Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Baden-Württemberg
1308
Nennungen
361
Sprecher:innen
279
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
939 Treffer in 277 Sitzungen für „Baden-Württemberg“
Verlauf von „Baden-Württemberg“ ansehen
  1. Deswegen wundert es mich natürlich auch nicht, dass Herr Frohnmaier nicht hier ist, sondern in Baden-Württemberg versucht, was für seine Familie zu tun, aber für die anderen eben nicht

  2. stehen nämlich Wahlen an; die Regierung möchte den Wählern in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Bayern doch noch schnell eine gute Gesetzgebung vorgaukeln. Der Wähler wird sicherlich nicht so dumm sein, noch einmal darauf hereinzufallen

  3. Bundestag lautstark eine bessere Versorgung einfordert, der muss sich auch fragen lassen, wie es vor der eigenen Haustür aussieht. In Baden-Württemberg stellen die Grünen bekanntlich den Gesundheitsminister. Und gerade dort gehört die Versorgung bundesweit zu den schlechtesten

  4. Prozent der baden-württembergischen Landkreise sind die Erreichbarkeitsvorgaben nicht erfüllt. 20 Prozent! Das sind nicht irgendwelche Zahlen, das sind Frauen in echten Notsituationen. Wenn Frauen in einem wirtschaftlich starken Bundesland lange Wege auf sich nehmen müssen, dann liegt das nicht an fehlender Bundesgesetzgebung, dann liegt

  5. Nach den Regelungen des Schwangerschaftskonfliktgesetzes sind die Länder verpflichtet, ein ausreichendes Angebot sicherzustellen. In Baden-Württemberg werden diese Vorgaben nicht umgesetzt. Hier muss man sagen: Minister Lucha versagt auf ganzer Linie und glänzt damit, dass er sich aus der Verantwortung zieht

  6. Gleichzeitig gilt: Es ist nicht Aufgabe des Bundes, die Versäumnisse der Bundesländer – eines schwachen grünen Gesundheitsministers in Baden-Württemberg – auszubügeln

  7. Bundestag entschlossene Maßnahmen fordert, sollte im eigenen Land mit gutem Beispiel vorangehen. Herr Lucha könnte hier, wie es die SPD in Baden-Württemberg fordert, die Versorgung durch eine Anpassung im Landeskrankenhausplan deutlich verbessern

  8. habe ich deutlich gemacht. Das gilt für Baden-Württemberg, das gilt für andere Länder auch

  9. TJ Thomas Jarzombek Parl. Staatssekretär BMDS

    Landesebene betroffen, und natürlich sind auch Dinge betroffen, die in der Zuständigkeit der Landesgesetzgeber liegen. Jetzt haben wir Wahlkämpfer in Baden-Württemberg, in Rheinland-Pfalz; wir haben Zehntausende von ehrenamtlichen Kommunalpolitikern. Es ist aus unserer Sicht wichtig, dass hier jeder Sicherheit darüber bekommt

  10. können nach einer vom Land in Auftrag gegebenen Studie bis zu 66 000 Arbeitsplätze allein in der Automobilbranche in Baden-Württemberg verloren gehen

  11. Für mich ist Energie nicht nur Theorie. Ich habe mein Berufsleben als Betriebsphysiker in baden-württembergischen Kernkraftwerken verbracht, habe Hand in Hand mit hochmotivierten und hochqualifizierten Betriebsmannschaften zusammengearbeitet. In Neckarwestheim II haben die Mitarbeiter bis April 2023 24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche

  12. Hochtechnologie, die wir in Deutschland haben, Tag für Tag immer weiter zu zerstören. Angesichts der politischen Lage nicht nur in Baden-Württemberg ist das politisch unverzeihlich. Dekarbonisierung ohne Kernkraft ist Deindustrialisierung

  13. Nicht nur am 8. März in Baden-Württemberg gilt deshalb: Jede Stimme für Grün, Schwarz, Rot ist eine Stimme für die weitere Zerstörung unserer Energieinfrastruktur und unserer deutschen Industrie. Schluss damit

  14. CS Christina Stumpp CDU/CSU

    dafür offen. Mehr Videoschutz an Bahnhöfen und der Einsatz von KI-Tools wären Vorschläge meiner Partei, die sich Ihr Spitzenkandidat in Baden-Württemberg unlängst zu eigen machte. Ich bin gespannt, ob Özdemir auf die Unterstützung von den Grünen im Bund bauen kann. Jeder

  15. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    halbe Bundestagsfraktion der AfD ist daran beteiligt: Abgeordnete der AfD aus Sachsen-Anhalt und Niedersachsen, aus Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz

  16. angesichts schwacher Umfragewerte und bevorstehender Wahlen durchs Dorf jagen. Sie haben vor Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz Muffensausen

  17. CM Claudia Müller Grüne

    Reihen. Das hat Schule gemacht: Inzwischen gibt es doch Fälle aus Nordrhein-Westfalen, aus Thüringen, aus Niedersachsen, aus Rheinland-Pfalz, Brandenburg, Baden-Württemberg und Sachsen. Hier im Bundestag passiert es nicht mal mehr über Kreuz, also indem geguckt wird, ob Regeln umgangen werden können, sondern

  18. MP Dr. Martin Plum CDU/CSU

    Ehefrau des baden-württembergischen AfD-Spitzenkandidaten Frohnmaier arbeitet ein paar Büros weiter beim AfD-Abgeordneten Martel. Der Vater des sachsen-anhaltinischen AfD-Spitzenkandidaten Siegmund kassierte zeitweise 100 000 Euro Jahresgehalt beim AfD-Abgeordneten Korell

  19. MP Dr. Martin Plum CDU/CSU

    diese Praxis unabhängig von ihrer formaljuristischen Bewertung einmal an den eigenen Maßstäben der AfD bewerten. 2018 forderten die AfD-Landtagsfraktionen in Baden-Württemberg und in Niedersachsen ausdrücklich, die Beschäftigung von Verwandten anderer Abgeordneter zu verbieten

  20. DZ Diana Zimmer AfD

    gegen ihre eigenen Steuerbescheide wehren – fehlerhafte Bewertungen, Änderungsbescheide, nachträgliche Korrekturen –; über 1,4 Millionen Einsprüche gab es allein in meiner Heimat Baden-Württemberg. Wenn der Bürger erst klagen muss, damit der Bescheid stimmt, dann funktioniert nicht der Bürger falsch, sondern das Gesetz