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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Infrastruktur-Zukunftsgesetz
107
Nennungen
45
Sprecher:innen
24
Sitzungen
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97 Treffer in 23 Sitzungen für „Infrastruktur-Zukunftsgesetz“
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  1. PS Patrick Schnieder Bundesminister BMV

    Entscheidung. Kurzum: Brücken, Straßen, Schienen und Wasserwege können künftig schneller und verlässlicher geplant und modernisiert werden als bisher. So hilft das Infrastruktur-Zukunftsgesetz, dass wir mit vorhandenen Mitteln mehr Projekte umsetzen und Kosten reduzieren können. Bürger und Unternehmer werden spüren: Deutschland bewegt sich wieder nach

  2. Diesen Weg geht die Koalition mit den Investitionsboostern, mit dem Standortfördergesetz, mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz, mit der Hightech Agenda und auch mit Bürokratieentlastungen

  3. SB Sören Bartol Parl. Staatssekretär BMWSB

    Infrastrukturvorhaben schneller werden. Deswegen haben wir den Bauturbo verabschiedet, und deswegen haben wir gerade letzte Woche über den Entwurf des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes in erster Lesung debattiert

  4. MV Mayra Vriesema Grüne

    dadurch, dass Sie jetzt den Neubau von Autobahnen zum überragenden öffentlichen Interesse erklären und Umweltverträglichkeitsprüfungen abschwächen. Das Ganze nennen Sie dann „Infrastruktur-Zukunftsgesetz“. Ich finde, das grenzt beinahe an Wähler/-innentäuschung. Das ist nicht Baukultur, sondern bedeutet Flächenverschwendung, Versiegelung und zusätzliche CO2-Emissionen. Das konterkariert

  5. MD Michael Donth CDU/CSU

    Infrastruktur-Zukunftsgesetz, das wir letzte Woche in erster Lesung beraten haben, machen wir wichtige erste Schritte: Planungs- und Genehmigungsverfahren werden deutlich digitaler, effizienter und schneller. Das wird gerade auch der Schiene zugutekommen

  6. MD Michael Donth CDU/CSU

    weit in die 2040er-Jahre hineinreicht; für die zentrale Verkehrsachse einer ganzen Region ist das nicht akzeptabel. Hier setzt unser Infrastruktur-Zukunftsgesetz an: mit vereinfachten Verfahren, mit mehr Planrechtsfreiheit bei kleineren Infrastrukturmaßnahmen und mit besseren Rahmenbedingungen für Modernisierung, Digitalisierung und Elektrifizierung des Netzes

  7. MD Michael Donth CDU/CSU

    arbeiten mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz an einer echten Verbesserung und nehmen Ihren Antrag zur Kenntnis

  8. Kommen wir zum Infrastruktur-Zukunftsgesetz. Sie kritisieren diesen Gesetzentwurf als überhastet, und da geht es Ihnen dann auf einmal wieder zu schnell. Das ist schon ein Widerspruch, den Sie mal erklären müssen

  9. begrüßen, dass Sie das Thema Beschleunigung auf die Tagesordnung setzen; aber das, was sinnvoll ist, machen wir bereits mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz. Das, was gefährlich ist, nämlich das Ignorieren von Bürgerinteressen, lehnen wir entschieden

  10. GB Günter Baumgartner CDU/CSU

    unserem Infrastruktur-Zukunftsgesetz, welches sich bereits – Sie haben es vorhin gesagt, verehrte Kollegin – im parlamentarischen Verfahren befindet, werden wir Planungs- und Genehmigungsverfahren für alle Verkehrsträger beschleunigen. Wir werden diese vereinfachen, und wir werden diese auch digitalisieren. Darüber hinaus werden wir die im Genehmigungsverfahren oft sehr

  11. HR Henning Rehbaum CDU/CSU

    Koalition bringt jetzt konkrete Vorschläge auf den Weg. Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz zum Beispiel stellen wir den Ausbau der Bundesschienenwege generell in überragendes öffentliches Interesse. Das heißt auf Deutsch: Diese Projekte sollen nicht mehr jahrelang in immer neuen Planungs-, Prüf- und Genehmigungsschleifen stecken bleiben

  12. PS Patrick Schnieder Bundesminister BMV

    Bagger auch wirklich schnell rollen können, müssen wir dringend noch einen weiteren Schritt gehen. Und das machen wir jetzt mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz, über das wir heute hier beraten

  13. PS Patrick Schnieder Bundesminister BMV

    damit tatsächlich beginnen können. Selbst Projekte, die dringend benötigt werden, stecken zum Teil Jahre, Jahrzehnte in Verfahren fest. Unser Infrastruktur-Zukunftsgesetz macht Schluss mit diesen Dauerverfahren, indem es konsequent den Spielraum nutzt, den wir auf nationaler Ebene haben

  14. PS Patrick Schnieder Bundesminister BMV

    heißt: Wir ebnen den Weg dafür, dass wir wichtige Infrastrukturvorhaben endlich schneller planen und genehmigen können. Damit wird das Infrastruktur-Zukunftsgesetz ganz entscheidend dazu beitragen, dass Deutschland zukunftsfähig wird

  15. PS Patrick Schnieder Bundesminister BMV

    Deutschland kann schneller. Und wir machen mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz den Weg frei. Deutschland wird schneller werden

  16. DV Dirk Vöpel SPD

    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir heute über das Infrastruktur-Zukunftsgesetz sprechen, dann sprechen wir vor allem über eines: Deutschland muss schneller werden

  17. DV Dirk Vöpel SPD

    Infrastruktur-Zukunftsgesetz setzt deshalb genau hier an. Wir bündeln Zuständigkeiten. Wir verkürzen Genehmigungszeiten. Wir ermöglichen mehr Digitalisierung in Planungsprozessen. Wir schaffen Rechtssicherheit durch klare Fristen. Lassen Sie uns den Mut haben, Strukturen zu reformieren, Prozesse zu vereinfachen und aus guten Beispielen in Europa zu lernen

  18. DK Daniel Kölbl CDU/CSU

    Infrastruktur-Zukunftsgesetz verleihen wir bedeutenden Vorhaben im Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenbereich das Gütesiegel „überragendes öffentliches Interesse“ und ermöglichen ihnen damit eine besondere Berücksichtigung in behördlichen und gerichtlichen Abwägungsentscheidungen. Allein in meinem Heimatbundesland Schleswig-Holstein profitieren davon beispielsweise der Weiterbau der A20, der Ausbau der Marschbahn

  19. DK Daniel Kölbl CDU/CSU

    früher realisieren. In den Medien werden Sie gern als Eiffelturm der Regierung bezeichnet. Ich finde, im besten norddeutschen Sinne: Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz sind Sie ein Leuchtturm für die Bundesregierung

  20. alleine reicht nicht, denn das Geld muss auch abfließen können. Dass das gelingt, soll dieses Gesetz unterstützen. Deswegen brauchen wir dieses Infrastruktur-Zukunftsgesetz, um digitale Verfahren statt Aktenordnern, Vermeidung von unnötigen Doppelprüfungen und auch verbindliche Fristen stärker zu etablieren. Wir knüpfen dort