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Erkannte Entität · Rechtsnorm § 24 EnSiG
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1 Treffer in 1 Sitzung für „§ 24 EnSiG“
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  1. Bundesrat 1023 08.07.2022
    TA Tarek Al-Wazir Hessen

    24 EnSiG, den wir hier beraten – gehört zu einem Gesetz, das wir erst vor sechs oder sieben Wochen vorliegen hatten, aber es ist klar: Wir sind in einer Notsituation, und in einer solchen muss es auch darum gehen, die staatlichen Institutionen sozusagen schnell handlungsfähig