Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation BUND
21
Nennungen
15
Sprecher:innen
18
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
2.571 Treffer in 122 Sitzungen für „BUND“
Verlauf von „BUND“ ansehen
  1. CS Carsten Schneider Bundesminister BMUKN

    vorige Woche in Hamburg erfahren. Mit Ihrer Unterstützung und dank der zur Verfügung gestellten Mittel – über 75 Prozent des Geldes kommen vom Bund – geht es voran. Vielen herzlichen Dank

  2. KP Karin Prien Bundesministerin BMBFSFJ

    schulisch und außerschulisch. Und es geht um Angebote unter anderem in „Demokratie leben!“, aber auch um Angebote im Kinder- und Jugendplan des Bundes und von der Bundeszentrale für politische Bildung

  3. RE Ralph Edelhäußer CDU/CSU

    Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, ab dem nächsten Jahr unterstützt der Bund die Länder mit rund 2,6 Milliarden Euro bis zum Jahr 2036 für den Ausbau von Schutzeinrichtungen und Beratungssystemen. Wie weit sind Sie da im Gespräch mit den jeweiligen Bundesländern? Zeichnet sich

  4. Toilette zu gehen, weil sie es nicht gewohnt seien, Toilettenpapier zu benutzen. Jetzt meine Frage – Hessen ist natürlich nicht der Bund; dafür sind Sie nicht primär zuständig –: Sehen Sie die für Hessen geschilderte Problemlage auch bundesweit? Und wie würden Sie diese in Bezug

  5. KP Karin Prien Bundesministerin BMBFSFJ

    Deshalb ist es ja so wichtig, dass wir mehr in frühe Bildung und in die Qualität der Kitas investieren. Da kann der Bund unterstützen, und da wollen wir auch unterstützen, damit Kinder, die in die Schule kommen, bessere Chancen zum Lernen haben. Es ist auch

  6. Deutschland den Bundesrechnungshof. Er ist gemäß Grundgesetz ein unabhängiges Organ der Finanzkontrolle. Seine Aufgabe ist es unter anderem, die Haushaltsführung des Bundes zu prüfen und darüber unabhängig zu berichten

  7. MS Marvin Schulz CDU/CSU

    würde de facto dazu führen, dass Projektträger dauerhaft staatlich subventioniert würden. Aber wir leben in einer schnelllebigen Zeit. Das heißt, der Bund muss die Möglichkeit haben, kurzfristig andere Schwerpunkte zu setzen. Denken wir beispielsweise an Hass im Netz, denken wir an KI und an Deepfakes

  8. CH Christian Heinz Staatsminister (Hessen)

    wichtige Signal heute ist: Gemeinsam hat die demokratische Mitte, haben Bund und Länder, der häuslichen Gewalt mit einem weiteren Schritt den Kampf angesagt. Es gibt viele Komponenten. Die elektronische Fußfessel ist dabei eine ganz wichtige Komponente

  9. weil Herr Lucha es nicht kann, soll nun der Bund ran? Das zumindest ist der Vorschlag, der von den Grünen gemacht wird. Das kann doch nicht sein, liebe Kolleginnen und Kollegen. Föderalismus heißt nicht, dass die Bundesebene übernimmt, was das Land nicht schafft. Föderalismus bedeutet

  10. Gleichzeitig gilt: Es ist nicht Aufgabe des Bundes, die Versäumnisse der Bundesländer – eines schwachen grünen Gesundheitsministers in Baden-Württemberg – auszubügeln

  11. Aber gleichzeitig ist es nicht richtig – wie Sie es fordern –, Verantwortung von den Ländern wegzunehmen und an den Bund zu geben

  12. SS Stefan Seidler fraktionslos

    Fakt ist: Hier klafft eine Versorgungslücke, und bei uns im ländlichen Raum verschärft sich das Problem zusätzlich. – Klar ist: Der Bund kann diese Probleme nicht alleine lösen. Aber wir dürfen hier auf keinen Fall einfach nur zuschauen

  13. BB Birgit Bessin AfD

    fünf Beschlüsse der Grünen zu Bundes- und Landtagswahlen, in denen sie eine Abschaffung der entsprechenden Strafrechtsparagrafen bezüglich sexuellen Missbrauchs forderten

  14. WO Wilfried Oellers CDU/CSU

    Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit dem Bundestariftreuegesetz schaffen wir gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle Unternehmen bezogen auf Aufträge des Bundes. Der Lohn der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist damit nicht mehr das entscheidende Kriterium dafür, welches Unternehmen den Zuschlag erhält

  15. WO Wilfried Oellers CDU/CSU

    Unternehmen muss nicht unbedingt tarifgebunden sein, um einen Auftrag des Bundes zu erhalten. Es muss jedoch die Arbeitsbedingungen erfüllen, die das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in der Rechtsverordnung festgeschrieben hat. Das ist ein wichtiger Unterschied. Damit möchten wir betonen, dass Unternehmen, die nicht tarifgebunden

  16. PM Pascal Meiser Linke

    daher völlig richtig, dass künftig zumindest der Bund bei der öffentlichen Auftragsvergabe Tariftreue von den Unternehmen verbindlich einfordern will. Das fordern wir als Linke schon lange, und das muss endlich konsequent durchgesetzt werden

  17. PM Pascal Meiser Linke

    wenn ich das richtig gelesen habe, hat sich die Unionsspitze in der Fraktion damit ja gebrüstet – wird ein Drittel des Auftragsvolumens des Bundes außen vor gelassen. Das kann doch nicht Ihr Ernst sein, meine Damen und Herren

  18. PM Pascal Meiser Linke

    Nimmt man alle Ausnahmen zusammen, haben wir am Schluss die Situation, dass mehr als die Hälfte der Aufträge des Bundes von diesem Gesetz überhaupt nicht erfasst werden, zumindest, soweit man das jetzt sagen kann. Wir werden sehen, was das mit Blick auf das große Investitionsprogramm

  19. AK Annika Klose SPD

    jetzige Zeitpunkt ist dafür genau richtig. Der Bund investiert Milliarden aus dem Sondervermögen in unsere Infrastruktur – in Brücken, in Schienen und Straßen. Dieses Geld soll unser Land modernisieren. Aber es muss auch die Arbeit der Menschen besser machen, die das alles bauen: der Straßenbauer

  20. JC Jörg Cezanne Linke

    Strom verteuern. Deutlich günstiger wäre eine öffentliche Finanzierung. Hier würden die Entgelte lediglich um 1,7 Cent steigen, einfach deshalb, weil der Bund sehr viel weniger Zinsen für aufgenommene Kredite zahlen muss. Das wäre der richtige