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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Geflüchtete
2845
Nennungen
521
Sprecher:innen
304
Sitzungen
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1.752 Treffer in 275 Sitzungen für „Geflüchtete“
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  1. HL Helge Lindh SPD

    Monat begrenzt. Die Terminwartelisten in den Auslandsvertretungen sind lang, die Verfahren für alle Beteiligten sehr belastend. Dass nun ein großer Teil der Geflüchteten für zwei Jahre ganz von der Möglichkeit der Zusammenführung ausgeschlossen wird, schmerzt mich persönlich sehr. Dass im Koalitionsvertrag und den Verhandlungen

  2. sicheren und geprüften Zugang zu einem Aufenthaltstitel. Familien gehören zusammen. Die Zusammenführung hat zumeist positiven Einfluss auf die Integration, Leistung und Stabilität geflüchteter Menschen

  3. sicheren und geprüften Zugang zu einem Aufenthaltstitel. Familien gehören zusammen. Die Zusammenführung hat zumeist positiven Einfluss auf die Integration, Leistung und Stabilität geflüchteter Menschen

  4. NS Nyke Slawik Grüne

    Schützen Sie Regenbogenfamilien mit einer Reform des Familienrechts! Schützen Sie queere Geflüchtete, die vor Tod und Verfolgung fliehen! Schützen Sie unsere freiheitlich demokratische Kultur

  5. AA Dr. Alaa Alhamwi Grüne

    Bürgerkrieg. Das ist wissenschaftlich bewiesen. Aber das kommt Ihnen ja alles gelegen; dann können Sie gleich im nächsten Antrag wieder gegen Geflüchtete hetzen

  6. KW Kai Whittaker CDU/CSU

    Menschenleben, und das ist brandgefährlich. Sie stellen nämlich den Wert eines Menschen unter den Vorbehalt seiner Produktivität. Heute trifft es den Geflüchteten, aber morgen trifft es vielleicht den deutschen Rentner, den Kranken, die Alleinerziehende

  7. RN Rasha Nasr SPD

    sehr wichtig: Ich möchte mich bei den vielen Menschen in unserem Land für ihre Solidarität, ihre Hilfsbereitschaft und ihre Offenheit gegenüber den Geflüchteten aus der Ukraine bedanken. Ob als ehrenamtliche Helferin, als Nachbarn, als Arbeitgeber oder einfach als Mitbürgerin: Sie alle haben dazu beigetragen, dass

  8. RN Rasha Nasr SPD

    Bürgergeldbezug für alle Ukrainer, eine rückwirkende Umstellung laufender Leistungen und sogar eine dauerhafte Sperre für den Zugang zum Bürgergeld für sämtliche Geflüchtete, egal aus welchem Land, egal unter welchen Umständen

  9. CK Cansin Köktürk Linke

    Unfassbar beschämend ist es, dass Menschen wie Sie, die nie einen Tag fliehen mussten, im Anzug Hetzparolen schwingen und Geflüchteten das letzte Stück Sicherheit nehmen wollen. Eine Mutter flieht mit ihrem Kind vor Putins Bomben – mit nichts als Angst und Hoffnung. Und die AfD stellt

  10. CK Cansin Köktürk Linke

    Erst Geflüchtete, dann die Ärmsten, dann die Rentner/-innen, dann die Arbeiter/-innen: So sieht Ihr Plan

  11. LE Lars Ehm CDU/CSU

    Zudem ist das grob falsch. Die meisten geflüchteten Ukrainer sind Frauen und Kinder

  12. LE Lars Ehm CDU/CSU

    Worum geht es konkret? Seit Juni 2022 erhalten hilfebedürftige Geflüchtete aus der Ukraine Leistungen nach SGB II oder SGB XII, also Bürgergeld oder Sozialhilfe. Diese Entscheidung wurde damals von der Ampel getroffen, aber von der CDU/CSU grundsätzlich mitgetragen. Warum? Weil es um schnelle Hilfe ging

  13. LE Lars Ehm CDU/CSU

    Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD sieht aus guten Gründen die Rückkehr zum Normalzustand für die Geflüchteten aus der Ukraine vor. Das steht im Koalitionsvertrag

  14. JP Jens Peick SPD

    aufgewärmter AfD-Antrag vom Oktober letzten Jahres; das haben wir gerade schon gehört. Und wieder mal stellt die AfD die Frage, warum Geflüchtete aus der Ukraine Bürgergeld erhalten haben und nicht Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

  15. WG Wilhelm Gebhard CDU/CSU

    einer Bürgermeisterin ist es doch lieber, man kann die Sonderregelungen in § 246 Baugesetzbuch für den erleichterten Bau von Unterkünften zur Unterbringung von Geflüchteten und Asylsuchenden anwenden, ehe man weitere Schulsporthallen, Veranstaltungsräume oder Hotels nutzt, die dann der Allgemeinheit entzogen werden

  16. KO Karoline Otte Grüne

    möchte Menschen zusammenpferchen in Notunterkünften und Turnhallen. Er ist ein weiterer Bulletpoint auf der Menschenfeindlichkeitsagenda der AfD, die nicht nur Geflüchtete und die solidarische Gesellschaft insgesamt angreift, sondern auch den Kommunen die Handlungsspielräume nehmen will

  17. KO Karoline Otte Grüne

    nicht brauchen, ist eine politische Rhetorik, die Geflüchtete stigmatisiert, entmenschlicht und angreift. Sie brauchen kein „race to the bottom“ gegen die Menschenwürde. Das ist ein Angriff auf unsere solidarische Gesellschaft. Dem stellen wir uns mit aller Kraft entgegen

  18. selbst gesagt –, die Jugendherberge für die Klassenfahrt und die Wohnung für die junge Familie. Was Sie fordern, trifft also nicht nur die Geflüchteten – das ist eben ausgeführt worden –, sondern belastet auch die Menschen vor Ort. Dies führt nicht dazu, dass es den Menschen besser geht

  19. KG Katalin Gennburg Linke

    natürlich immer zulasten der Ärmsten, also der Geflüchteten und natürlich der Menschen in Wohnungsnot

  20. KG Katalin Gennburg Linke

    auch dieses Sonderbaurecht wirklich ein großes Problem. Aber es ist wichtig, noch einmal klarzustellen, dass dieses Sonderbaurecht eben vor allem zulasten der Geflüchteten geht