Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Migration
5349
Nennungen
636
Sprecher:innen
330
Sitzungen
Thema-Seite öffnen
781 Treffer in 106 Sitzungen für „Migration“
Verlauf von „Migration“ ansehen
  1. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    werden sie aus Deutschland und in Europa präsentieren. Und ich kann Ihnen heute schon sagen: Nicht nur die Zahlen der illegalen Migration vom August gehen gegenüber dem Vorjahr um 60 Prozent runter, auch die Zahlen vom September dieses Jahres werden um 60 Prozent niedriger sein

  2. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    Ukraine verbrennt. Er will gute Straßen in Deutschland und nicht in Peru. Er hat die Nase voll vom Totalversagen bei der Migration. Turboeinbürgerung schon nach fünf statt acht Jahren: bleibt. Familiennachzug: bleibt zu 90 Prozent. Abweisung von Asylmigranten: erfolglos. Rückführung nach Syrien, Afghanistan: findet nicht

  3. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    Arzt gehen – das sind die Empfehlungen der Union. Aber statt den Kollaps der Kommunen zu stoppen, kriegen wir die Weiterführung der illegalen Migration in jährlicher Hunderttausender-Größenordnung. Wir haben überhaupt keine Entspannung. Es werden immer noch ständig rasant mehr; dieses Jahr wandert wieder eine Großstadt

  4. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    LE Leon Eckert Grüne

    bearbeiten, wie jetzt auch in Ihrer Rede gezeigt, und als Feigenblatt die Bedrohung eigentlich nur am Anfang einmal ansprechen, um nur über Migration zu sprechen, das hat uns vielleicht überrascht. Aber der Einzelplan des Bundesinnenministeriums 2026 bildet jetzt die Zeitenwende, die wir eigentlich schon

  5. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    heißt eben auch, Schwerpunkte auf andere Punkte als Migration zu setzen

  6. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    Beispiel nennen: In den letzten Jahren haben wir sehr viele Fälle gescheiterter Integration erlebt. Trotzdem kürzen Sie im Kapitel „Integration und Migration“. Die Ausgaben für Sprachkurse sinken um 110 Millionen Euro. Das lässt sich auch nicht mit sinkenden Asylzahlen begründen. Wer im vergangenen Jahr

  7. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    Auch wenn das für Teile dieses Hauses schwer auszuhalten ist, beginne ich ebenfalls mit dem Thema Migration. Zunächst: Die inzwischen 5 Milliarden Euro für unsere Bundespolizei, also knapp ein Drittel des gesamten BMI-Etats, spiegeln unseren klaren Kurs auch bei der Asylmigration im Haushalt wider

  8. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    Asylpolitik. Das neue Gemeinsame Europäische Asylsystem mit den Außengrenzverfahren ist ein erster wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Die überfällige Eindämmung illegaler Migration gibt uns jetzt auch den nötigen Spielraum – auch das ist mir wichtig –, auf nationaler Ebene wieder stärker über Fachkräftemigration zu sprechen

  9. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    MB Marcus Bühl AfD

    Kommen wir zur Bundespolizei. Während die Millionen im Bereich Migration üppig fließen, sind bei der Polizei des Bundes und den Polizeien der Länder viele Reviere in einem miserablen Zustand. Die Gewerkschaft der Polizei spricht von „gesundheitsgefährdend“, was den Polizisten zugemutet wird, und berichtet von jahrzehntealten

  10. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    RN Rasha Nasr SPD

    Herren! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister! Wenn wir hier über Innenpolitik sprechen, dann geht es eigentlich fast immer nur um Migration und besonders um das Thema Flucht – das haben die Reden bisher auch gezeigt –, und das meistens nur im negativen Kontext. Aber ich finde

  11. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    RN Rasha Nasr SPD

    Deshalb ist es richtig, dass im Haushalt 2026 mehr Mittel für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge – ein Plus von 126 Millionen Euro und damit einem Anstieg um 14 Prozent – zu verzeichnen sind. Für die Integrationskurse sehen wir auch gute Mittelansätze im Haushalt. Aber

  12. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    KW Klaus-Peter Willsch CDU/CSU

    Asylpolitik Entschlossenheit zeigen. Erneut werden wir die Mittel für Maßnahmen im Bereich Zuwanderung zurückfahren. Vor dem Hintergrund, dass die Eindämmung illegaler Migration Wirkung zeigt und der Zuzug in die Kommunen immer stärker gebremst wird, ist das nur folgerichtig. Zugleich werden wir die Programme zur freiwilligen

  13. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    KW Klaus-Peter Willsch CDU/CSU

    Prozent niedriger als vor einem Jahr, 70 Prozent niedriger als vor zwei Jahren. Deutschland ist nicht mehr Anführer der Misserfolgsliste der illegalen Migration, sondern konnte sich auf Platz drei vorarbeiten und hat damit bemerkenswerte Fortschritte erzielt, die auch von den Kollegen in Europa wahrgenommen werden

  14. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 3: Berichtigung

    Meine Damen und Herren, wir fordern die Streichung ideologisch geprägter Förderprogramme – Stichworte „Gender“, „Klima“ und „Migration

  15. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    schließen sich weitere Fragen an. Sie treten ein für einen Stopp der Migration

  16. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    Putin setzt Migration als Waffe

  17. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    Kreml, fragen Sie in der russischen Botschaft, warum er das nicht stoppen kann? Sie treten ein für einen Stopp von Migration

  18. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    JK Jörn König AfD

    gesagt, die Kommunen mussten über 80 Prozent schultern. Das ist dasselbe Muster wie bei der illegalen Migration: Aufgaben herunterreichen, aber die Finanzierung verweigern. So ruiniert man Kommunen

  19. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    DR Daniela Rump SPD

    ihre Zukunft und die ihrer Kinder, um gute Löhne und faire Renten, um die Folgen von Krieg und Konflikten, darum, ob Migration und Zuwanderung gelingen, und um die immer größer werdenden Bedrohungen für unsere Demokratie

  20. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    JB Janina Böttger Linke

    Schulen saniert, Kulturhäuser gerettet, Innenstädte wieder aufgebaut. Diese Mittel sollen ab 2028 in einen Topf geworfen werden mit Agrarmitteln, mit Mitteln für Migration, aber auch für Rüstung. Und es droht, dass die Lausitz und die Altmark dann plötzlich mit Panzern und Drohnen um Geld konkurrieren