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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation BUND
21
Nennungen
15
Sprecher:innen
18
Sitzungen
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2.571 Treffer in 122 Sitzungen für „BUND“
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  1. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15
    NH Nicole Hess AfD

    jährlich 4,38 Millionen Euro zum kostendeckenden Betrieb. 4,38 Millionen Euro: Das wird im Jahr 2030 die Summe sein, die der Bund alle 29 Minuten allein für Zinsen ausgeben wird. 29 Minuten Zinsen für 60 Therapieplätze für Jugendliche, die infolge Ihrer sogenannten GKV-Reform

  2. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15

    Herr Aumer, Sie haben ja hier sehr wortgewaltig losgelegt. Aber ist Ihnen bewusst, dass der Bund natürlich auch mit den Sondervermögen eine Menge Geld ausgibt – beispielsweise im Bereich der Verteidigung knapp 40 Milliarden Euro –, das zu dem Haushalt hinzukommt und als Schulden die Steuerzahler zusätzlich

  3. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4

    haben die Bürger Sie nicht nur abgestraft, sondern Ihre Partei, die CDU, pulverisiert. In Mecklenburg-Vorpommern sind Sie bereits Kleinstpartei und im Bund auf dem besten Weg dahin – zu Recht

  4. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    will aber auch hinzufügen: Wir werden im Bevölkerungsschutz mehr tun. Das ist der Zivilschutz, den der Bund zuerst verantwortet, und der Katastrophenschutz, den die Länder mitverantworten. Wir müssen in diesen Bereichen in den nächsten Jahren noch mehr tun. Und wir leisten das auch. Wir wollen

  5. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    KD Katharina Dröge Grüne

    wollen – und das finde ich am bittersten – den Kindersofortzuschlag in Höhe von 25 Euro streichen, den der Bund dafür ausgibt, um Kinder in Armut zu unterstützen. Ausgerechnet bei den ärmsten Kindern unserer Gesellschaft kürzen Sie als Allererstes. Ich kann nur sagen: So eine Sparpolitik

  6. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    TF Thorsten Frei CDU/CSU

    Bürokratieabbau gelingen. Deutschland muss schneller werden. Als Oberbürgermeister habe ich gelernt, dass es den Bürgerinnen und Bürgern am Ende egal ist, ob Bund, Land oder Kommune zuständig ist. Sie wollen Ergebnisse. Sie wollen, dass die Brücke gebaut wird, dass die Straße saniert wird, dass Entscheidungen

  7. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    CG Christian Görke Linke

    Kaderathleten und nicht nur der Sportsoldaten, unverzügliche Personalisierung der Trainerausbildung einschließlich der tariflichen Bezahlung – es kann doch nicht sein, dass wir als Bund die Tarife unterlaufen; das geht überhaupt nicht – und vor allem die sofortige Gleichstellung des Behindertensports

  8. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    KZ Katrin Zschau SPD

    Startchancen-Programm setzt als ein Instrument – als nur ein Instrument; das will ich betonen – genau an diesem strukturellen Problem an. Bund und Länder stärken gemeinsam Schulen in herausfordernder sozialer Lage. Das muss jetzt genauso für die Kindertagesbetreuung gelten. Nicht jede Schule, nicht jede Kita braucht

  9. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    SS Stefan Seidler fraktionslos

    dorthin ist noch weit, und deshalb ist es gut, dass wir die Prioritäten des Bundes in den kommenden Monaten hier im Parlament weiter beraten werden

  10. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    KNDS, ehemals Krauss-Maffei Wegmann, wird erst mit Aufträgen aus Bundeshaushalt und Sondervermögen im Wert aufgebläht, um danach den eigenen Einstieg des Bundes zu planen. „Pump and buy“, das ist hier wohl die Strategie. Auf Drängen des Finanzministeriums – bemerkenswert auch, dass es hier nicht anwesend

  11. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    verspricht den Eigentümerfamilien dann zu wenige Milliarden Euro zusätzliches Steuergeld. Sie stoppen den Börsengang und damit auch den Einstieg des Bundes. Seitdem kein Wort mehr über diese strategisch wichtige Frage. Gleichzeitig sollen dann mit dem Projekt Arminius noch mehrere Tausend Radpanzer, die ebenfalls zum Teil

  12. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Bundesrechnungshof attestiert Ihnen: Der Bund lebt über seine Verhältnisse. – Nein, das Verteidigungsministerium lebt über unser aller Verhältnisse

  13. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    RW Robin Wagener Grüne

    Haushaltsberatungen einen neuen Fördertopf für Veteranenarbeit in Höhe von 3 Millionen Euro schaffen werden. Mit dem Geld sollen neben dem Bund Deutscher EinsatzVeteranen und dem Verein Angriff auf die Seele auch andere kleinere Veteranenvereine unterstützt werden können. Und ich hoffe, dass wir auch Invictus Germany

  14. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    UT Ulrich Thoden Linke

    dann doch too much „Whatever“. 2,4 Milliarden Euro Steuergeld wurden sinnlos verbraten. Zum Vergleich: Das entspricht in etwa dem Kulturhaushalt des Bundes. Jetzt mag Kultur vielleicht nicht das Kernanliegen der Bundesregierung sein. Ich greife daher wieder auf das sympathische Murmeltier zurück. Herr Minister

  15. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    VT Vivian Tauschwitz CDU/CSU

    Zuständigkeiten verwischt werden. UAVs sind ein Querschnittsthema. Es betrifft Verteidigung, Wirtschaft, Landwirtschaft, zivile Belange, Industrie, Recht und so viel mehr. Es berührt Bund, Länder ebenso wie innere und äußere Sicherheit. Jeder verantwortet einen kleinen Teil davon. Aber wir müssen das große Ganze im Blick behalten

  16. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Ukrainehilfen sollen bis 2030 auf 192 Milliarden Euro pro Jahr anwachsen. Das ist ungefähr die Hälfte der derzeitigen Steuereinnahmen des Bundes. Das muss man sich mal überlegen: Die Hälfte der Steuereinnahmen geht dann für Militär drauf. Und diese Regierung wirft allen Ernstes anderen Ländern

  17. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Haltelinie bei der Rente, die wachsende Zinslast und die Verteidigungsausgaben werden nach den Plänen dieser Bundesregierung im Jahr 2030 die Steuereinnahmen des Bundes vollständig aufzehren. Das bedeutet im Umkehrschluss: Ohne weitere Schulden müsste diese Regierung abgesehen von Finanz-, Verteidigungs- und Sozialministerium dann eigentlich alle anderen

  18. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    MH Mirco Hanker AfD

    Bundesrechnungshof, dessen Mitglieder richterliche Unabhängigkeit besitzen, prüft die Rechnung sowie die Wirtschaftlichkeit und Ordnungsmäßigkeit der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes

  19. SB Steffen Bilger Bundesminister BMV

    meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde, so wahr mir Gott helfe

  20. CL Dr. Carsten Linnemann Bundesminister BMG

    meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde, so wahr mir Gott helfe