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Erkannte Entität · Thema Abschiebung
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1.060 Treffer in 217 Sitzungen für „Abschiebung“
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  1. emotionalisierte Debatte, die ich in beiden Richtungen noch mal sortiere. Die Rechtsextremen erzählen Ihnen – kurz gesagt –: Masseneinwanderung trotz Grenzverfahren, Souveränitätsverlust an Brüssel, Abschiebungen funktionieren sowieso nicht

  2. Frage muss doch lauten: Warum sollen Menschen, die nicht das Recht haben, hier zu sein, deren Abschiebung nur ausgesetzt ist, an Integrationskursen teilnehmen

  3. moralische Instanz – nicht mit ihrer kolonialen Geschichte, nicht wenn wir Menschen auf dem Mittelmeer ertrinken lassen, wenn wir Familien, Kinder und Babys abschieben, wenn wir Waffen liefern in alle Welt, wenn wir Fluchtursachen schaffen, wenn wir uns die Rohstoffe aneignen, nur weil Europa und Deutschland

  4. Auftrag ist klar: Wir schulden den Opfern Konsequenz, keine Schlagworte, keine Stuhlkreise, keine Laberei, keine Fortbildungen. Wir schulden ihnen entschiedenes Handeln durch Abschiebungen und Mut zur Wahrheit. Das rettet Leben von Männern und von Frauen

  5. CS Christina Stumpp CDU/CSU

    Familiennachzugs für eingeschränkt Schutzberechtigte, Beendigung freiwilliger Aufnahmeprogramme, Abschaffung der Turboeinbürgerung, Abschaffung des Pflichtanwaltes bei Abschiebehaft, Ausweitung der Anzahl der sicheren Herkunftsstaaten, Abschiebungen auch nach Afghanistan – wie heute von Leipzig aus mit 20 straffälligen Asylbewerbern

  6. TA Tijen Ataoğlu CDU/CSU

    betrug die Zahl der Asylanträge nur noch 8 000. Im Dezember beschlossen die EU-Innenminister eine Verschärfung der europäischen Migrationspolitik mit leichteren Abschiebungen und Rückkehrzentren außerhalb der Europäischen Union. Und morgen werden wir hier im Bundestag final über die nationale Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems

  7. SR Sylvia Rietenberg Grüne

    Ihres Antrages, der sogenannten Rückführungsoffensive. Was Sie damit meinen, ist ja klar, und es steht da ja auch so drin: Sie meinen Abschiebungen. Sie erhoffen sich davon unter anderem steuerliche Erleichterungen. Das alleine ist schon so absurd, dass man kaum darüber nachdenken muss. Denn

  8. sich auch noch an einem anderen Filmchen bedient – auch im Internet gefunden. Das hatte aber gar nichts zu tun mit einer Abschiebung, sondern das war ein mehrere Jahre alter Film von einer Amoksituation an einer Schule. Wir sind uns, meine Damen und Herren, hier doch

  9. ML Max Lucks Grüne

    könnte ein Betätigungsverbot sofort auf den Weg bringen. Er will nur nicht. Er will nur nicht, weil er lieber mit den Mullahs abschieben möchte

  10. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    heute hier noch mal über das wichtige Thema Iran reden können. Ich möchte dem Kollegen Lucks nur sagen: Es gibt keine Abschiebungen von Menschen in den Iran – im Augenblick

  11. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Iraner verweisen, die im Iran unter Druck sind, dann bin ich sehr dafür, dass wir sie sofort und unverzüglich in den Iran abschieben

  12. genauso wie das Verbot der Revolutionsgarde. Gestern kamen sie auf die Terrorliste. Hidschab-Verbot bei uns, Verbot der Auslandsfinanzierung von Moscheen sowie Abschiebung – rechtsstaatlich natürlich – von jedem, der hier, auf unseren Straßen, Islamisierung, Radikalisierung und Terror predigt oder dazu beiträgt

  13. Dieser Weg verlangt eine restriktive Einwanderungspolitik mit ausnahmslosen Grenzkontrollen, Zurückweisungen und rigorosen Abschiebungen

  14. brauchen wir einen harten, entschlossenen Kurs: volle Transparenz über diese Strukturen, volle Schlagkraft für Polizei und Justiz, konsequente Vermögensabschöpfung, konsequente Strafverfolgung, konsequente Abschiebung dort, wo sie rechtlich möglich

  15. JJ Julian Joswig Grüne

    Donald Trump steht für eine Politik, die Konflikte statt Lösungen sucht. Innenpolitisch greift er demokratische Institutionen und Minderheiten an, lässt Kinder brutal abschieben und Zivilisten durch Schlägertrupps ermorden. Außenpolitisch ersetzt er Kooperation durch Erpressung. Er setzt auf Strafzölle und greift das Völkerrecht frontal

  16. LA Luise Amtsberg Grüne

    Fall ist – das sei an dieser Stelle ausdrücklich erwähnt –, dürfen wir Jesidinnen und Jesiden auch nicht aus Deutschland in den Irak abschieben

  17. UT Ulrich Thoden Linke

    rollen Sie den roten Teppich aus. Aber Hauptsache, Sie können Menschen, die vor dem Bürgerkrieg in Syrien geflüchtet sind, im großen Stil abschieben! Chapeau

  18. UT Ulrich Thoden Linke

    Linke fordert deshalb: Beenden Sie Ihre Kumpanei mit dem Islamistenregime in Damaskus! Keine Abschiebungen nach Syrien! Und vor allem: Beenden Sie den unnötigen Auslandseinsatz der Bundeswehr

  19. solange Abschiebungen von vornehmlich Kriminellen scheitern, ist jede Strafverschärfung ein Placebo

  20. Deshalb fordern wir ganz konkret: Grenzen dichtmachen – Schluss mit dem Chaos! –, Abschiebung aller Gefährder und Straftäter – sofort und kompromisslos