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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Rehabilitierungsgesetz
14
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7
Sprecher:innen
8
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1 Treffer in 1 Sitzung für „Rehabilitierungsgesetz“
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  1. AH Ansgar Heveling CDU/CSU

    Fortgeltung des § 175 ausgedrückt. 2002 wurden die Urteile gegen homosexuelle Männer aus der NS-Zeit aufgehoben. 2017 haben wir das Strafrechtliche Rehabilitierungsgesetz beschlossen und damit auch die Verfolgten der Nachkriegszeit rehabilitiert. Bundespräsident Steinmeier hat 2018 um Vergebung gebeten. Und ja, erst 2023, aber eben