Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Abschiebung
1435
Nennungen
248
Sprecher:innen
220
Sitzungen
Thema-Seite öffnen
291 Treffer in 79 Sitzungen für „Abschiebung“
Verlauf von „Abschiebung“ ansehen
  1. Land zu lassen. Jetzt rechnet man mit über 100 000 und wagt es, das auch noch als Erfolg zu verkaufen. Wir bräuchten Abschiebungen, Rückführungen. Da kommt gar nichts – wird auch nie mit dieser SPD, die nur möglichst schnell Ausländern das Wahlrecht erteilen will. Der ganze

  2. LK Lamya Kaddor Grüne

    Statt Einwanderung proaktiv zu gestalten und ihr Potenzial zu sehen, setzt die Bundesregierung auf Abschreckung und Abschiebung. Statt Integration und Beheimatung von Zugezogenen zu fördern, wird ein Klima des Verdachts und der Bedrohung erzeugt. Und dann wundert man sich, warum Deutschland im Wettbewerb um internationale

  3. Fraktion fordert deshalb die konsequente Schließung der Grenzen für illegale Migration, die Abschiebung aller ausreisepflichtigen Ausländer, die Zerschlagung der Clanstrukturen und den entschlossenen Schutz unserer Kinder und Familien. Sehr geehrte Damen und Herren, „Wir schaffen das“ war ein Irrweg. Die Alternative lautet: Wir beenden

  4. SW Siegfried Walch CDU/CSU

    noch nicht geschafft haben. Wir müssen jetzt die Grenzen sichern, wir müssen Zugänge begrenzen, wir müssen Ausreisen verstärken und wir müssen Abschiebungen forcieren

  5. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    unbedingt erreichen wollten: Wir werden den anwaltlichen Pflichtverteidiger bei Menschen, die sich bereits in der Abschiebehaft befinden, wieder abschaffen, weil wir die Abschiebung nicht verhindern wollen, wie Sie das wollen

  6. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    Bitte: Es gibt 215 000 Syrer ohne Aufenthaltsrecht in Deutschland. Wo bleiben die Abschiebungen? Der Bürgerkrieg ist lange aus. Wo bleibt der Widerruf der Schutztitel? Es gibt über eine halbe Million syrische Bürgergeldbezieher. Wo bleibt die Entlastung der Sozialsysteme? Wo bleibt die Sorge für

  7. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    nicht! Gesendet werden Signale der Verstetigung des Massenzustroms, benötigt wäre jedes Jahr eine Minuszuwanderung Hunderttausender. Beredet wird ein Bauturbo, benötigt werden Rückführungen. Abschieben schafft Wohnraum, meine Damen und Herren

  8. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    reagiert der Innenminister? Mit Ignoranz! Seine Vorschläge – Abschiebungen, Wahlrechtsentzug, härtere Gesetze, mehr Polizei, mehr Befugnisse, Taser – sind keine sinnvolle Antwort auf diese gefährliche gesellschaftliche Entwicklung

  9. AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    weil der am Schluss nur noch die Abschiebung verhindern soll

  10. AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    darf, dem muss auch klar sein, dass er kein Bleiberecht hat. Deshalb wollen wir sowohl bei sicheren Herkunftsstaaten als auch bei den Abschiebungen Beschleunigung erreichen, anstatt Blockade zu organisieren

  11. HL Helge Limburg Grüne

    Mehrere Anfragen von mir haben gezeigt, dass Sie keinen einzigen Fall benennen können, wo dieser Pflichtbeistand eine legale Abschiebung verhindern oder auch nur hätte verzögern können, keinen einzigen. Das ist auch logisch; denn Anwälte haben in einem Rechtsstaat natürlich nur dann Erfolg, wenn die Rechtslage

  12. CB Clara Bünger Linke

    geht bei dem verpflichtenden Rechtsbeistand doch nicht um Abschiebungen

  13. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    Konsequente Abschiebung – Sie schieben gar nicht ab – und Politik der geschlossenen Tür zur unbedingten Verbesserung unserer Sicherheitslage

  14. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    Alexander Dobrindt: Zurückweisungen an den Grenzen, Aussetzung des Familiennachzugs, Ausweitung der Anzahl der sicheren Herkunftsländer. Und es ist ausdrücklich richtig, für mehr Abschiebungen auch mit den Machthabern in Afghanistan zu sprechen

  15. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05

    Außenminister, der sich in bester Tradition von Annalena Baerbock begreift. Während Friedrich Merz im Wahlkampf noch die regelmäßige Nutzung von Flughäfen zur Abschiebung wollte, will das CDU-geführte Auswärtige Amt jetzt die regelmäßige Nutzung von Flughäfen, um Tausende Afghanen nach Deutschland ein- und nicht auszufliegen

  16. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    DP Denis Pauli AfD

    Dazu gehört auch der Mut, endlich zu sagen: Keine Entwicklungshilfe mehr für Staaten, die sich weigern, ihre eigenen Bürger zurückzunehmen, und somit Abschiebungen blockieren

  17. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25
    SM Sergej Minich AfD

    Rotweinvierteln leisten können. Sie benachteiligt jene, die diesen Staat am Laufen halten: Familien, Großeltern, Kinder, alle, die ein Teil dieser Gesellschaft sind. Abschieben schafft bekanntermaßen nicht nur Wohnraum, sondern ist auch sozial gerecht

  18. Einbürgerung wird inzwischen betrieben vor allem zum Schutz vor Abschiebung, für dauerhaften Zugang zu Sozialsystemen, jedenfalls nicht als Hinwendung zu Deutschland. Deshalb: Schluss mit der Einbürgerung per Fristablauf, meine Damen und Herren

  19. MB Maik Brückner Linke

    wenn manch schwuler Konservativer oder Rechtsextremer jetzt meint, Sicherheit für queere Menschen durch mehr Abschiebung oder mehr Polizei herbeizuführen

  20. CÖ Cansu Özdemir Linke

    möchte hier auch einmal klar sagen: Wohl wissend, dass die Menschen schweren Verfolgungen ausgesetzt sind, droht ihnen weiterhin die Abschiebung in den Iran. Das ist einfach nur beschämend, meine Damen und Herren