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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Syrien
1233
Nennungen
243
Sprecher:innen
210
Sitzungen
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956 Treffer in 201 Sitzungen für „Syrien“
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  1. VM Volker Mayer-Lay CDU/CSU

    geschlagen, aber er ist eben nicht besiegt. Er hat sich angepasst, er nutzt neue Räume, und diese entstehen derzeit vor allem in Syrien und entlang der syrisch-irakischen Grenze. Dort, wo staatliche Ordnung zerfällt, dort, wo internationaler Verfolgungsdruck nachlässt, dort, wo Grenzräume nicht ausreichend kontrolliert

  2. VM Volker Mayer-Lay CDU/CSU

    Erbil ist ein Schlüssel. Es ist ein Ankerpunkt der internationalen Anti-IS-Koalition, ein Bollwerk gegen ein erneutes Überschwappen terroristischer Strukturen aus Syrien in den Irak

  3. VM Volker Mayer-Lay CDU/CSU

    Befähigung, damit irakische und kurdische Sicherheitskräfte selbst dauerhaft für Sicherheit sorgen können, und das eben auch angesichts der Dynamik und Instabilität in Syrien, die wir jetzt erleben

  4. HG Hannes Gnauck AfD

    besonders bemerkenswert an diesem Mandat ist, dass die Bundesregierung fordert, dass der Irak die rund 600 Kilometer lange Grenze zu Syrien vollständig kontrollieren soll. Ausgerechnet dieselbe Bundesregierung, die uns seit Jahren erklärt, Grenzen seien hierzulande angeblich nicht zu sichern, verlangt plötzlich im Nahen Osten einen

  5. CÖ Cansu Özdemir Linke

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Außenminister! Seit 20 Tagen begeht die HTS in Syrien Verbrechen an den Kurdinnen und Kurden. Die Frauenleichen kurdischer Kämpferinnen wurden geschändet, ganze Familien wurden ermordet. Wir sehen, dass Menschen vor Ort enorme Gewalt angetan wird. Wir sehen auch

  6. LA Luise Amtsberg Grüne

    Herr Außenminister, wir erleben eine Aushöhlung des internationalen Rechts, des Völkerrechts, quasi weltweit: in Syrien, in Iran, in Afghanistan, in Gaza – darüber haben wir gerade gesprochen –, im Sudan. Ich möchte mich mit Blick auf Iran noch mal bei Ihnen vergewissern

  7. CÖ Cansu Özdemir Linke

    Bundesregierung kritisiert das iranische Regime zu Recht. Aber Sie schweigen gleichzeitig zu den Verbrechen des Julani-Regimes in Syrien. Das HTS-Regime hat in der vergangenen Woche in Aleppo schwere Verbrechen begangen: Vertreibungen, Folter, Morde an Kurdinnen. Und Sie haben geschwiegen und rollen am Montag

  8. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    regelbasierte Ordnung keine guten Jahre. Zum Jahresauftakt wurde sie einmal mehr von allen Seiten attackiert. Sie steht vor einer Zerreißprobe. Ukraine, Syrien, Venezuela, Iran und Grönland – eine Abfolge von Erschütterungen führt sie an die Belastungsgrenze. Einflusssphären werden einseitig neu definiert. Grundprinzipien der zwischenstaatlichen Beziehungen verlieren

  9. RA Reem Alabali Radovan Bundesministerin BMZ

    indem wir unsere wirtschaftliche Zusammenarbeit stärken und vor Ort in Krisenregionen unterstützen, aber auch beim Wiederaufbau, zum Beispiel in der Ukraine, in Syrien oder perspektivisch in Gaza. Das stärkt unsere Rolle in der Welt, und wir kommen unserer Verantwortung nach

  10. Entwicklung hat also nichts mit Regierungsmaßnahmen seit Mai zu tun, sondern vor allem mit dem Regimewechsel in Syrien Ende 2024. Nötig wäre der Widerruf der subsidiären Schutztitel sowie die Abschiebung der betroffenen knapp 1 Million Syrer, soweit nicht eingebürgert

  11. AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    Weiteren haben wir die Durchführung von Abschiebungen vereinbart, auch dass wir nach Syrien und Afghanistan abschieben. Das ist im Koalitionsvertrag vereinbart. Auch ist vereinbart, dass wir mit Straftätern beginnen. Wir schauen jetzt die Titel, die zurzeit beim BAMF herrschen, an. Wir haben mit Straftätern begonnen

  12. Meine Frage wäre: Verfügte Ihr Haus im Zeitraum vom 30. Oktober bis einschließlich 3. November über Erkenntnisse zur Situation in Syrien, die dem Auswärtigen Amt nicht vorlagen, und hat mittlerweile eine Einigung zwischen Ihrem Haus und dem Außenministerium stattgefunden, auf dessen Basis dann der Bundeskanzler

  13. AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    sind uns vollkommen einig. Wir haben auch einen Koalitionsvertrag, in dem die notwendigen Regelungen getroffen sind. Wir schieben nach Afghanistan und Syrien ab. Wir beginnen mit Straftätern. Das ist etwas, was vereinbart ist. Genau das wird auch durchgeführt. Und auch da gibt es eine vollkommene

  14. Also, damit ich das richtig verstehe: Abschiebungen nach Syrien sind möglich

  15. AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    Abschiebungen nach Syrien finden statt; faktisch sind sie auch möglich

  16. DP Denis Pauli AfD

    Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Bundesminister, könnten Sie uns vielleicht mitteilen, wie viele Abschiebungen nach Syrien seit Amtsantritt der jetzigen Bundesregierung bis heute tatsächlich stattgefunden haben? Eine konkrete Zahl, bitte. – Danke

  17. AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    Insgesamt haben im vergangenen Jahr Abschiebungen und Rückführungen in einer Größenordnung von um die 20 000 Personen stattgefunden. Nach Syrien und Afghanistan haben wir Ende Dezember zum ersten Mal mit Abschiebungen begonnen. Seitdem finden wöchentlich entsprechende Abschiebungen statt; das kann man auch der Presse entnehmen

  18. AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    glaube, dass bei denjenigen, die inzwischen nach Afghanistan und Syrien abgeschoben worden sind, auch entsprechend veröffentlicht worden ist, mit welchen Straftaten wir es zu tun haben. Das sind in aller Regel schwere Gewaltverbrechen

  19. AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    umfassend abschieben. Das hat es in der Vergangenheit nicht gegeben. Diese Abschiebungen sind jetzt ermöglicht worden, auch die nach Afghanistan und Syrien. Das ist ein Meilenstein, der da erreicht worden

  20. LA Luise Amtsberg Grüne

    Aber wir dürfen hier nicht stehen bleiben. Denn wie ist die Lage derzeit in Syrien, ein Jahr nach dem Sturz von Assad? Wir blicken mit Sorge auf ein Land und seine Menschen, die in einer höchst schwierigen Sicherheitslage vor riesigen Herausforderungen stehen: beim Wiederaufbau