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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Bauturbo
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296 Treffer in 52 Sitzungen für „Bauturbo“
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  1. Bauturbo geben wir den Kommunen die Freiheit, selbst zu entscheiden, wo sie bauen möchten. Wir haben es eben gehört – das ist ein Grundprinzip dieses Gesetzentwurfs –: Wir vertrauen den Gemeinden

  2. brauchen, ist kein Bauturbo. Was wir in Deutschland brauchen, ist ein Demokratieturbo für Ihre Politik und ein Remigrationsturbo für unser Volk

  3. MK Michael Kießling CDU/CSU

    Herren! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Frau Bachmann, das Einzige, was eine Zumutung ist, war Ihre Rede und nicht der Bauturbo

  4. MK Michael Kießling CDU/CSU

    Bauturbo unterstützt die Kommunen, gibt ihnen Flexibilität, um das Planungsrecht, was sie heute schon haben, auch weiter einsetzen und mehr Flexibilität im Bereich des Planens erreichen zu können

  5. MK Michael Kießling CDU/CSU

    schaffen mehr Flexibilität für die Kommunen. Der § 246e BauGB, der sogenannte Bauturbo, ermöglicht es Städten und Kommunen, von den Vorgaben des Baugesetzbuches abzuweichen – etwa von Bebauungsplänen oder der Baunutzungsverordnung. Und wenn Sie aufgepasst haben: Die Kommunen entscheiden, nicht der Bund. Wir geben nur das Werkzeug

  6. haben: Die Kommunen leiden sicherlich darunter, dass die Bebauungsplanverfahren lange dauern; da stimme ich Ihnen zu. Aber was Sie jetzt mit dem Bauturbo machen, ist, die Verantwortung, die bisher die Planungsverbände getragen haben, auf die Kommunen und auf die Kommunalpolitiker zu verlagern. Die Planungsverbände haben

  7. MK Michael Kießling CDU/CSU

    Gesprächen zum Bauturbo wichtig war, ist, dass wir eben keine Vorgaben setzen, dass wir keine Quoten setzen. Wir brauchen dringend Wohnraum. Wir brauchen bezahlbaren Wohnraum. Wir brauchen Eigentum. Und deshalb ist es für mich eigentlich egal, wer Wohnraum schafft

  8. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 24
    RB Ralph Brinkhaus CDU/CSU

    Landwirte entlastet. Wir haben den Telekommunikationsausbau beschleunigt. Wir werden ein neues Vergaberecht nicht nur bei der Bundeswehr haben. Und wir werden den Bauturbo zünden. – Das sind konkrete Maßnahmen; aber das reicht nicht. Deswegen: Im Gegensatz zu Ihnen erwarte ich von diesem Ministerium, dass es konkrete

  9. LK Lars Klingbeil Bundesminister BMF

    werde gleich noch etwas zum Bauturbo sagen. Wir haben die Mietpreisbremse gerade verlängert, um gegen Wuchermieten vorzugehen. Aber wichtig ist vor allem, dass wir die Programmmittel für den sozialen Wohnungsbau und für die Städtebauförderung erhöhen: 4 Milliarden Euro in 2025, 5 Milliarden Euro

  10. LK Lars Klingbeil Bundesminister BMF

    oder auch zum Sozialstaat. Aber wir haben auch schon angefangen, erste Strukturreformen auf den Weg zu bringen. Ein gutes Beispiel ist der Bauturbo. Und ich will mich bei der Bundesbauministerin Verena Hubertz, die vor wenigen Wochen gezeigt hat, wie wir die Verfahrensbeschleunigung hinbekommen, explizit bedanken

  11. LK Lars Klingbeil Bundesminister BMF

    leider verloren gegangen. Und deswegen strengt sich diese Regierung an, damit wieder mehr Pragmatismus und weniger Bürokratie in unser Land einzieht. Der Bauturbo war an dieser Stelle ein guter Start

  12. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08
    RG Rainer Groß AfD

    wegen Bauturbo. Deutschland hat ein Angebotsproblem. Die Wirtschaft, zum Beispiel der Bau, wurde von den grünen Fantasien der Ampel ruiniert. Ein Nachfrageschub durch den Staat wird nur die Preise erhöhen, wenn Sie nicht gleichzeitig die grünen Stricke abnehmen, die Deutschland fesseln

  13. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25
    VH Verena Hubertz Bundesministerin BMWSB

    Worten, sondern vor allem mit viel Geld. Der Etat meines Ministeriums steigt auf 7,4 Milliarden Euro. Neben schnelleren Verfahren durch den Bauturbo kommt jetzt also auch das so wichtige Geld

  14. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25
    LB Lutz Brinkmann CDU/CSU

    Wohnungsmarkt bringen: mehr Eigentum, mehr bezahlbare Mietwohnungen, weniger Bürokratie und schnellere Umsetzung. Dafür braucht es pragmatische und funktionale Programme; der Bauturbo ist ein erster Schritt. Es müssen aber Programme sein, die die Menschen verstehen und einfach anwenden können; das ist besonders wichtig

  15. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25

    Bauturbo gehen wir diese Woche einen ersten wichtigen Schritt. Planung und Genehmigung sollen endlich schneller gehen; denn es darf nicht sein, dass 85 Prozent der Zeit fürs Bauen allein für die Bürokratie draufgehen

  16. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25

    Unsere Planungs- und Genehmigungsverfahren müssen schneller, digitaler und einfacher werden. Der Bauturbo für schnelles und preisgünstiges Bauen muss so schnell wie möglich gezündet werden

  17. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25

    unserem Haushalt setzen wir ein starkes Zeichen: Wohnen ist Priorität, mehr Geld für den sozialen Wohnungsbau, ein Investitionspaket für die Kommunen, der Bauturbo zur Beschleunigung, einfache, verständliche Förderprogramme

  18. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25
    KM Klaus Mack CDU/CSU

    Aufbruchssignal: 100 Milliarden Euro für Wohnraum, für Infrastruktur, für Stadtentwicklung, für konkrete Projekte in unseren Kommunen. So wird der Bauturbo auch mit Haushaltsmitteln hinterlegt

  19. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25
    MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    sind. Und darum glaube ich, dass die Bundesregierung – noch bevor sie jetzt so früh ohnehin in die Haushaltsberatungen starten konnte – mit dem Bauturbo, also dem § 246e Baugesetzbuch, der am 18.06. im Kabinett beschlossen worden ist, das richtige Signal gesetzt hat, dass die rechtlichen Gegebenheiten angepasst

  20. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25
    MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    für mich ein ganz entscheidender Aspekt, die Aufstellung eines Bebauungsplans zum Beispiel umgehen zu können – im guten Sinne –, indem mit dem Bauturbo binnen zwei Monaten Zustimmung erteilt werden kann, sofern ein Bauantrag vollständig und korrekt ist. Das ist ein echter Burner, wenn sie so wollen