Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Rechtsnorm § 16 SGB V
1
Nennungen
1
Sprecher:innen
1
Sitzungen
Rechtsnorm-Seite öffnen
1 Treffer in 1 Sitzung für „§ 16 SGB V“
Verlauf von „§ 16 SGB V“ ansehen
  1. NH Nicole Hess AfD

    Reden wir doch mal über § 16 Absatz 3a SGB V. Dieser besagt: Wer mit Beitragsanteilen zwei Monate im Rückstand ist und trotz Mahnung nicht zahlt – oder halt nicht zahlen kann –, dessen Anspruch auf Leistung ruht. Das bedeutet konkret: Diese Person hat nur noch Anspruch