Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Rechtsnorm § 3 Selbstbestimmungsgesetz
1
Nennungen
0
Sprecher:innen
1
Sitzungen
Rechtsnorm-Seite öffnen
2 Treffer in 2 Sitzungen für „§ 3 Selbstbestimmungsgesetz“
Verlauf von „§ 3 Selbstbestimmungsgesetz“ ansehen
  1. NS Nyke Slawik Grüne

    drei Debatten zur Queerpolitik aufgesetzt: zwei zum Schutz von CSDs, eine zum Grundgesetz Artikel 3. Aber von Ihnen, rechts im Hause, kommt jede Woche ein neuer Antrag. Sie wollen Regenbogenflagge, Selbstbestimmungsgesetz, Aktionstage abschaffen

  2. NS Nyke Slawik Grüne

    Menschen in Artikel 3 des Grundgesetzes wird mit fadenscheinigen Gründen von der Union ausgebremst, obwohl viele CDU-regierte Bundesländer im Bundesrat dafürstimmten. Der Innenminister will Menschen im Meldewesen auf ewig als trans kenntlich machen, anstatt sie vor Zwangsoutings zu schützen. Das Selbstbestimmungsgesetz soll überprüft werden