Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Rechtsnorm § 10 Patentgesetz
1
Nennungen
1
Sprecher:innen
1
Sitzungen
Rechtsnorm-Seite öffnen
1 Treffer in 1 Sitzung für „§ 10 Patentgesetz“
Verlauf von „§ 10 Patentgesetz“ ansehen
  1. MB Michael Breilmann CDU/CSU

    Designgesetz, den Sie ändern wollen. Sie haben diesbezüglich bei der Sachverständigenanhörung eine Frage gestellt und darin den Vergleich zu § 10 Patentgesetz gezogen. Daraufhin kam von den Sachverständigen der Hinweis, dass das doch ein Vergleich zwischen Äpfeln und Birnen