Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Afghanistan
1537
Nennungen
277
Sprecher:innen
218
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
351 Treffer in 65 Sitzungen für „Afghanistan“
Verlauf von „Afghanistan“ ansehen
  1. LA Luise Amtsberg Grüne

    Afghanistan-Politik der Union war schon immer innenpolitisch getrieben. Sie waren es, die unter dem damaligen Innenminister Seehofer bewusst die Integration von Afghaninnen und Afghanen in Deutschland blockiert haben

  2. LA Luise Amtsberg Grüne

    waren auch Sie, die von „sicheren Gebieten“ in Afghanistan gesprochen haben, um abschieben zu können. Es war die GroKo, die ohne Plan aus dem Land abgezogen ist und unsere Ortskräfte zurückgelassen hat – ohne Plan, Herr Hardt

  3. SW Siegfried Walch CDU/CSU

    Unsere Bundeswehrsoldatinnen und Bundeswehrsoldaten haben in Afghanistan unter schwierigsten Bedingungen, unter Einsatz ihres Lebens, unter Einsatz ihrer Gesundheit einen unglaublich schweren Auftrag erfüllt

  4. SW Siegfried Walch CDU/CSU

    Sicherheit gekämpft, sondern sie haben – und das kam bislang leider in der Debatte nicht vor – auch für die Sicherheit der Menschen in Afghanistan gekämpft. Ich denke, unsere Soldatinnen und Soldaten haben für diesen Dienst allergrößten Respekt verdient

  5. SN Sara Nanni Grüne

    sagen Sie den Veteranen, die in Afghanistan gedient haben und die übrigens gerade hier in Berlin beim Nationalen Veteranenkongress tagen, wo ich heute Morgen war, wenn Ihre Bundesregierung die Taliban jetzt normalisiert

  6. SW Siegfried Walch CDU/CSU

    mich an dieser Stelle auch mal die Relation betonen; denn das Thema Ortskräfte ist kein rein deutsches Thema. Jeder Staat, der am Afghanistan-Einsatz beteiligt war, war auf Ortskräfte angewiesen. Deutschland hat seit 2021 über 38 000 Personen, weit über 20 000 über das Ortskräfteverfahren

  7. SW Siegfried Walch CDU/CSU

    Bundesinnenminister sehr dankbar, dass er das Verfahren ausgesetzt hat, um die sicherheitspolitische Situation in Afghanistan und den Nachbarländern neu zu bewerten und die angewandten Kriterien überprüfen zu lassen, um festzustellen, ob jede Entscheidung in der Vergangenheit denn tatsächlich verantwortungsbewusst und vor allem auch im Einklang

  8. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    Migrationspolitik unter Alexander Dobrindt verborgen bleibt, der hat nun gar keinen Blick für die Wirklichkeiten in diesem Land. Sie instrumentalisieren Afghanistan. Sie machen hier eine Show. Wir lösen die Probleme dieses Landes. Und das ist der Unterschied zwischen

  9. Millionen aus Syrien und Afghanistan wandern die meisten in die Sozialsysteme ein, von denen sie überhaupt erst angelockt wurden. Jedes Jahr kostet der Spaß Bund und Länder 50 Milliarden Euro. Die Kriminalitätsstatistik weist Ausländer weit überproportional als Täter aus. Die Haushalte bersten unter der Last

  10. Auslöser für die Flüchtlingsströme waren vor allem der Terror des IS und die Instabilität in Krisenregionen wie Afghanistan und dem Irak. Vor allem aber kamen die Menschen aus dem kriegsgebeutelten Syrien. Diese Menschen waren auf der Flucht vor einem mörderischen totalitären Regime. Wie mörderisch

  11. Interventionspolitik. Es wurde zum moralischen Hebel, um militärisches Eingreifen zu legitimieren, wenn rechtliche Legitimation nicht möglich war – erst in Jugoslawien, später in Afghanistan, im Irak, in Syrien, in Libyen. Der Satz „Nie wieder Srebrenica!“ diente oft nicht der Versöhnung, sondern militärischer Eskalation

  12. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    LE Leon Eckert Grüne

    Ihre Fehlleitung sieht man leider am Agieren beim Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan

  13. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    LE Leon Eckert Grüne

    Jahren in Haushaltsverhandlungen immer wieder Geld für die Aufnahme von Menschen, die sich für unsere Soldatinnen und Soldaten, für die Demokratie in Afghanistan eingesetzt haben, bereitgestellt. Diese Gelder sind nicht mehr da. Sie treiben diese Menschen, die für uns und mit uns gearbeitet haben

  14. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    CB Clara Bünger Linke

    nutzen Sie das Reisebudget der Bundespolizei nicht, um Polizisten für den Rechtsbruch an die Grenze zu bringen, sondern um gefährdete Menschen aus Afghanistan in Sicherheit zu bringen

  15. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    Aussetzung des Familiennachzugs, Ausweitung der Anzahl der sicheren Herkunftsländer. Und es ist ausdrücklich richtig, für mehr Abschiebungen auch mit den Machthabern in Afghanistan zu sprechen

  16. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05

    auch weiterhin gilt. Wenn wir sagen: „Wir geben eine Zusage“, dann gilt diese Zusage auch. Und das heißt für die Ortskräfte in Afghanistan, für die Menschen, die für unser Land Jahrzehnte mit dafür gesorgt haben, dass demokratische Institutionen gestärkt werden, für die 2 400 Menschen

  17. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    JS Jamila Schäfer Grüne

    Tiefpunkt der außenpolitischen Orientierungslosigkeit ist aber der Umgang mit Afghanistan. Während über eine Normalisierung der Beziehungen mit den Taliban diskutiert wird

  18. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    JS Jamila Schäfer Grüne

    beendet die Bundesregierung das Bundesaufnahmeprogramm. Das ist wirklich ein Schlag ins Gesicht für alle, die sich jahrelang für ein demokratisches Afghanistan eingesetzt haben

  19. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    JS Jamila Schäfer Grüne

    Afghanistan unter anderem auch viele deutsche Soldaten, die dort ihr Leben gelassen haben

  20. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    JS Jamila Schäfer Grüne

    Ganz ehrlich, Krisenprävention ist die beste Migrationspolitik und definitiv auch eine bessere Migrationspolitik, als rechtswidrige Grenzkontrollen einzuführen oder Islamistenregime in Afghanistan zu fördern