Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Migration
5349
Nennungen
636
Sprecher:innen
330
Sitzungen
Thema-Seite öffnen
781 Treffer in 106 Sitzungen für „Migration“
Verlauf von „Migration“ ansehen
  1. JF Jan Feser AfD

    Demonstrativaktionismus nicht damit zu rühmen, dass Sie mit Partikularmaßnahmen der vorliegenden Art den Krümel auf dem Boden beseitigen wollen, wenn in puncto Migration nicht nur der ganze Kuchen, nein die ganze Konditorei auf dem Boden liegt, vor allem dann nicht, wenn das Kehrblech – sprich

  2. Aber ebenso real ist: Ungeordnete Migration überfordert die Kommunen, polarisiert die Gesellschaften und untergräbt Vertrauen in den Staat. – Es entsteht der Eindruck, er sei nicht handlungsfähig. Dann ist es doch logisch, dass, wenn wir beides ernst nehmen, wir das Leid der Menschen und die Belastbarkeit

  3. Vereinigten Staaten. Dort sehen wir mit ICE eine Praxis der Abschreckung – durch Härte, durch spektakuläre Razzien, durch politische Inszenierung von Migration als Bedrohungsszenario. Es gibt Tote. Und die AfD applaudiert bei diesem Modell

  4. Grünen: Ja, wir alle wollen, dass Menschen würdig behandelt werden. – Aber Würde bedeutet auch, Verfahren zu strukturieren, Entscheidungen zu beschleunigen und irreguläre Migration zu begrenzen

  5. AT Alexander Throm CDU/CSU

    wollen die irreguläre Migration zurückdrängen, wir wollen es effektiver gestalten, wir wollen Asylmissbrauch verhindern. Wir wollen die Gesellschaft befrieden und damit auch ein Stück weit unsere Demokratie schützen; denn auch darum geht es in der Migrationspolitik in diesem Haus, liebe Kolleginnen und Kollegen

  6. ME Marcel Emmerich Grüne

    dass Sie die Frage zulassen. – Ich wundere mich über das, was die Union, einschließlich des Ministers, in ihren Redebeiträgen heute zum Thema „Migration und Asyl“ an Argumenten vorträgt

  7. AT Alexander Throm CDU/CSU

    Grünen, die Linken und auch andere in den letzten Jahren immer wieder gemacht haben: Sie vermischen angebliche Fachkräfteeinwanderung mit der irregulären Migration von Personen, die hier gar keinen Schutzanspruch haben. Das ist das Problem

  8. ME Marcel Emmerich Grüne

    gleiche Denke, die Sie an den Grenzen umsetzen, zeigen Sie jetzt aber auch bei den Integrationskursen. Wer Migration nur als Risiko betrachtet, behandelt Sprache und Teilhabe nicht als Investition, sondern nur als Kostenfaktor. So wandert der Geist der Abschottung vom Schlagbaum bis direkt

  9. Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich komme zum eigentlichen Thema zurück, über das wir hier heute sprechen, und das ist das Thema Migration

  10. müssen noch einen Schritt weiter gehen: Migration ist längst Teil der hybriden Kriegsführung geworden. Wer Krieg führt, destabilisiert nämlich nicht nur die Region militärisch. Er versucht auch, politische Debatten in Europa zu verschieben. Er versucht, Menschen zu instrumentalisieren. Grenzen werden dann zu Druckpunkten, und Angst

  11. Genau deswegen – jetzt kommen wir zum Punkt – ist es so bemerkenswert, dass die AfD zwar laut über Migration spricht, aber immer ganz leise wird, wenn wir über Putins Verantwortung sprechen wollen

  12. warnt vor Geflüchteten, aber nicht vor den Kriegen und den Kriegstreibern. Sie dramatisiert Migration, verschweigt aber genau diese Ursachen. Stattdessen – das ist ihr Konzept – orientiert sie sich an jemand anderem: an Donald Trump und an einer Politik, die auf Abschreckung setzt, auf spektakuläre Razzien. Unschuldige

  13. Aber heute legen Sie wieder so einen Anti-Europa-Antrag vor, der europäisches Recht bricht. Sie erklären Migration zum größten Problem der Zeit, schweigen gleichzeitig über Ihren politischen Freund Putin

  14. Migration als Druckmittel ist nämlich sein Thema. Sie feiern Donald Trump und seine ICE-Politik, während Sie hier irgendwie den Rechtsstaat beschwören

  15. TA Tijen Ataoğlu CDU/CSU

    endlich debattieren können, nachdem die AfD ihn schon einmal von der Tagesordnung genommen hat. Da fragt man sich, wenn Ihnen das Thema Migration so wichtig ist, warum Sie dann solche Anträge von der Tagesordnung nehmen. Aber es gibt mir die Gelegenheit, heute noch

  16. TA Tijen Ataoğlu CDU/CSU

    verabschiedet. Auch zu dieser Zeit konnten wir schon feststellen, dass die Zahl der Asylanträge niedriger war als im Vorjahr. Da wir die Migration nur gemeinsam mit unseren europäischen Partnern bewältigen können, war es richtig, dass Herr Minister Dobrindt im Sommer seine internationalen Amtskollegen zu einem

  17. IV Ingo Vogel SPD

    Kommission vorgelegt. Das Ziel ist und bleibt dabei das gleiche – das haben wir schon gehört –: die Eindämmung und Bekämpfung der irregulären Migration

  18. DG David Gregosz CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor einem Jahr haben wir einen Richtungswechsel in der Migrations- und Asylpolitik eingeleitet. Wenn man auf die Maßnahmen dieser Koalition schaut oder mit Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern – drei aus Thüringen sitzen hier heute auf der Tribüne – oder Landräten spricht, wenn

  19. DG David Gregosz CDU/CSU

    Nennung des Brexits als Vorbild für Deutschland. Dabei sind seit dem EU-Austritt in Großbritannien Wirtschaftskraft und Arbeitskräfteangebot gesunken, und Migration findet dort weiterhin statt, teils stärker als zuvor. Das jetzt als Erfolgsmodell zu sehen, können wir nur ablehnen

  20. SW Siegfried Walch CDU/CSU

    lade Sie ein: Stimmen Sie morgen zu, dann tun Sie wirklich was gegen illegale Migration, meine Damen und Herren