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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Untersuchungsausschuss
910
Nennungen
188
Sprecher:innen
107
Sitzungen
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179 Treffer in 37 Sitzungen für „Untersuchungsausschuss“
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  1. Sicher: Auch für Untersuchungsausschüsse kann es gute Lösungen und Gründe geben. Um aber Lehren aus der Politik der Coronazeit zu ziehen, die uns besser auf die Zukunft vorbereiten, taugt er rein gar nichts

  2. völlig recht: Wir brauchen keine zwei Gremien zur Aufarbeitung der Coronazeit. Wir brauchen ein Gremium, und das heißt „Untersuchungsausschuss“ und nicht Enquete-Kommissiönchen, so wie Sie das wollen

  3. HL Helge Limburg Grüne

    parlamentarische Aufklärung der Vorgänge rund um die Maskenbeschaffung um den früheren Gesundheitsminister Spahn. Das muss an anderer Stelle fortgesetzt werden. Ein Untersuchungsausschuss bleibt aus unserer Sicht absolut richtig in dieser Frage

  4. AG Ates Gürpinar Linke

    genau die Punkte, die ein Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses enthalten sollte, fehlen, und sehe, dass Sie in Ihren eigenen Reihen Personen haben, die überführt wurden, illegal Coronagelder bezogen zu haben, dann muss ich mit Ihnen gar nicht darüber diskutieren

  5. AG Ates Gürpinar Linke

    komme zum Schluss. Der AfD-Unsinn wird abgelehnt, die Einsetzung der Enquete-Kommission wird angenommen. Aber ein Untersuchungsausschuss zu Spahn wird natürlich dennoch angestrebt

  6. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    Untersuchungsausschuss ist nichts anderes als die Fortsetzung der Risse, die die Gesellschaft durch die Pandemie erlitten hat, und verwandelt sie in echte Spaltung. Das wollen wir nicht. Wir wollen die Gesellschaft wieder zusammenführen. Ich freue mich auf die Experten – auch auf die von Ihnen benannten

  7. reden ständig von Untersuchungsausschuss, beantragen aber keinen und stimmen gegen unsere Anträge, einen einzusetzen

  8. Geben Sie die Blockade endlich auf, und stimmen Sie für den Untersuchungsausschuss

  9. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15

    Gesellschaft und als Parlament haben wir uns noch immer der Aufarbeitung der Coronapandemie zu stellen, die wir als AfD-Bundestagsfraktion mit einem Untersuchungsausschuss voranbringen wollen

  10. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15

    lehnt bekanntlich nicht nur die SPD ab, sondern auch die Union; denn ein Untersuchungsausschuss hat das Recht, die für die Untersuchung erforderlichen Beweise selbst zu erheben. Dabei findet sinngemäß die Regelung der Strafprozessordnung Anwendung, und da kann es für die Herren Lauterbach und Spahn dann

  11. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15

    Wenn es Ihnen ernst wäre und es Ihnen wirklich um Steuergeld gehen würde, dann würden Sie mit uns zusammen einen Untersuchungsausschuss beantragen

  12. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15

    Herr Sichert, wir haben mehr als ein Prinzip als Grüne. Wir schaffen es tatsächlich, an dieser Stelle zu sagen: Wir wollen einen Untersuchungsausschuss

  13. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15
    JB Joachim Bloch AfD

    Patienten allerdings: Wenn du „Impfung“ sagst, bist du alleine. Sag „Long Covid“, und dir wird geholfen. – Was wir hier brauchen, ist ein Untersuchungsausschuss. Der zahnlose Tiger Enquete-Kommission ist der billige Versuch, geschehenes Unrecht zu vertuschen und sich der Verantwortung zu entziehen

  14. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    KD Katharina Dröge Grüne

    geht hier auch um Ihren Ruf, Herr Merz. Wenn Sie weiter wegschauen, wenn Sie die Aufklärung weiterhin verhindern, wenn Sie einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss weiterhin verhindern, den die Linken und die Grünen nicht durchsetzen können – aber mit neun Stimmen von der Union wäre das locker möglich

  15. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    JD Dr. Janosch Dahmen Grüne

    Geben Sie dann als Vorsitzender der größten Fraktion dieses Hauses den Weg frei für einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss, um alles aufzuklären, was aufzuklären

  16. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    allen Dingen: Wenn Sie einen Untersuchungsausschuss hier einfordern, liebe Grüne – Frau Dröge und auch Herr Dahmen –, dann können Sie unserem Antrag gerne zustimmen oder selbst den Antrag stellen

  17. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    Oder Sie könnten es uns natürlich auch insgesamt einfach machen, damit wir diesen Untersuchungsausschuss gar nicht bräuchten: Treten Sie einfach als Fraktionsvorsitzender zurück

  18. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    AA Andreas Audretsch Grüne

    sehen, dass jemand wie Sie Millionendeals per SMS abgeschlossen hat und sich jetzt querstellt, wenn es darum geht, das durch einen Untersuchungsausschuss aufzuklären

  19. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    AA Andreas Audretsch Grüne

    Ehrenmann wären, würden Sie das tun –, dass Ihre Stimme die erste der CDU/CSU ist, die hier im Deutschen Bundestag einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss ermöglicht? Das wäre ehrenvolles Verhalten. Das wäre ein angemessener Umgang mit den Emotionen und den Fakten, die bei der Coronapandemie tatsächlich von großer

  20. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    IS Ines Schwerdtner Linke

    sind. Es geht darum, dass viele CDU/CSU-Abgeordnete von dieser Pandemie profitiert haben. Wenn Sie nichts zu verbergen haben, dann stimmen Sie einem Untersuchungsausschuss