Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Union das erste Mal betreten wird. Das ist in diesem Fall mit Sicherheit nicht Deutschland gewesen, sondern, wenn ich das richtig sehe, Litauen. Diese Vereinbarung funktioniert nicht, und ich sage Ihnen: Diese Bundesregierung wird diese Dysfunktionalität nicht dauerhaft hinnehmen
-
würde jetzt gern den Blick auf die Ostflanke der NATO richten. Wir haben ja beeindruckende Bilder von der Indienststellung der Bundeswehrbrigade in Litauen gesehen. Wie ist dieses Signal politisch in der Region aufgenommen worden? Denn da hat es ja um unsere Reputation nicht immer
-
mutig gewesen, entschlossen gewesen; das kann man gar nicht unterschätzen. Die Kolleginnen und Kollegen, die mit dem Bundeskanzler und dem Verteidigungsminister in Litauen waren, haben die Dankbarkeit in der Region sozusagen auf der Straße erlebt
-
Danke, Herr Präsident. – Herr Bundesaußenminister, Sie hatten die Verlegung einer deutschen Brigade nach Litauen angesprochen. Die Kriegsführung hat sich in den letzten drei Jahren signifikant geändert. Die Bedrohung durch hybride Drohnen ist eminent. Ich möchte Sie fragen, ob die deutsche Brigade über ausreichende Verteidigungsmaßnahmen
-
nicht bekannt. Ich bin auch ein bisschen aus dem verteidigungspolitischen Geschäft raus. Aber ich habe selber eine Wehrübung als Stabsoffizier in Litauen absolviert, und ich kann Ihnen nur sagen: Unsere Soldatinnen und Soldaten sind vollumfänglich in der Lage, sich zu verteidigen
-
Bundestag 21/8 23.05.2025 ·TOP 15: Vereinbarte Debatte – 75 Jahre Mitgliedschaft Deutschlands im Europar…
Osteuropa nach Straßburg blicken. Der Europarat war ein Hoffnungsträger für viele Völker und Nationen, die aus Unfreiheit kamen: für Estland, Lettland, Litauen, für Polen, die Slowakei, Rumänien, für die Ukraine. Der Europarat war oft der erste Ort, an dem diese Länder als gleichberechtigte Mitglieder
-
Bundestag 21/8 23.05.2025 ·TOP 17: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
gestern beim Aufstellungsappell der Panzerbrigade 45 in Vilnius, Litauen, und hatte dort die Gelegenheit, mit vielen deutschen Militärs, insbesondere der Generalität, zu reden. Wenigstens hinter vorgehaltener Hand
-
unsere Bundeswehr wieder sehr gefordert. Nur stichwortartig: die Unterstützung der Ukraine – der wichtigste Auftrag unserer Bundeswehr –, der Aufbau der Brigade Litauen, der Einsatz Aspides der Fregatte „Hessen“ im Roten Meer, die Präsenz an der NATO-Ostflanke, unzählige Übungen und Strukturreformen. Das fordert unsere Bundeswehr ganz
-
sehr dankbar; Sie hatten gerade selber schon den Veteranentag angesprochen. Aber auch die Tatsache, dass wir bald mit einer ganzen Brigade nach Litauen gehen werden – morgen ist die Aufstellung –, macht einen großen Unterschied für diese Truppe
-
Briefe mit den Wahlunterlagen rechtzeitig zur Wahl nach Deutschland zu schicken. Eine weitere betrifft die Frage, was eigentlich mit einer Brigade Litauen passiert, die zwar politisch gewollt ist, operativ aber viele Umsetzungsprobleme mit sich bringt. Wie gehen wir um mit Überstunden, die sich durch eine
-
Bundestag 21/3 14.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
stärken die Befugnisse des Militärischen Abschirmdienstes, verbessern den Schutz vor Sabotage, Spionage und Drohnen und schaffen die Voraussetzungen, um die Brigade Litauen effektiv und dauerhaft zu schützen
-
Bundestag 21/3 14.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
unsere europäische Verpflichtung zur europäischen Sicherheit zeigt sich eben auch durch Präsenz. Mit der dauerhaften Stationierung unserer Brigade in Litauen zeigen wir Stärke an der Ostflanke der NATO, meine Damen und Herren
-
Bundestag 21/3 14.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
gemeinsam mit dem Bundeskanzler. Bis 2027 wird die Brigade einsatzfähig sein. Es geht um Verteidigungsfähigkeit, und es geht um glaubwürdige Abschreckung. In Litauen zeigen wir: Sicherheit ist Teamarbeit, und die NATO ist auch zukünftig das verteidigungspolitische Team in Europa
-
Bundestag 21/3 14.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
haben eine Verantwortung auch für die Sicherheit und die Freiheit dieses Kontinents, und diese Verantwortung nehmen wir wahr: mit der Brigade in Litauen als ein Beispiel, aber auch mit dem unverbrüchlichen Stehen an der Seite der Ukraine
-
Bundestag 20/211 31.01.2025 ·ZP 26: Gesetz zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und …
Artikelgesetz übernehmen wir als größtes europäisches Land mehr Verantwortung für unsere europäische Sicherheit. Mit der Stationierung der Panzerbrigade 45 in Litauen sorgen wir für eine glaubhafte Abschreckung – eine Abschreckung, die wir nicht wollten. Die Verantwortungsübernahme ist aber auch deswegen so wichtig, weil sich
-
Bundestag 20/211 31.01.2025 ·ZP 26: Gesetz zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und …
Artikelgesetz werden wir auch der Verantwortung für eine einsatzbereite Bundeswehr gerecht: Wir schnüren ein finanziell attraktives Paket für die Brigade in Litauen. Wir verbessern die Vergütung bei Auslandsverwendungen. Wir passen das Trennungsgeld und die Regeln bei Rückkehr nach Deutschland an; das macht die Mitnahme
-
Bundestag 20/211 31.01.2025 ·ZP 26: Gesetz zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und …
auch an der Ostflanke deutlich verstärkt. Das umfasst die Sicherung des Luftraums, die Sicherung der Ostsee, Deutschlands verstärkte Präsenz als Rahmennation in Litauen. Über 850 Soldatinnen und Soldaten leisten dort bereits ihren Dienst. Mein Besuch beim Kontigent in Rukla im Dezember 2021 ist mir noch
-
Bundestag 20/211 31.01.2025 ·ZP 26: Gesetz zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und …
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Brigade Litauen ist ein wichtiges militärisches und ein wichtiges politisches Signal an unsere Bündnispartner, wie Staatsminister Lindner richtig zum Ausdruck gebracht hat. Ich möchte mich bei ihm an dieser Stelle noch mal persönlich für
-
Bundestag 20/211 31.01.2025 ·ZP 26: Gesetz zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und …
Brigade Litauen ist aber auch ein wichtiges und richtiges Signal an Putin, nämlich das Signal, dass wir entschlossen sind, gemeinsam unseren Bündnisverpflichtungen nachzukommen und das Bündnisgebiet zu verteidigen. Deswegen hatte diese Brigade auch von Anfang an unsere Unterstützung
-
Bundestag 20/211 31.01.2025 ·ZP 26: Gesetz zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und …
wachsenden Bedrohung aus dem Osten tatsächlich mehr Abschreckung entgegensetzen. Die Verschiebung von 5 000 Soldatinnen und Soldaten um 600 Kilometer nach Litauen allein wird die Abschreckung nicht wirklich erhöhen, solange gleichzeitig die Mittel für die Landes- und Bündnisverteidigung nicht signifikant gesteigert werden. Schon gar nicht