Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Wäre es angesichts der mittlerweile erwiesen falschen Entscheidungsgrundlage und der offenkundigen Überforderung unseres Landes nicht angebracht, die CO2-Steuer komplett abzuschaffen, und, wenn nein, warum nicht
-
Bundestag 21/78 08.05.2026 ·ZP 13: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unternehmen schauen selber, welche Energieformen sie nutzen. Es gibt keine Diskriminierung oder Verbote bei Kohle, Kernenergie oder russischem Gas, keine CO2-Steuer. Und wir würden dann auf dem Weltmarkt mitmischen bei künstlicher Intelligenz, Raumfahrt und der Informationstechnologie allgemein. Wir würden auch bei den Standards Akzente
-
Bundestag 21/75 24.04.2026 ·TOP 6: 6 a) – Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU …
Saal und auch an den Bildschirmen, tatsächlich ist es nämlich so: Ganz nonchalant sagt die AfD mal eben: Wir schaffen die CO2-Steuer
-
Bundestag 21/72 17.04.2026 ·TOP 15: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses …
Außerdem beißt sich die Katze selbst in den Schwanz: Die CO2-Steuer soll angeblich dem Klimaschutz dienen
-
Bundestag 21/71 16.04.2026 ·ZP 2: ZP 2 Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingeb…
Prozent des Preises sind Beschaffungskosten, 16 Prozent beträgt der Anteil der Umsatzsteuer von 19 Prozent, 6 Prozent Anteil hat Ihre CO2-Steuer, 29 Prozent die Energiesteuer. Fazit: Sie kassieren mehr als die Hälfte an der Tanke ab, meine Damen und Herren. Kein Produkt wird
-
Bundestag 21/71 16.04.2026 ·ZP 2: ZP 2 Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingeb…
Energiesteuer auf das europäische Mindestmaß ab! Beenden Sie bitte schön die irre Geschäftsidee, Luft besteuern zu wollen! Schaffen Sie die CO2-Steuer ab, meine Damen und Herren
-
Bundestag 21/71 16.04.2026 ·ZP 2: ZP 2 Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingeb…
heutigen Tage angucke und höre, was heute gesagt wurde, dann stelle ich fest, dass Sie die Pendlerpauschale erhöhen, die CO2-Steuer abschaffen und die Mehrwertsteuer auf 7 Prozent senken wollen, was übrigens europarechtlich gar nicht zulässig ist; aber das ist Ihnen ja auch völlig egal
-
Bundestag 21/71 16.04.2026 ·ZP 4: Gesetz zur Änderung des Stromsteuergesetzes und weiterer Vorschriften
Energiesteuer muss runter, und die CO2-Steuer muss vollständig abgeschafft werden. Punkt
-
Bundestag 21/71 16.04.2026 ·ZP 4: Gesetz zur Änderung des Stromsteuergesetzes und weiterer Vorschriften
klar: Stromsteuer senken, ja, aber nicht als grünes Feigenblatt, sondern richtig. Im Klartext: Kernkraftwerke reaktivieren, Kohle- und Gaskraftwerke laufen lassen, CO2-Steuer abschaffen. Dann sinken die Preise auch spürbar. 20, 30, 40 Cent pro Liter Sprit oder auch entsprechende Preissenkungen bei Strom sind dann drin
-
Bundestag 21/71 16.04.2026 ·TOP 10: Kleine modulare Reaktoren ermöglichen – Rechenzentren fördern und Str…
mehr hatten. Deutschland hat sich selbst in eine Sackgasse manövriert: durch das Energieeffizienzgesetz, wodurch auf Primärenergie verzichtet werden muss, durch die CO2-Steuer, die Energie teuer macht, durch das Atomausstiegsgesetz und dadurch, dass das Ziel der Klimaneutralität auch noch ins Grundgesetz geschrieben wurde. Mit diesen
-
Bundestag 21/70 15.04.2026 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Tankstellen ärmer gemacht. Deshalb: Massive Steuersenkungen jetzt und nicht nur in homöopathischen Dosen, wie es die Bundesregierung macht! Also: Beendigung der CO2-Steuer, runter mit der Mehrwertsteuer und auch mit dem verbliebenen Rest der Energiesteuer auf Benzin
-
Bundestag 21/70 15.04.2026 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abschaffung der CO2-Steuer, Senkung der Energiesteuer auf das europäische Mindestmaß, Reduzierung der Mehrwertsteuer für Kraftstoffe auf 7 Prozent. Das bedeutet sofort bis zu 80 Cent weniger pro Liter – und das dauerhaft
-
Bundestag 21/70 15.04.2026 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zweitens. Ist Ihnen bekannt, dass, wenn man die CO2-Steuer nicht erheben würde, der Bundeshaushalt jedes Jahr rund 18 bis 20 Milliarden Euro weniger enthalten würde? Davon könnten Sie in den Ländern über 250 000 Lehrkräfte oder auch über 300 000 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte einstellen
-
Bundestag 21/68 26.03.2026 ·TOP 7: Gesetz zur Einführung eines Gesetzes zur Anpassung von Kraftstoffprei…
Eine AfD-Regierung wird die CO2-Steuer komplett streichen und die Energiesteuern auf ein Minimum senken, sodass der Benzinpreis von heute auf morgen um 60 Cent sinken wird
-
Bundestag 21/68 26.03.2026 ·TOP 7: Gesetz zur Einführung eines Gesetzes zur Anpassung von Kraftstoffprei…
Einzige, was hilft, sind Steuersenkungen bei Kraftstoffen und die Abschaffung der CO2-Steuer. Sie liefern eine Ausrede nach der anderen dafür, dass Entlastungen bei den Energiesteuern nicht möglich seien
-
Bundestag 21/68 26.03.2026 ·TOP 7: Gesetz zur Einführung eines Gesetzes zur Anpassung von Kraftstoffprei…
Eindruck Sie hier nach außen vermitteln! Sie sagen den Deutschen tatsächlich, dass 22 Milliarden Euro fehlende Mehreinnahmen durch die Abschaffung der CO2-Steuer nicht möglich sind. Wofür hatten wir denn in der Vergangenheit Milliarden? Wir hatten Milliarden für die Rettung der Banken, wir hatten Milliarden
-
sein – Elterngeld eingeschränkt, Baukindergeld gestrichen, Pflegeleistungen kaum noch bezahlbar, Lebensmittel 37 Prozent und Mieten 11 Prozent teurer als 2020. Die irrsinnige CO2-Steuer verschärft die Lage täglich. Kitaplätze kosten mehrere Hundert Euro im Monat, und über den ÖPNV reden wir besser erst gar nicht. Familien
-
Menschen jetzt brauchen, sind richtige Entlastungen, weniger Abgaben, eine Minderung der Energiesteuer – zumindest jetzt – und eine sofortige Abschaffung der CO2-Steuer – für immer
-
Bundestag 21/65 19.03.2026 ·ZP 2: Gesetz zur Einführung eines Gesetzes zur Anpassung von Kraftstoffprei…
Mittelstand würden wir zum Beispiel direkt entlasten, indem wir die CO2-Steuer endlich komplett abschaffen. Das würde auch für den Mittelstand eine deutliche Erleichterung bringen und endlich dazu führen, dass die Unternehmen wieder wettbewerbsfähig werden. – Vielen Dank
-
Bundestag 21/65 19.03.2026 ·ZP 2: Gesetz zur Einführung eines Gesetzes zur Anpassung von Kraftstoffprei…
Trotz dieses eindeutigen Zusammenhangs haben Sie, Frau Ministerin Reiche, es mehrfach abgelehnt, die Bürger und Unternehmen durch Abschaffung der CO2-Steuer und Senkung der Energiesteuern so zu entlasten, dass die Bürger endlich wieder durchatmen können und die Unternehmen und damit die Arbeitsplätze Deutschland nicht mehr