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Erkannte Entität · Rechtsnorm § 1a Onlinezugangsgesetz
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1 Treffer in 1 Sitzung für „§ 1a Onlinezugangsgesetz“
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  1. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    TF Thomas Fetsch AfD

    komplexer föderaler Strukturen, unterschiedlicher Digitalisierungsstände und einer heterogenen IT-Landschaft“, wie es auf der Webseite des Digitalministeriums heißt. Durch Änderungen des § 1a Onlinezugangsgesetz wurden die Digitalisierungsverpflichtungen der Verwaltungen inzwischen bis zum Sommer 2029 bzw. sogar 2030 gestreckt – ein offenes Eingeständnis staatlichen Versagens im Bereich vermeintlich