Bauturbo – wir haben es eben schon gehört – haben wir vorgelegt, und jetzt folgt mit der Modernisierung des Baurechts das nächste große Projekt für den Wohnungsbau
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Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Im letzten Jahr hat die Bundesregierung hier mit viel Getöse den sogenannten Bauturbo verabschiedet. Und weil Sie damals schon gemerkt haben, dass das nicht reichen wird, haben Sie stets hinterhergeschoben: Die große Reform des Baugesetzbuches
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 34: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sahra Mirow, Luigi Pantisano…
sehr verantwortlich mit dieser Diskussion um. Noch mal: Es ist eine schwierige Diskussion. Unser Weg ist, an die Ursachen heranzugehen: mit dem Bauturbo, mit dem wir es jetzt schaffen, dass sehr viel mehr und schneller gebaut werden kann, mit einer grundlegenden Reform des Baugesetzbuches
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 34: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sahra Mirow, Luigi Pantisano…
beschleunigen Planungs- und Genehmigungsverfahren mit dem Bauturbo und modernisieren das Baugesetzbuch. Wir schaffen die Voraussetzungen dafür, dass mehr günstige Wohnungen entstehen
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 34: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sahra Mirow, Luigi Pantisano…
Während wir mit dem Bauturbo und der Reform des Baugesetzbuchs mehr Tempo beim Wohnungsbau schaffen wollen, halten die Grünen oft an langwierigen Verfahren und zusätzlichen Einspruchsmöglichkeiten fest
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 34: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sahra Mirow, Luigi Pantisano…
mehr bauen. Wir müssen schneller bauen. Wir müssen effizienter bauen. Dafür sorgt die Bundesregierung: mit der Novellierung des Baugesetzbuches und mit dem Bauturbo, um mehr und schneller Wohnungen zu bauen. Denn wenn ich mehr Wohnungen habe, steigt das Angebot für unsere Bürgerinnen und Bürger
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 34: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sahra Mirow, Luigi Pantisano…
Deshalb: Bauturbo, Baugesetzbuch
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 36: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sylvia Rietenberg, Kassem Ta…
können. Viel zu oft scheitern gute Projekte nicht an fehlendem Engagement, sondern an langwierigen Verfahren und komplizierten Genehmigungsprozessen. Deshalb ist der sogenannte Bauturbo ein richtiger und notwendiger Schritt
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 36: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sylvia Rietenberg, Kassem Ta…
Herausforderungen auf dem Wohnungsmarkt sind komplex. Es gibt keine Patentlösung. Mit dem Programm „Gewerbe zu Wohnen“, mit einer starken Städtebauförderung, mit dem Bauturbo und dem sozialen Wohnungsbau schaffen wir die Voraussetzungen für mehr Wohnraum in unserem Land. Nachhaltige Stadtentwicklung entsteht nämlich nicht am Reißbrett
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 36: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sylvia Rietenberg, Kassem Ta…
kaum gebaut worden sei. Dabei wissen Sie, dass ein Bauvorhaben von der Genehmigung bis zur Fertigstellung mindestens ein Jahr braucht. Der Bauturbo kann also auf die Fertigstellungszahlen von 2025 gar keinen Effekt gehabt haben. Das hat diese Koalition übrigens auch nie behauptet
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 36: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sylvia Rietenberg, Kassem Ta…
auch zu, dass kein Gesetz der letzten Jahre in Bezug auf die Genehmigungsverfahren für Nachverdichtungen so viel getan hat, wie es der Bauturbo der Regierungskoalition
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 36: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sylvia Rietenberg, Kassem Ta…
Lieber Kollege Taher Saleh, ich fange vorn an: Der Bauturbo ist damals nicht beschlossen worden; das habe ich auch nicht gesagt. Ich habe gesagt: Man war geeint; es war die Idee der Ampel, ihn umzusetzen. Das haben die Grünen seinerzeit mitgetragen
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 36: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sylvia Rietenberg, Kassem Ta…
mehr Wohnraum schaffen will, darf die Genehmigungs- und Planungsverfahren nicht weiter aufblähen; er muss sogar entschlacken. Und genau das schafft der Bauturbo
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 36: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sylvia Rietenberg, Kassem Ta…
Anwalt im Bauplanungsrecht aktiv und habe viele Kommunen beraten. Das, was sich die Kommunen damals gewünscht hätten, wäre so etwas wie der Bauturbo gewesen, der jetzt seit November in Kraft ist. Damit können Gemeinden, in denen das Planungsrecht starr ist, es aber
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 36: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sylvia Rietenberg, Kassem Ta…
Nachhaltigkeit bedeutet aber keinen Stillstand. Nachhaltigkeit bedeutet: Ökologie, soziale und wirtschaftliche Ziele zusammenzubringen. Das schafft die BauGB-Novelle; das schafft auch der Bauturbo. Und so machen wir weiter