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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation BUND
21
Nennungen
15
Sprecher:innen
18
Sitzungen
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2.571 Treffer in 122 Sitzungen für „BUND“
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  1. DL Denise Loop Grüne

    Bund muss hier eine sehr viel stärkere Rolle übernehmen – nicht indem er alles zentral steuert, sondern indem er gute Ansätze sichtbar macht und finanziell fördert

  2. DL Denise Loop Grüne

    Treffpunkte ausbauen. Kinder brauchen Räume, in denen sie sich ausprobieren, streiten, lachen und lernen können, jenseits von Displays. Auch hier hat der Bund über die Förderung durch den KJP oder die Bekämpfung von Kinderarmut Möglichkeiten. Die Frage in dieser Debatte muss also auch lauten

  3. SW Sascha Wagner Linke

    nicht die kleinste Verbesserung. Weder wurde etwas bundeseinheitlich noch auskömmlich geregelt. Stattdessen wälzen Sie sämtliche Verantwortung auf die Länder ab, und der Bund ist einmal mehr fein raus. Durch diesen Gesetzentwurf wird aber kein Schaf, keine Ziege und auch kein Rind besser vorm Wolf geschützt

  4. KP Karin Prien Bundesministerin BMBFSFJ

    vergessen zu erwähnen – wurden alle Schülerinnen und Schüler irgendwann mit der Bundeswehr konfrontiert. In den Schulen wurde darüber gesprochen: „Gehst du zum Bund, oder machst du Zivi?“, und jeder hatte in seinem Freundeskreis einen Kumpel, der Wehrdienst oder Zivildienst leistete und von seinen Erfahrungen berichtete

  5. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    beschleunigen und die vorhandenen finanziellen und personellen Ressourcen gezielter einzusetzen. Dies ist in Zeiten des Fachkräftemangels und der aktuellen haushalterischen Lage des Bundes, der Länder und der Kommunen unerlässlich. Digitale Ansätze müssen im Bausektor mehr und mehr Anwendung finden

  6. frage Sie: Warum haben Sie in den letzten 30 Jahren, in denen Sie als SPD in Bund und Ländern an der Regierung beteiligt waren, nicht einfach permanent aus dem Kernhaushalt elementar Infrastruktur aufgebaut? Sie waren es doch, die die Infrastruktur so runtergewirtschaftet haben

  7. Land und Bund müssen enger zusammenarbeiten, moderne Ermittlungsmethoden gefördert und die technische Ausstattung der Strafverfolgungsbehörden auf Vordermann gebracht werden. Es müssen schlicht alle Möglichkeiten genutzt werden

  8. IV Ingo Vogel SPD

    nicht nur die Einzeltäter zu bekämpfen, um illegale Gewinne aufzuspüren, um dafür notwendige Daten auszuwerten. Dabei ist natürlich auch die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern entscheidend. Als Koalition werden wir die gesetzgeberischen Vorhaben rund um den Aktionsplan jetzt konstruktiv voranbringen. Ich danke insbesondere den Kolleginnen

  9. MD Michael Donth CDU/CSU

    Stadtbahn Neckar-Alb. Dieses Projekt in meiner Region ist für die Mobilität im gesamten Umkreis von großer Bedeutung und wird durch das Bundes-GVFG gefördert. Dabei sehen wir, wie schwerfällig Planungs- und Genehmigungsverfahren teilweise noch sind. So wird beispielsweise für den Ausbau und die Elektrifizierung

  10. JB Jorrit Bosch Linke

    Netz saniert wird, muss es gleichzeitig wachsen; denn beim Ausbau läuft einiges gewaltig schief. So wurden im Zeitraum des letzten Fünfjahrplans vom Bund 137 neue Straßen gebaut. Und neue Schienenstrecken? Na ja, ganze 13. Letztes Jahr wurden gerade einmal 44 Kilometer neue Gleise verlegt. Gleichzeitig

  11. Ende 2024 beliefen sich die Verpflichtungen für Pensionen und Beihilfen für den Bund auf rund 902 Milliarden Euro. Und es gibt sogar Rücklagen dafür! Sie liegen bei beeindruckenden 5 Prozent. 5 Prozent! Das heißt, 95 Prozent dieser Verpflichtungen sind ungedeckt. Das dürfen künftige Generationen zahlen

  12. geht fast ein Drittel aller Beamten in Rente. Das BMI rechnet deshalb bis 2060 mit einem Anstieg der Kosten nur für den Bund auf das Dreifache, auf dann 25,4 Milliarden Euro. Kein Wunder: Schon nach fünf Jahren haben Beamte Anspruch auf eine Mindestversorgung, für

  13. ME Marcel Emmerich Grüne

    positiv sehen, ist, dass gerade auch flexibilisiert wird. Es gibt ja die „Modernisierungsagenda – für Staat und Verwaltung (Bund)“. Da will man an die Laufbahnverordnung ran. Da will man das Dienstrecht flexibilisieren, damit Leute leichter aus der Verwaltung zur Wirtschaft oder zur Wissenschaft wechseln können

  14. IV Ingo Vogel SPD

    Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In Deutschland gibt es im Bund, in den Ländern und in den Kommunen zusammen etwa 1,8 Millionen Beamtinnen und Beamte unter den insgesamt 5,4 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Das entspricht also ungefähr

  15. IV Ingo Vogel SPD

    Wichtig ist zudem der Umstand, dass die meisten Beamtinnen und Beamten in Deutschland nicht für den Bund, sondern für die Länder und die Kommunen arbeiten und wir als Bundestag also gar nicht zuständig sind. Für viele Menschen ist das Beamtentum immer noch sehr attraktiv

  16. IV Ingo Vogel SPD

    Laut Bundesinnenministerium muss der Bund aktuell für Pensionen und Beihilfe rund 60 Milliarden Euro jährlich einplanen. Und die Kosten – Sie haben es richtig skizziert – werden in den nächsten Jahren voraussichtlich weiter steigen, weil natürlich immer mehr Beamtinnen und Beamte in Pension gehen. Allerdings

  17. SW Siegfried Walch CDU/CSU

    Erwähnt werden muss auch: Die meisten Beamtinnen und Beamten des Bundes – Sie von der AfD geben sich ja gerne als Partei der öffentlichen Sicherheit und Ordnung – sind bei Polizei, Zoll und Bundeswehr. Ich möchte eines klipp und klar sagen: Angehörige dieser Institutionen haben unseren besonderen

  18. KP Karin Prien Bundesministerin BMBFSFJ

    Prozent der Bundesbürger gerechte Bildungschancen das absolute Topthema. Dafür brauchen wir einen gelingenden und zeitgemäßen Bildungsföderalismus und eine gute Kooperation zwischen Bund, Ländern und Kommunen

  19. KP Karin Prien Bundesministerin BMBFSFJ

    weiteres Beispiel ist der Digitalpakt 2.0, ein Meilenstein. Nach erfolgreichen Verhandlungen zwischen Bund und Ländern stehen 5 Milliarden Euro für die Digitalisierung unserer Schulen, für die Schülerinnen und Schüler zur Verfügung

  20. KP Karin Prien Bundesministerin BMBFSFJ

    Startchancen-Programm setzen wir fort. Damit stärken Bund und Länder nicht nur mehr als 4 000 Schulen, sondern vor allem auch Schülerinnen und Schüler mit schlechteren Startchancen