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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Gebäudemodernisierungsgesetz
128
Nennungen
41
Sprecher:innen
27
Sitzungen
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111 Treffer in 25 Sitzungen für „Gebäudemodernisierungsgesetz“
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  1. JC Jörg Cezanne Linke

    Zusätzlich verunsichert Bundesministerin Reiche mit ihren Eckpunkten zum Gebäudemodernisierungsgesetz die Kommunen bei ihrer Wärmeplanung. Es wäre gerade jetzt dringend notwendig, die kommunale Wärmeplanung dafür zu nutzen, um mit Eigentümern so früh wie möglich ins Gespräch zu kommen, welche Wärmeversorgung zukünftig für sie infrage kommt

  2. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    Deshalb gehen wir in der schwarz-roten Koalition stattdessen an die Maßnahmen heran, die das Jetzt angehen. Mit dem neuen Energieeffizienzgesetz, dem Gebäudemodernisierungsgesetz und dem Netzanschlusspaket stehen für Wärmeversorgung und Rechenzentren entscheidende Novellen

  3. MK Michael Kellner Grüne

    sich als Koalition sparen könnten und was nun wirklich nicht notwendig wäre, ist die Novellierung des Gebäudemodernisierungsgesetzes, mit der Sie dafür sorgen wollen, dass fossiles Öl und Gas noch nach 2045 eingesetzt werden können. Darauf zu verzichten, wäre doch das Gebot der Stunde. Machen

  4. umlegen. Wohnen muss bezahlbar sein, auch wenn die Wärmewende kommt. Das wird auch einer unserer Schwerpunkte jetzt in den Verhandlungen zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz sein

  5. HK Hans Koller CDU/CSU

    gibt auch etwas dazwischen, und wir sollten uns die Wege nicht zumachen. Wir haben erst kürzlich beim Gebäudemodernisierungsgesetz auch Wege offengelassen. Was dann letztendlich in die Praxis kommt, das muss sich herausstellen. Aber unterschiedliche Wege sollten wir uns offenlassen und Vielfalt zulassen, meine sehr verehrten

  6. JW Janine Wissler Linke

    Dann der Kampf gegen Wärmepumpen: Das geplante Gebäudemodernisierungsgesetz wird die Heizkosten massiv erhöhen und die Menschen finanziell überfordern. Und dann redet die Ministerin von freier Heizungswahl. Das zeigt doch, wie weit sie sich gedanklich aus dem Alltagsleben der Menschen entfernt hat. Welche Mieterinnen und Mieter

  7. SH Dr. Stefanie Hubig Bundesministerin BMJV

    Auch beim Gebäudemodernisierungsgesetz werden wir darauf achten, dass dieses Gesetz ausdrücklich auch für Mieterschutz steht. Anstehende Sanierungen und daraus folgende höhere Heizkosten dürfen nicht einseitig auf Mieterinnen und Mieter abgewälzt werden. Es kann nicht sein, dass Mieterinnen und Mieter die steigenden Energiekosten allein tragen. Heizen

  8. einen Antrag das Netzpaket und den Referentenentwurf zum EEG angesprochen, und mit dem anderen Antrag gehen Sie auf das via Eckpunkte geplante Gebäudemodernisierungsgesetz

  9. habe zum Bereich Gebäudemodernisierungsgesetz schon als Antwort auf die Frage von Frau Badum einiges gesagt. Das erspart mir jetzt, die Zeit zu überschreiten; das hätte ich sowieso nicht gemacht

  10. JC Jörg Cezanne Linke

    Eckpunkten zum Gebäudemodernisierungsgesetz sollen jetzt also Öl- und Gasheizungen unbegrenzt weiter eingebaut und genutzt werden können. Das ist sozusagen die kleingeistige und ideologiegeleitete Rache der CDU an Robert Habeck. Was die SPD sich dabei denkt, habe ich noch nicht so ganz verstanden

  11. AL Dr. Andreas Lenz CDU/CSU

    schaffen durch die neuen Regeln beim Gebäudemodernisierungsgesetz Verlässlichkeit

  12. HD Hakan Demir SPD

    Koalition haben wir uns darauf geeinigt, das Heizungsgesetz durch das neue Gebäudemodernisierungsgesetz zu ersetzen. Im Eckpunktepapier haben wir deutlich gemacht, dass wir Mieterinnen und Mieter dabei nicht im Stich lassen. Wir werden eine Regelung zum Schutz der Mieterhaushalte vor überhöhten Nebenkosten durch den Neueinbau unwirtschaftlicher

  13. KW Dr. Klaus Wiener CDU/CSU

    Erneuerbare-Energien-Gesetz geht oder um das Gebäudemodernisierungsgesetz, bei allem leiten uns zwei Gedanken: Wir wollen den Klimawandel bekämpfen, ja. Aber wir wollen es so machen, dass wir saubere und auch bezahlbare Energie haben

  14. CS Carsten Schneider Bundesminister BMUKN

    Ende des Monats ein den Anforderungen entsprechendes Klimaschutzprogramm der Bundesregierung vorlegen – als auch der Befolgung der Maßgaben, die die Koalitionsfraktionen im Gebäudemodernisierungsgesetz niedergelegt haben. Anhand dieser werden wir jetzt im Ressortkreis die Abstimmung vornehmen, insbesondere auch unter Berücksichtigung des von Ihnen genannten Aspekts des Mieterschutzes

  15. CM Christian Moser CDU/CSU

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit der Einigung zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz ist uns ein ausgewogener, praktikabler und sozial flankierender Kompromiss gelungen. Wir setzen auf Verlässlichkeit statt ideologischer Zuspitzung, wir bringen Klimaschutz mit Technologieoffenheit, sozialer Absicherung und wirtschaftlicher Vernunft zusammen. Zentrale Verbesserungen haben wir erreicht: Wir schaffen

  16. CM Christian Moser CDU/CSU

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, warum haben wir dieses Gebäudemodernisierungsgesetz gemacht? Weil Wärmewende auch Akzeptanz braucht

  17. CM Christian Moser CDU/CSU

    Lehre genug sein, wie schnell Unsicherheit entstehen kann, wenn politische Kommunikation misslingt oder wenn Menschen den Eindruck haben, überfordert zu werden. Das Gebäudemodernisierungsgesetz trägt genau dieser Erfahrung Rechnung. Es setzt auf Schrittfolge statt Schock, auf Förderung statt Straflogik, auf Planbarkeit statt permanenter Verschärfung

  18. CM Christian Moser CDU/CSU

    Klimaschutz braucht Mehrheiten. Das zu kapieren, ist endlich notwendig. Und die Mehrheit erreichen wir mit diesem Gebäudemodernisierungsgesetz

  19. wenig Vertrauen in die Menschen vor Ort. Deshalb, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist es notwendig und auch eine Chance, mit dem Gebäudemodernisierungsgesetz einen neuen Anlauf zu nehmen

  20. KW Dr. Klaus Wiener CDU/CSU

    Euro dafür bezahlt, und das war Ihnen relativ egal. Deswegen: Wenn Sie heute immer wieder Bezahlbarkeit einfordern, auch mit Blick auf das Gebäudemodernisierungsgesetz, sollten Sie sich mal an die eigene Nase fassen