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Erkannte Entität · Rechtsnorm § 30d Bundeszentralregistergesetz
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1 Treffer in 1 Sitzung für „§ 30d Bundeszentralregistergesetz“
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  1. TF Thomas Fetsch AfD

    Abschließend ein Wort zur vorgesehenen Digitalisierung des Führungszeugnisses für private Zwecke über den gegebenenfalls neu einzufügenden § 30d des Bundeszentralregistergesetzes. Dieses Vorhaben ist grundsätzlich zu begrüßen. Für die Zukunft muss aber auch hier gelten: Papierform muss auf Bürgerwunsch weiter möglich bleiben