Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation 1&1
3
Nennungen
2
Sprecher:innen
2
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
2.913 Treffer in 122 Sitzungen für „1&1“
Verlauf von „1&1“ ansehen
  1. Schätzungen zufolge werden durch Geldwäsche jedes Jahr etwa 100 Milliarden Euro in Deutschland erwirtschaftet; davon sehen wir im Moment leider nur 1 Prozent

  2. DG David Gregosz CDU/CSU

    einer größeren Stadt, nein, in einem kleinen Dorf im Eichsfeld – in der Mitte Deutschlands – hatten Kriminelle einen Drogenumschlagplatz aufgebaut, Marktwert: 1,4 Millionen Euro. Sicherlich nur ein kleiner Fang, aber das Beispiel zeigt: Organisierte Kriminalität findet nicht irgendwo statt, sie ist eine allgegenwärtige Herausforderung

  3. MG Matthias Gastel Grüne

    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! 1 500 Kilometer überlastete Schienenwege in Deutschland, miese Zustandsnoten, insbesondere für die Stellwerke – kein Wunder, dass nur 52 Prozent der Züge pünktlich unterwegs sind. Mit Blick auf die Politik von CDU/CSU und SPD kann man geradezu

  4. IV Ingo Vogel SPD

    Meine sehr geehrten Damen und Herren! In Deutschland gibt es im Bund, in den Ländern und in den Kommunen zusammen etwa 1,8 Millionen Beamtinnen und Beamte unter den insgesamt 5,4 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Das entspricht also ungefähr einem Drittel

  5. SW Siegfried Walch CDU/CSU

    Wahrheit hinter den Zahlen ist doch, dass das einen Gesamtanteil am Bundeshaushalt von aktuell 2,1 Prozent ergibt, der dann bei etwa 2,3 Prozent liegen wird. Das heißt: Ja, wir müssen etwas tun. Aber wir müssen uns auch die Zeit nehmen, die Aufgaben

  6. hatten eine sichere, zuverlässige, umweltfreundliche Stromversorgung durch Kernenergie, auch als Antwort auf die erste Ölkrise 1973. Es wurden die Kernkraftwerke Philippsburg 1 und Neckarwestheim gebaut, in denen wir in den letzten Betriebsjahren Strom für 3 Cent pro Kilowattstunde erzeugt haben

  7. MH Mark Helfrich CDU/CSU

    europäischen Klimapolitik. Die europäische Industrie steht aber zunehmend unter Druck, und damit wächst die Kritik an einzelnen Mechanismen des ETS 1, wie zum Beispiel dem Abschmelzen kostenloser Zuteilung mit dem Start von CBAM. Welche Reformschritte, Herr Minister, sind aus Ihrer Sicht notwendig

  8. CS Carsten Schneider Bundesminister BMUKN

    nicht nur im Austausch innerhalb der Regierung, sondern natürlich auch mit dem Parlament und der Kommission, was die Fortentwicklung des ETS 1 betrifft. Wir haben im Sommer dieses Jahres eine Review der Kommission vorgeschlagen bekommen. Ich habe mich gemeinsam mit der Kollegin Reiche

  9. CS Carsten Schneider Bundesminister BMUKN

    Aber davon mal abgesehen: Wir stehen als Koalition zum Emissionshandel, zu ETS 1. Wir stehen auch für den weiteren Anstieg der Effizienzmöglichkeiten. Das heißt, Wettbewerbsgleichheit herzustellen – insbesondere durch CBAM –, was den internationalen Sektor, also Produkte aus dem Import, betrifft

  10. CS Carsten Schneider Bundesminister BMUKN

    Allererste ist das Förderprogramm, das Sie im Parlament dankenswerterweise mit unterstützt haben, mit dem wir jedes Jahr 1 Milliarde Euro zur Beschaffung von batterieelektrischen Fahrzeugen, aber auch Plug-in-Hybriden zur Verfügung stellen. Dies wird markante Nachfrageeffekte haben; das ist auch schon absehbar. Deswegen

  11. vergangenen Jahres wurde durch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, GEW, ein fünfseitiger Brandbrief an das hessische Kultusministerium überreicht, der von über 1 000 Lehrern unterzeichnet war und in dem das Bildungsdesaster in Hessen – also hierzulande – beschrieben wurde. Darin heißt es, dass immer mehr Kindern

  12. TB Torben Braga AfD

    Importe ab 2027 verbieten soll. Schon letzte Woche war das falsch; jetzt ist es schlicht verantwortungslos. Angesichts 2,50 Euro für 1 Liter Diesel ist das keine Panikmache. Das sind die Folgen einer verfehlten Energiepolitik, in die uns diese Bundesregierung getrieben

  13. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    unter den demokratischen Parteien gesagt, dass es gut ist, diesen Weg mitzugehen – 3,5 Prozent des BIP für Verteidigung und weitere 1,5 Prozent für Infrastruktur –, dass es gut ist, dass die gesamte NATO das tut, und dass wir akzeptieren, dass die Spanier sich

  14. KK Dr. Konrad Körner CDU/CSU

    einer sozialen Marktwirtschaft leben und dass wir das Produkthaftungsgesetz an die digitale Zeit anpassen. Es trat immerhin schon zum 1. Januar 1990 in Kraft. Ich glaube, Frau Vogtschmidt, da waren wir beide noch gar nicht auf der Welt. Das kommerzielle Internet entstand gerade. Jetzt

  15. JF Jan Feser AfD

    Jahr 2022 auf nunmehr über 1,2 Milliarden Euro endlich mal entlastet wird

  16. CB Clara Bünger Linke

    Dinge sagen würden. Dann erlaube ich mir mal aus Ihrem Änderungsantrag vorzulesen – § 70a Absatz 3 Satz 2 –: „Abweichend von den Sätzen 1 und 2 dürfen Minderjährige […] in Ausnahmefällen als letztes Mittel“ inhaftiert werden

  17. KW Dr. Klaus Wiener CDU/CSU

    gebe zu: Ich würde mir wünschen, dass dieser Fonds – aktuell steht 1 Milliarde Euro zur Verfügung – noch mal aufgestockt wird, damit wir die öffentlichen Mittel noch mehr nutzen können, gerade auch für – das sage ich ganz deutlich – private Investitionen, die wir in diesem Feld

  18. TW Tobias Winkler CDU/CSU

    Antrag geschrieben wurde, von wem auch immer – hat die Bundesregierung ihre Rohstoffstrategie ergänzt, und zwar den deutschen Rohstofffonds eingerichtet mit 1 Milliarde Euro, die Möglichkeit zur Nutzung von UFK-Garantien zur Kreditausfallabsicherung eröffnet, die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie für effizientes Recycling verabschiedet, während der G7-Präsidentschaft

  19. Tragfähigkeit gebracht. Deswegen macht es überhaupt keinen Sinn, wie es jetzt der Bundesrat oder die Verbände tun, zu fordern, dass pauschal 1 Milliarde Euro gleichmäßig über alle Apotheken ausgerollt wird, weil das den ganz Großen genauso zugutekommt und den Kleinen nicht genug hilft

  20. NH Nicole Hess AfD

    Jetzt kommt eine Absurdität, die man eigentlich nur noch als politische Sabotage bezeichnen kann. Ab dem 1. Januar 2026 wird die neue Vorhaltepauschale für Hausärzte an Kriterien gekoppelt, bei denen auch Impfleistungen eine Rolle spielen. Wer zu wenig impft, riskiert finanzielle Nachteile. Gleichzeitig erweitern