Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·ZP 6: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
weiteres wichtiges Signal ist das Geoschutzreformgesetz, das wir noch Ende letzten Jahres beschlossen haben. Das war kein Selbstläufer. Hier habe ich gemeinsam mit meinem Kollegen Artur Auernhammer von der Union im parlamentarischen Verfahren eine wichtige Ergänzung eingebracht, die wir auch im Koalitionsvertrag mit verankert hatten
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Bundestag 21/41 14.11.2025 ·ZP 13: Gesetz zur Durchführung der Reform und Erweiterung des Schutzes geogr…
Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Schutz geografischer Angaben ist ein fundamentales Instrument zum Erhalt unserer regionalen Identität und Wirtschaftskraft. Mit dem Geoschutzreformgesetz setzen wir daher heute einen wichtigen Schritt zum weiteren Schutz unserer regionalen Identität, unserer traditionellen Produkte und der wirtschaftlichen Vielfalt in Deutschland
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Bundestag 21/41 14.11.2025 ·ZP 13: Gesetz zur Durchführung der Reform und Erweiterung des Schutzes geogr…
Bisher war der Schutz geografischer Angaben oft zu lückenhaft. Missbrauch und Nachahmung gefährden ehrliche Produzenten und täuschen Verbraucher. Das Geoschutzreformgesetz schließt Lücken, es erweitert den Schutz nicht nur auf landwirtschaftliche Erzeugnisse und Lebensmittel, sondern erstmals auch auf handwerkliche und industrielle Produkte
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Bundestag 21/41 14.11.2025 ·ZP 13: Gesetz zur Durchführung der Reform und Erweiterung des Schutzes geogr…
Geoschutzreformgesetz verbessert die Verfahren zur Anerkennung und Kontrolle, es sorgt für mehr Transparenz, verkürzte Antragswege und klare Zuständigkeiten. Produzenten erhalten damit stärkeren Rechtsschutz gegen Nachahmungen und Missbrauch ihrer regionalen Bezeichnungen – auch im Onlinehandel. Mit diesem Gesetz erfüllen wir die europäischen Vorgaben und sichern deutschen Unternehmen
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Bundestag 21/41 14.11.2025 ·ZP 13: Gesetz zur Durchführung der Reform und Erweiterung des Schutzes geogr…
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über den Regierungsentwurf zum Geoschutzreformgesetz – ein Gesetz, das auf den ersten Blick nach mehr Transparenz klingt, auch nach Schutz regionaler Qualität, nach ehrlicher Herkunft. Doch schaut man genauer hin, wird leider deutlich: Im Ergebnis
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Bundestag 21/41 14.11.2025 ·ZP 13: Gesetz zur Durchführung der Reform und Erweiterung des Schutzes geogr…
Deshalb ist es wichtig, dass wir heute mit dem Geoschutzreformgesetz die Grundlage schaffen, die Finanzierung der Schutzgemeinschaften endlich auf solide Füße zu stellen